Nach dem Bekanntwerden einer ominösen Liste im Bericht des bayerischen Verfassungsschutzes, die namhafte Medien, Informationsportale und Blogs enthält, welche aus Sicht des Geheimdienstes in München Nachrichten und Meinungen veröffentlichen, die grundsätzlich in das „russische Narrativ“ passen, ist die Diskussion darüber entbrannt, ob die Spionageabwehr in unseren Breiten aktuell nicht wichtigere Dinge zu tun hat, als sich darum zu kümmern, vermeintliche „Desinformation“ zu entlarven.
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Wenn Harburger Sozen Unterwanderung fürchten: Rächen sich nun die Begehrlichkeiten der SPD?
Es war eine der Meldungen, die in den Leitmedien erwartungsgemäß untergegangen ist. Im Mai 2024 war bekannt geworden, dass sich führende Charaktere der SPD seit knapp zehn Jahren regelmäßig mit Vertretern aus der islamistischen Szene treffen. Wie damals das Online-Portal „Apollo News“ recherchierte, gab es in der Vergangenheit immer wieder Zusammenkünfte mit Mitgliedern der Grauen Wölfe, der Muslimbruderschaft oder türkisch-nationalistischen Kreisen um Präsidenten Erdogan.
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Ich bin sicher, die Gründungsväter unserer Republik haben es gut mit uns gemeint. Denn an sich haben wir eine durchaus überzeugende Verfassung, würde sie denn auch von jedem eingehalten. Und so will ich mich mit einem Vorwurf an diejenigen zurückhalten, die kurz nach dem Ende der Diktatur in einem Wohlwollen und Dafürhalten hinsichtlich des zur Weisheit gereiften Bürgers davon ausgingen, dass sich der Despotismus nicht noch einmal wiederholen würde.
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