Dass sich die FDP nach 2013 zum wiederholten Mal mit der Situation konfrontiert sieht, möglicherweise den Bundestag nach den nächsten Abstimmungen zu verlassen, erklärt sich nicht nur auf Grundlage der aktuellen Umfragen.
WeiterlesenSchlagwort: Liberale
Die FDP windet sich für den Machterhalt bis zur politischen Unkenntlichkeit
Wenn Wankelmütigkeit einen Namen kennt, dann heißt sie nicht erst seit gestern Wolfgang Kubicki. Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages fällt wie kaum ein anderer Abgeordneter als ein sich ständig der aktuellen Gemengelage anpassendes und biegsames Fähnchen im Wind auf.
WeiterlesenDie FDP etabliert sich zum größten Umfaller in der Ampel-Koalition
Die Liberalen werden immer wieder als Bremsklotz in der momentanen Ampel betrachtet. Dabei waren sie anfangs noch das vernünftige Korrektiv im lagerübergreifenden Bündnis. Mittlerweile ist die FDP aber wiederholt umgefallen – und hat sich zum größten Versager in der Koalition etabliert. Zu dieser Auffassung gelangt zumindest der Politik- und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz).
WeiterlesenAuch wenn die Inflationsrate sinkt, hat der Finanzminister fiskalpolitisch versagt!
Nachdem die Inflationsrate im Januar zwar deutlich gesunken ist, scheint es zunächst ein Aufatmen in der Bevölkerung, in der Industrie und bei der Politik zu geben. Doch es gibt keinen Anlass, sich für diese Entwicklung zu rühmen, meint Politik- und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz). Er attestiert vor allem dem Bundesfinanzminister eine wissenschaftstheoretische Fokussierung auf fiskalpolitische Instrumente des 20. Jahrhunderts.
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