Schlagwort: Parlament

Als das Rambo Zambo piano wurde: Friedrich Merz würgt sich und sein Angola-Bündnis bereits im Startvorgang ab!

Versteinerte Gesichter, ungläubige Blicke: Tatsächlich scheint das Ergebnis aus dem ersten Durchgang der Kanzlerwahl nicht nur für Friedrich Merz eine große Überraschung gewesen zu sein. Kaum jemand im politischen Berlin hatte auf dem Schirm, dass die frisch geschmiedete Koalition aus Schwarz und Rot dem neuen Regierungschef das Misstrauen aussprechen könnte.

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Bürgerräte und ihre grünwoke Färbung: Demokratien kennen keine Schattenparlamente!

Einmal ganz abgesehen davon, dass das Konstrukt von einem ach so zukunftsträchtigen und visionären Bürgerrat als Feigenblatt für die Versäumnis, plebiszitäre Verhältnisse zu schaffen, bis heute nicht gänzlich auf seine Verfassungskonformität überprüft wurde – gibt es doch erhebliche Kollisionen mit gleich verschiedenen Vorgaben aus dem Grundgesetz

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Orbán zerschmettert von der Leyen und Weber

Die Abschlussrede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Europäischen Parlament am 9.10.2024 hat für Furore gesorgt. Und das zurecht. Nach einem Rundumschlag von der Leyens, in dem sie – auf gewohnt demokratiefeindliche Weise – die EU-Exekutive zu einem politischen Gremium degradierte, das Rechte, europäische Patrioten angreift, wies Orbán die umstrittene Politikerin klar in ihre Schranken.

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