In einer Mentalität der Denunziation, wie wir sie im 21. Jahrhundert bereits während der Corona-Pandemie zum ersten Mal seit dem Ende der DDR wiederum erlebt haben, sprießen auch im Augenblick die Meldestelle nur so aus dem Boden, welche ganz im Sinne von Bundesinnenministerin Faeser handeln – und sich nicht nur um offensichtliche Beleidigungen oder üble Nachrede kümmern.
WeiterlesenSchlagwort: Meinungsfreiheit
Klatsche aus Leipzig: Was Nancy Faeser normal findet, ist für den einfachen Bürger ein Rücktrittsgrund!
Es ist zweifelsohne ein normaler Vorgang, wenn in einem Rechtsstaat letztlich Justitia bewertet, was richtig und falsch ist. Allerdings ist es nicht gewöhnlich, dass einer Bundesregierung ihre Entschlüsse wiederkehrend von den Gesetzeshütern um die Ohren gehauen werden.
WeiterlesenWenn „Zeit“-Kolumnisten dem Netzwerk X an den Kragen wollen, klatscht Zensur-Brüssel in die Hände!
Im Zuge meiner journalistischen Ausbildung und während meiner Berufszeit habe ich mich nicht selten unwohl gefühlt unter jenen Kollegen, die ihre politische Haltung nahezu wie eine Monstranz vor sich hertrugen – und auch dann nicht von ihr abließen, als es um die Prinzipien unserer Zunft ging.
WeiterlesenDie EU bettelt bei Elon Musk um Zensur – und entlarvt dabei ihr diktatorisches Gesicht!
Wie weit in diesen Tagen der Gesinnungsstaat fortgeschritten ist, das lässt sich auch am Beispiel der sozialen Plattform X erkennen. Deren jetziger Betreiber Elon Musk hat aktuell auf einen aus der Europäischen Union an ihn gerichteten Deal aufmerksam gemacht. Im Rahmen dessen hat Brüssel ihm angeboten, künftig von weiteren Bußgeldverfahren gegen ihn abzusehen, wenn er in seinem Medium wiederum sicherstellt, das unangenehme Meinungen entsprechend zensiert werden.
WeiterlesenTotalitarismus im Handumdrehen: Die Ampel ist Weltmeister im Abwracken der Demokratie!
Die Schwäche, Verwerflichkeit und Schamlosigkeit eines den Halt und die Kontrolle verlierenden Machtapparats erkennt man spätestens daran, dass die Exekutive für eine Tyrannei, Gängelung und Repression der Jüngsten in unserer Gesellschaft instrumentalisiert wird.
WeiterlesenZwischen Pluralismus und Zensur: Der informationspolitische Widerspruch der Wokeness!
Schüler werden aus dem Klassenzimmer geholt, um eine Gefährderansprache zu halten. Die Kavallerie rückt bei denjenigen vor, die sich erdreistet haben, die Regierung zu kritisieren. Parteien sollen verboten und Kontobewegungen beobachtet werden.
WeiterlesenHoneckers Stasi wäre neidisch auf Haldenwangs Sittenwächter!
Wenn man in diesen Tagen mit Zeitzeugen aus Ostdeutschland spricht, die die DDR miterlebt haben, so liest man aus ihren Gesichtern Erstaunen, Schock und Verbitterung ab. Denn sie sind es, die am ehesten einschätzen können, ob all die Entwicklungen der vergangenen Monate tatsächlich ein Hinweis darauf sind, dass wir erneut den Weg des Totalitarismus eingeschlagen haben.
WeiterlesenWenn das Mettbrötchen nicht zieht, muss der TikToker dran glauben!
Mittlerweile haben wir in Deutschland eine Lizenz zum Kiffen, ein Lizenz zum Geschlechtswandel und eine Lizenz zur Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Doch während die Ampel im Augenblick vor allem damit beschäftigt ist, ihre Lizenz zum Machtmissbrauch zu schützen, kommen andernorts Politiker auf eigentümliche Ideen.
WeiterlesenWer ein Nazi ist und verfolgt werden darf, entscheidet der linke Pöbel!
Eine Inflation ist immer ein heikles Thema. Nicht nur für die Grünen, in deren Partei offenbar noch immer die Überzeugung vorherrscht, dass mit einer rückläufigen Teuerungsrate sinkende Preise verbunden seien. Prinzipiell neigen wir in diesen Tagen zu einem leichtfertigen Gebrauch bestimmter Vokabeln und Begrifflichkeiten, die eigentlich für Momente der Ausnahme gedacht sind.
WeiterlesenDie Ethik im Dienste der Regierung: Wenn Frau Buyx dem Bürger Manipulierbarkeit andichten will!
Wenn sich ausgerechnet die Vorsitzende eines aus meiner Sicht vollkommen unnötigen Gremiums namens Ethikrat mit der Warnung hervortut, dass einsame Menschen in Deutschland besonders anfällig seien für Manipulation, verharre ich zwischen Lachen, Weinen und Verärgerung.
WeiterlesenWas wird Karlsruhe sagen, wenn es um Meinung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze geht?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Meinungsfreiheit im Gegensatz zu Frau Faeser oder Herrn Haldenwang bisher immer hochgehalten – und im Zweifel bei etwaigen Abwägungen diesem Grundrecht regelhaft den Vorrang gegeben.
WeiterlesenDie Bedrohung von Paul Bressel bestätigt die Anwesenheit des Islamismus
Es sind die unsäglichen, feigen und inakzeptablen Bedrohungen gegen den FDP-Politiker Paul Bressel, welche zumindest diejenigen in ihrer Auffassung bestätigen, dass die aktuellen Gefahren in diesem Land nicht unbedingt aus einer der gängigen politischen Richtungen kommen, sondern vom religiösen Fanatismus. Insbesondere die linken Presseorgane haben es sich nun offenbar zur Aufgabe gemacht, den Liberalen aufgrund seines Posts über die Geste des Fußballprofis Rüdiger in die rechtsextremistische Ecke zu stellen.
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