Kategorie: Politik und Demokratie

Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.

2026 wählt das Ländle Kretschmanns Nachfolger: Baden-Württemberg vor der Entscheidung zwischen Selfmade und Brandmaurer…

Am 8. März 2026 stimmt Baden-Württemberg über ein neues Parlament ab. Derzeitige Umfragen sehen die CDU deutlich vorne, die AfD konnte die regierenden Grünen mittlerweile auf den dritten Platz zurückdrängen. Es wird also um ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Spitzenkandidaten der Christdemokratie und der Alternative für Deutschland gehen.

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Medien aussperren, Kritiker verraten, Echokammern schaffen: Die sektiererischen Tendenzen in der AfD sollten niemandem gefallen!

Eine mögliche Berufskrankheit, die man als Journalist über viele Jahre hinweg entwickelt, ist nicht zuletzt der Hang zur Naivität. Selbstreflektierend zu bleiben, um stets Objektivität zu bewahren, das ist durchaus eine fortwährende Kraftanstrengung, die man allerdings nicht scheuen sollte, will man beim Publikum weiterhin als unabhängig wahrgenommen werden.

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Kommt das BSW mit neuem Namen zur Vernunft? – Ja, wenn die „unendliche Dummheit“ der AfD-Ausgrenzung endlich endet…

Das Kürzel bleibt, der Langname kommt künftig ohne die Gründerin aus: Nachdem sich Sahra Wagenknecht aus der Führungsebene ihrer initiierten Partei zurückgezogen hat, wollte sich das BSW auch im Titel von einer Personenfokussierung lossagen. So ist man künftig – offiziell ab 1. Oktober 2026 – das „Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“, entschied die Delegiertenversammlung in Magdeburg.

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Natürlich war mit ihrem Umfallen zu rechnen: Der journalistische Irrglaube an das widerständige Rückgrat aller Unions-Rentenrebellen!

Wenn man in einem Dorf in der südbadischen Provinz sein Dasein verbringt, dann ist man mit einem bestimmten Phänomen bestens vertraut. Nämlich der Tendenz und Neigung des einfachen Bürgers, sich mit Blick auf das Stimmverhalten an der Urne wenig selbstkritisch zu zeigen. Wer einmal CDU gewählt hat, der tut dies im Zweifel ein Leben lang.

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Gegründet, um sich am Umgang mit dem Konkurrenten zu scheiden? Wie das BSW an der Frage seiner AfD-Haltung zerbrechen könnte…

Da gründet sich eine neue Partei, um möglicherweise am Umgang mit einer anderen zu scheitern. Das BSW erweist sich derzeit als tief zerstritten in der Frage, wie man sich mit Blick auf die AfD verhalten soll. Längst haben inhaltliche Debatten das Nachsehen, die Diskussion über die Brandmauer nimmt also nicht nur die CDU ein.

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Alles und jeden im Blick: Wie Friedrich Merz den Laden der Koalition nur noch mit Drohung, Repression und Opportunismus zusammenhält!

„Macht ist das stärkste Aphrodisiakum“, so sagte schon Henry Kissinger, um die betörende Wirkung dessen in einen bildlichen Vergleich zu packen, was sich insbesondere im politischen Berlin anhäuft. Überall dort, wo die Gelegenheit auf Einfluss und Gestaltung winkt, da ist der Übergang zu ihrem Missbrauch nicht weit. Dies belegt der aktuelle Kanzler in einer eindrücklichen Weise.

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Eine Absage an latente Fremdenfeindlichkeit: Die große Zustimmung für Nafiur Rahman bestätigt den Migrationspragmatismus der AfD!

Die Gründungsversammlung der „Generation Deutschland“ ist vorbei, Bilder der gewalttätigen Antifa und eines Hitler-Imitators haben sich als Erinnerung eingebrannt. Doch dieser Bundeskongress hatte weit mehr zu bieten als ein vermeintlich linkes U-Boot oder die hässliche Fratze „unserer Demokratie“. Denn am Pult überzeugten zahlreiche Redner mit ihrem Bekenntnis zur Heimat.

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Der sagenumwobene Neu-Vorsitzende der „Generation Deutschland“: Was ist dran am journalistischen Urteil über Jean-Pascal Hohm?

In den sozialen Medien und in der Presse wird nach dem Bundeskongress zur Gründung der „Generation Deutschland“ in Gießen vor allem darüber diskutiert, wie eine Hitler-Imitation auf die Bühne gelangen konnte, die man konsequenterweise als feindliches U-Boot oder Abgesandten des Geheimdienstes einordnen muss.

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Potenzial bei zehn, Chancen über fünf Prozent: Das „Team Freiheit“ wird in Baden-Württemberg zum echten Herausforderer – nicht nur der FDP!

Da ist die Gründung noch gar nicht lange her, schon startet das „Team Freiheit“ engagiert in die Landtagswahlkämpfe. 2026 wird unter anderem in Baden-Württemberg ein neues Parlament gewählt. Und nach derzeitigen Einschätzungen von Experten ist durchaus ein Ergebnis von drei bis fünf Prozent für die politische Kraft um Frauke Petry und Thomas Kemmerich denkbar.

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Ein Superwahljahr mit exzellenten Aussichten auf blaue Wunder: Warum die AfD von Südwest bis Nordost bisherige Rekorde einstellen dürfte…

Wieder einmal steht uns ein sogenanntes Superwahljahr bevor. 2026 bestimmen die Menschen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern ihre Parlamente neu. In allen Fällen ist ein massiver Zuwachs der Unterstützung für die AfD zu erwarten, gerade im Osten sind absolute Mandatsmehrheiten keine völlige Utopie mehr.

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Hin und her mit Mitgliedsrechten und Ausschluss: Der Kleinkrieg in der nordrhein-westfälischen AfD schadet dem Ansehen der Gesamtpartei!

Woran erkennt man die Intaktheit einer Partei, ihre substanzielle Vitalität, Integrität und Funktionalität? Nicht zuletzt ist es der Umgang mit den eigenen Leuten, der die Wesenszüge einer politischen Gemeinschaft ausmacht, in der es zwar menscheln darf, doch Konflikte möglichst ohne öffentliche Streitlust ausgetragen werden sollten.

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Vom realen Leben in die parlamentarische Wirklichkeit: Wie Quereinsteiger Pragmatismus fördern – am Beispiel von Ronny Kupke…

Was bringt Menschen dazu, Verantwortung in der Politik übernehmen zu wollen? Manchmal ist es das Maß an Frustration, der man ab einem gewissen Punkt Luft verschaffen möchte. Oder es scheint die Überzeugung, nur dann etwas verändern zu können, wenn man aus der Beobachterrolle ins aktive Geschehen wechselt.

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Sich ein Bild machen, statt nur zu wettern: Der journalistische Auftrag gilt auch einem unvoreingenommenen Begegnen der AfD!

Da begegnet mir jüngst der Meinungsbeitrag einer Kollegin der hier ansässigen Zeitung SÜDKURIER, welcher mit dem schlichten Werturteil überschrieben ist, die AfD sei „keine normale Partei“, um Argwohn auszulösen. In Bezug auf die Entscheidung der „Familienunternehmer“, nicht länger an der Brandmauer festhalten zu wollen, ermahnt Angelika Wohlfrom in moralischer Hybris.

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Das AfD-Aushängeschild fürs Ländle: Wie Martin Rothweiler als patriotisches Pendant von Markus Frohnmaier den Südwesten „blau“ machen soll…

Die blaue Welle schwappt aus dem Osten nach Baden-Württemberg über. Im einstigen CDU-Stammland, das später von den Grünen übernommen und mit Ministerpräsident Kretschmann in eine wirtschaftlich wie sicherheitspolitisch äußerst schwierige Lage befördert wurde, stehen die Zeichen auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Manuel Hagel und Markus Frohnmaier.

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