Schlagwort: Gericht

Eine Israelfeindin, eine Gruppenmitglied, aber keine AfD: Bundestagsvizepräsidentinnen in Amt und ohne Würden!

Ein Kommentar

Wenn sich manche Journalistenkollegen in diesen Tagen darin versteigen, der AfD ihre Treue zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung absprechen zu wollen, dann verschweigen sie einerseits, dass es die Alternative für Deutschland ist, die unser derzeitiges System stärken möchte – statt es abzuschaffen.

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Wenn Ex-Verfassungsrichter die Ampel rügen, muss nicht nur Holland in Not sein!

Ein Kommentar

Vieles von dem, was derzeit in Deutschland geschieht, hat Seltenheitswert. Da passieren Dinge, die man nie für möglich gehalten hat. Und weil die Realität im Jahr 2024 so irreal wirkt, gibt es auch Zwischenrufe, deren Notwendigkeit man in einer Demokratie eigentlich nie erwartet und für notwendig gehalten hätte.

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Der Geist des Lehnitzsees weht weiter: Auch Gerichte können linke Paranoia nicht stoppen!

Noch immer grassiert nach Ansicht von progressiven Aktivisten, die sich als Influencer im Internet hervortun, aber gleichsam in der verbissenen Überzeugung vieler Medienschaffender, die mögliche Gefahr einer Deportation von Millionen Bundesbürgern mit Migrationshintergrund, zu welcher man sich auf dem vermeintlichen Geheimtreffen nahe Potsdam am Lehnitzsee verabredet haben will.

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Klatsche für Faesers Aktionismus: Gericht entlarvt das germanophobe Ablenkungsmanöver!

Was eigentlich den meisten Juristen schnell klar war, bestätigte nun das Verwaltungsgericht in Potsdam in einer einigermaßen unmissverständlichen Entscheidung. Die brandenburgische Hauptstadt hatte in Kooperation mit dem Bund ein Einreiseverbot für den Aktivisten Martin Sellner in die Bundesrepublik erwirkt, nachdem dieser auf dem vermeintlichen Geheimtreffen am Lehnitzsee für Remigration warb.

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