Schlagwort: Meinungsfreiheit

Die Stärke der AfD nagt am politischen Kartell: Je rauer der Wind, desto schizophrener die Nazi-Angst!

Man sieht vielen Politikern in diesem Land mittlerweile an, dass ihnen der ständige Leierkasten an Märchenerzählungen über die AfD körperlich und geistig zusetzt. Es sind die verbissenen Gesichtsausdrücke von Esken, Klingbeil, Haßelmann oder Göring-Eckardt, welche die zunehmende Frustration offenbaren, die angesichts der massiven Bemühung und des gigantischen Aufwandes einer Maschinerie an totalitären Machtinstrumenten in ihnen schwelt.

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Keine Aussprache, null Widerrede: Bayerns Landtag beschneidet parlamentarische Rechte der AfD!

Man kaum noch mitzählen, an wie vielen Stellen die Demokratie von all den Korrekten und Wachsamen bedroht wird, die für sich beanspruchen, die „Guten“ zu sein. Wir sehen es an den massiven Angriffen auf die Meinungsfreiheit, die durch eine gewerbsmäßige Inanspruchnahme unserer Staatsanwaltschaften und Gerichte schon allein deshalb im Keim erstickt wird, weil offenbar immer mehr Entscheidungsträger der zweiten und dritten Gewalt ihre eigentlich selbstverständliche Neutralität und Objektivität vergessen.

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Auch wenn ich die Hände in den Schoß legen könnte: Mein Gewissen verlangt ein Bekenntnis zur Wahrheit!

Ich will auch heute allen Politikern aus dem Einheitskartell meine Verachtung auszusprechen. Denn ich spüre heutzutage bei keinem einzigen von ihnen noch irgendetwas von einem Eid, zum Wohle dieses Volkes zu entscheiden. Da wurde die Reihenfolge kurzerhand umgedreht – und an erster Stelle steht mittlerweile nicht nur bei Robert Habeck das eigene Ich, ehe danach die Partei und die Ideologie auftauchen.

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Schwacher Geist und charakterliche Offenbarung: Wenn Politiker ihre Dünnhäutigkeit durch die Justiz kompensieren müssen!

Nein, es ist nicht nötig, einander als Schwachkopf zu bezeichnen oder mit ekelerregenden Emojis zu provozieren. Doch wer tatsächlich mit sich im Reinen ist, der lächelt über solch einen Ausdruck von Missachtung auch deshalb, weil bei einer vernünftigen Reflexion vielleicht ein Fünkchen Wahrheit bei dem mitschwingt, was der Untertan der Obrigkeit anheftet.

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Die Zensur in der DDR war ein Kindergeburtstag gegen die Realität im Jahr 2024: Deutschland auf despotischen Abwegen!

In diesen Tagen gibt es viele Anlässe, um einigermaßen deprimiert nach vorne zu schauen. Diese Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. Denn nicht nur in unserem Land ist mittlerweile eine ganze Menge schief gelaufen. Spätestens seit 2015 häufen sich die eklatanten Krisen, die eben nicht nur die Politik herausgefordert haben.

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Start des Projekts „Blauer Rechtsschutzbot“ – Ein digitaler Zugang zu rechtlichem Beistand

In diesen Tagen erleben wird schmerzhaft, wie die Meinungsfreiheit in unserem Land zu Grabe getragen wird. Mit einer massiven Welle an Strafanzeigen überziehen uns Grünen-Politiker, weil sie es nicht ertragen können, Kritik an ihrer majestätischen Amtsführung als essenziellen Bestandteil jener weltoffenen Demokratie und liberalen Gesellschaft annehmen zu können, für die sie doch ansonsten immer eintreten.

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Schaden für das Gemeinwohl: Wie sich ein FDP-Justizminister an der Meinungsfreiheit vergreift!

Abhängigkeiten können einen durchaus schwerwiegenden Charakter annehmen. Nicht selten wachsen sie sogar zu einer manifesten Erkrankung heran. Wie es um das Phänomen der Harmoniesucht bestellt ist, bleibt jedem einzelnen Beobachter überlassen, der im Augenblick wahrnimmt, wie händeringend insbesondere die linke Bevölkerungsklientel das Bild von Friede, Freude und Eierkuchen in unserem Land aufrechtzuerhalten versucht.

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Strafanzeigen als Geschäftsmodell: Eine Regierung der Mimosen missbraucht unseren Rechtsstaat!

Während der Bürger ein immer dickeres Fell benötigt, um all die Gängelung, Bevormundung und Drangsal der Regierung noch irgendwie ertragen zu können, scheint die Ampel selbst ständig dünnhäutiger zu werden. Schon lange passen ihre Bemühungen, die Nation zu einem Testlabor zu machen und das Volk zu Versuchskaninchen zu degradieren, auf keine Kuhhaut mehr. Doch wer sich in der angeblich noch immer funktionierenden Demokratie allzu weit aus dem Fenster lehnt und die Meinungsfreiheit bis an die zulässigen Grenzen strapaziert, der muss befürchten, in die Untiefen der Justiz zu stürzen.

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Korrektive Anrüchigkeit: Wie verstrickt sind Investigativismus und Geheimdienste wirklich?

PR ist das halbe Leben. So habe ich es schon in der Ausbildung gelernt. Und tatsächlich bewahrheitet sich die einigermaßen schlichte Erkenntnis, dass Leumund und Ruf wesentlich von der Außenwahrnehmung durch Dritte abhängen. Dabei kann das Urteil über ein und dieselbe Person oder Organisation allerdings diametral auseinanderklaffen.

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