Man sieht vielen Politikern in diesem Land mittlerweile an, dass ihnen der ständige Leierkasten an Märchenerzählungen über die AfD körperlich und geistig zusetzt. Es sind die verbissenen Gesichtsausdrücke von Esken, Klingbeil, Haßelmann oder Göring-Eckardt, welche die zunehmende Frustration offenbaren, die angesichts der massiven Bemühung und des gigantischen Aufwandes einer Maschinerie an totalitären Machtinstrumenten in ihnen schwelt.
WeiterlesenSchlagwort: Meinungsfreiheit
Keine Aussprache, null Widerrede: Bayerns Landtag beschneidet parlamentarische Rechte der AfD!
Man kaum noch mitzählen, an wie vielen Stellen die Demokratie von all den Korrekten und Wachsamen bedroht wird, die für sich beanspruchen, die „Guten“ zu sein. Wir sehen es an den massiven Angriffen auf die Meinungsfreiheit, die durch eine gewerbsmäßige Inanspruchnahme unserer Staatsanwaltschaften und Gerichte schon allein deshalb im Keim erstickt wird, weil offenbar immer mehr Entscheidungsträger der zweiten und dritten Gewalt ihre eigentlich selbstverständliche Neutralität und Objektivität vergessen.
WeiterlesenDie grüne Feuerwehr rückt aus, um die Meinung der Deutschen zu kanalisieren!
Während manche Menschen in Deutschland am Himmel nur noch den Regenbogen sehen, ist es gerade der Bürger mit Erfahrung in Sachen Diktatur, der am Horizont unübersehbare Streifen einer neuen Tyrannei erblicken kann. Neidvoll dürften manche Despoten auf diesem Globus dieser Tage in Richtung der Bundesrepublik schauen.
WeiterlesenZwischen Atomkrieg und Autokratie: Die Angriffe auf die Freiheit kommen näher!
Wir stehen heute in einem eigentümlichen Spagat, den wir so in der Geschichte der Bundesrepublik wohl noch nie erlebt haben. Denn wir schwanken zwischen der Furcht vor einem möglichen Atomkrieg auf der einen Seite – und der Angst vor der freien Meinungsäußerung auf der anderen Seite.
WeiterlesenAuch wenn ich die Hände in den Schoß legen könnte: Mein Gewissen verlangt ein Bekenntnis zur Wahrheit!
Ich will auch heute allen Politikern aus dem Einheitskartell meine Verachtung auszusprechen. Denn ich spüre heutzutage bei keinem einzigen von ihnen noch irgendetwas von einem Eid, zum Wohle dieses Volkes zu entscheiden. Da wurde die Reihenfolge kurzerhand umgedreht – und an erster Stelle steht mittlerweile nicht nur bei Robert Habeck das eigene Ich, ehe danach die Partei und die Ideologie auftauchen.
WeiterlesenSchwacher Geist und charakterliche Offenbarung: Wenn Politiker ihre Dünnhäutigkeit durch die Justiz kompensieren müssen!
Nein, es ist nicht nötig, einander als Schwachkopf zu bezeichnen oder mit ekelerregenden Emojis zu provozieren. Doch wer tatsächlich mit sich im Reinen ist, der lächelt über solch einen Ausdruck von Missachtung auch deshalb, weil bei einer vernünftigen Reflexion vielleicht ein Fünkchen Wahrheit bei dem mitschwingt, was der Untertan der Obrigkeit anheftet.
WeiterlesenDie Zensur in der DDR war ein Kindergeburtstag gegen die Realität im Jahr 2024: Deutschland auf despotischen Abwegen!
In diesen Tagen gibt es viele Anlässe, um einigermaßen deprimiert nach vorne zu schauen. Diese Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. Denn nicht nur in unserem Land ist mittlerweile eine ganze Menge schief gelaufen. Spätestens seit 2015 häufen sich die eklatanten Krisen, die eben nicht nur die Politik herausgefordert haben.
WeiterlesenStart des Projekts „Blauer Rechtsschutzbot“ – Ein digitaler Zugang zu rechtlichem Beistand
In diesen Tagen erleben wird schmerzhaft, wie die Meinungsfreiheit in unserem Land zu Grabe getragen wird. Mit einer massiven Welle an Strafanzeigen überziehen uns Grünen-Politiker, weil sie es nicht ertragen können, Kritik an ihrer majestätischen Amtsführung als essenziellen Bestandteil jener weltoffenen Demokratie und liberalen Gesellschaft annehmen zu können, für die sie doch ansonsten immer eintreten.
WeiterlesenDas Ringen um die Meinungsfreiheit: Marie-Thérèse Kaiser kämpft für uns alle!
Lohnt es in diesen Tagen überhaupt noch, sich Gedanken über die Meinungsfreiheit zu machen, wenn doch viele Bürger enttäuscht, frustriert und entmutigt sind, weil sie sich entweder aus eigener Erfahrung oder durch die Geschichtsbücher daran erinnert fühlen, wohin Zensur und Repression im Zweifel führen können?
WeiterlesenSchaden für das Gemeinwohl: Wie sich ein FDP-Justizminister an der Meinungsfreiheit vergreift!
Abhängigkeiten können einen durchaus schwerwiegenden Charakter annehmen. Nicht selten wachsen sie sogar zu einer manifesten Erkrankung heran. Wie es um das Phänomen der Harmoniesucht bestellt ist, bleibt jedem einzelnen Beobachter überlassen, der im Augenblick wahrnimmt, wie händeringend insbesondere die linke Bevölkerungsklientel das Bild von Friede, Freude und Eierkuchen in unserem Land aufrechtzuerhalten versucht.
WeiterlesenStrafanzeigen als Geschäftsmodell: Eine Regierung der Mimosen missbraucht unseren Rechtsstaat!
Während der Bürger ein immer dickeres Fell benötigt, um all die Gängelung, Bevormundung und Drangsal der Regierung noch irgendwie ertragen zu können, scheint die Ampel selbst ständig dünnhäutiger zu werden. Schon lange passen ihre Bemühungen, die Nation zu einem Testlabor zu machen und das Volk zu Versuchskaninchen zu degradieren, auf keine Kuhhaut mehr. Doch wer sich in der angeblich noch immer funktionierenden Demokratie allzu weit aus dem Fenster lehnt und die Meinungsfreiheit bis an die zulässigen Grenzen strapaziert, der muss befürchten, in die Untiefen der Justiz zu stürzen.
WeiterlesenDie Kavallerie der Despoten: Wie eine „Task Force“ das Volk einebnen soll!
Wahrsagerei kann ein erquickliches Geschäft sein. In der Geschichte haben viele Mächtige auf sie vertraut. Und doch waren die Chancen auf richtige Prophezeiungen selten so groß wie im Augenblick. Schließlich braucht es nicht einmal mehr eine Glaskugel, um gewisse Verhaltensweisen von Parteien und Verantwortlichen absehen zu können.
WeiterlesenKorrektive Anrüchigkeit: Wie verstrickt sind Investigativismus und Geheimdienste wirklich?
PR ist das halbe Leben. So habe ich es schon in der Ausbildung gelernt. Und tatsächlich bewahrheitet sich die einigermaßen schlichte Erkenntnis, dass Leumund und Ruf wesentlich von der Außenwahrnehmung durch Dritte abhängen. Dabei kann das Urteil über ein und dieselbe Person oder Organisation allerdings diametral auseinanderklaffen.
WeiterlesenIn eigener Sache: Stellungnahme zur Erwähnung meines Blogs www.riehle-news.de im Bericht des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz
Da ich aktuell von der Presse angefragt werde, weil mein Blog www.riehle-news.de im Bericht des bayerischen Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit einer Desinformationskampagne Russlands erwähnt ist, nehme ich hierzu entsprechend Stellung.
Weiterlesen