Kategorie: Politik und Demokratie

Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.

Rufmord oder Wahrheit? Linken-Urgeschrei Luigi Pantisano und die diskreditierende Erzählung über einen „gefährlichen“ AfD-Stadtrat…

Mir ist er noch äußerst geläufig, der frühere Oberbürgermeisterkandidat von Konstanz. Mittlerweile sitzt Luigi Pantisano für die Linke im Bundestag, fällt dort regelmäßig durch laute Zwischenrufe auf, engagiert sich gegenüber „Faschisten“ und „Nazis“, geht juristisch gegen Alice Weidel wegen angeblicher Volksverhetzung vor, bemüht sich nicht nur um scharfe Rhetorik, sondern verfällt wiederholt in schlichte Pöbelei.

Artikel lesen

Ein Bilderbuch der Differenziertheit: Wie sich BSW-Jungpolitiker Jannik Schleemann zum versierten Argumentationskünstler macht…

Jedes Projekt, das sich darum bemüht, die besten Ideen der unterschiedlichsten Ideologien miteinander zu verbinden, begrüße ich. Mein Interesse galt deshalb von Anfang an dem BSW. Eine der ersten Persönlichkeiten, die mir in der Beschäftigung mit der Partei in den neuen Netzwerken begegneten, ist der 1994 geborene Jannik Schleemann. Überaus präsent auf seinen Kanälen, ist er ein Politiker auf Augenhöhe, der den Kontakt zum Wähler nicht scheut.

Artikel lesen

Nach dem Bruch der Aroniabeeren-Koalition: Welche Verantwortung der AfD in der Übergangsphase Brandenburgs zufällt…

Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist Geschichte, doch niemand weiß im Augenblick, wie es vor Ort nun weitergehen wird. Der Ministerpräsident hat sich zunächst in den Urlaub verabschiedet, die CDU macht sich bereit für Verhandlungen über ein Regierungsbündnis. Denn dass Woidke dauerhaft in Minderheit an der Macht bleiben kann, ist bei der Fragilität der Verhältnisse im Parlament mehr als fraglich.

Artikel lesen

Knistern oder Knirschen im Gebälk? Die AfD in Sachsen-Anhalt schwankt vor der Landtagswahl zwischen Hochspannung und Kurzschluss…

Sie gilt als eine der wichtigsten Richtungsentscheidungen im Superwahljahr 2026. Sachsen-Anhalt bestimmt den Landtag neu, am Abend des 6. Septembers werden die Würfel gefallen sein. Gibt es zum ersten Mal in der bundesrepublikanischen Geschichte einen Ministerpräsidenten der AfD, der darüber hinaus mit einer absoluten Mandatsmehrheit alleine regieren kann?

Artikel lesen

Nach dem Koalitionsbruch in Potsdam ist vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Mit Rückgrat kann man siegen, auch das BSW!

Kaum war der Finanzminister aus der Fraktion ausgetreten, da rief Ministerpräsident Woidke das Ende der Koalition in Potsdam aus. Das Vertrauen zwischen SPD und BSW war aufgebraucht, Brandenburg steht nun mit einer Minderheitsregierung da. Zwar sind die Minister der Orange-Violetten nicht aus ihrer Funktion entlassen worden, sollen die Geschäfte weiterführen.

Artikel lesen

Wie im Bund, so auch in Brandenburg: Die SPD wollte den Partner bis zur Unkenntlichkeit verbiegen, doch viele im BSW blieben standhaft…

Ein Kommentar

Nach dem Austritt des Finanzministers und Vizeministerpräsidenten in Brandenburg steht die Koalition in Potsdam vor dem Aus. Robert Crumbach hat nicht nur das BSW verlassen, sondern auch die Landtagsfraktion. Künftig will er sich als Unabhängiger der SPD anschließen, insgesamt erweisen sich dadurch die Mehrheitsverhältnisse im Plenum als überaus wackelig. Zwar steigen die Chancen, dass sich plötzlich eine Regierung mit der CDU rechnen könnte.

Artikel lesen

Beifall auf Kommando, Plattitüden en masse: Wie Manuel Hagel den CDU-Wahlkampf mit einem Bekenntnis gegen rechts eröffnete…

Am 8. März 2026 wählt Baden-Württemberg einen neuen Landtag. Und es braucht keine hellseherischen Fähigkeiten, um momentan davon auszugehen, dass die Ära der Grünen an der Spitze der Vergangenheit angehört. Ministerpräsident Kretschmann tritt in den Ruhestand, Cem Özdemir wollte ihm nachfolgen. Doch der ehemalige Bundesminister dringt nicht durch. Stattdessen liegt die Hoffnung der CDU auf ihrem Spitzenkandidaten Manuel Hagel.

Artikel lesen

Ein mahnender Denker auf dem Weg nach Stuttgart: Wie sich AfD-Direktkandidat Lukas Huber dem Trend zur Oberflächlichkeit entzieht…

Seit 2011 wird Baden-Württemberg von den Grünen regiert. Doch nunmehr tritt Ministerpräsident Kretschmann in den Ruhestand, würde sich natürlich Cem Özdemir als Nachfolger wünschen. Derzeit sehen die Umfragen jedoch die CDU deutlich vorne. Ob Manuel Hagel tatsächlich in die Villa Reitzenstein einziehen wird, hängt auch vom Abschneiden der AfD ab.

Artikel lesen

Auch das BSW kennt respektvollen und anständigen Dialog: Wie Ronny Kupke und Christian Dorst Demokratie lebendig machen!

Was wird im Jahr 2026 aus dem BSW? Nachdem man erst jüngst auf einem Parteitag die Weichen für einen neuen Namen gestellt hat und sich Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe in die Wertekommission zurückzog, wird das noch junge Schiff von Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi gelenkt. Während sich erstgenannte stets um einen konstruktiven Austausch bemüht, ist zweitgenannter durch seine oftmals herablassende Art bekannt geworden.

Artikel lesen

„Das war jetzt ziemlich viel Text“: Die Hybris eines Fabio De Masi schwächt das Vertrauen in die Integrität des gesamten BSW…

Als Journalist begegnet man in seinem beruflichen Leben diversen Politikern, lernt ihre ganz eigene Art an Charakterlichkeit kennen. Oftmals getrieben von Selbstüberhöhung und Arroganz, sind sie schlicht unnahbar für die breite Bevölkerung. Doch oftmals geschieht diese Distanz nicht etwa aus Schutz vor möglicher Anfeindung, sondern in der tatsächlichen Annahme, man sei ab einem gewissen Moment in der Machthierarchie etwas Besseres.

Artikel lesen

Das Jahr, in dem ich die AfD genau beobachte: Nicht nur in Baden-Württemberg könnte die Arroganz der Parteimächtigen Stimmen kosten…

Das Jahr 2026 ist in vielen Bundesländern mit Wahlen verbunden. Auch in Baden-Württemberg steht ein Urnengang an, am 6. März wird die Zusammensetzung des Parlaments in Stuttgart neu bestimmt. Somit bin auch ich gefordert, an jenem Sonntag mein Kreuz zu setzen. Und ich gebe zu, mir ist die Entscheidung selten so schwer gefallen.

Artikel lesen

Zwischen stotterndem Motor und Vollgas voraus: In Brandenburg entscheidet sich 2026 nicht zuletzt die Regierungsfähigkeit des BSW!

Brandenburg steht mit 2026 ein Schicksalsjahr bevor, was die politische Stabilität betrifft. Die Regierungskoalition zwischen SPD und BSW befindet sich in einer schweren Krise. Im vergangenen November traten vier Abgeordnete aus dem Bündnis von Sahra Wagenknecht aus, nach gravierenden Differenzen zur Frage des Medienstaatsvertrages.

Artikel lesen