Kategorie: Politik und Demokratie

Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.

Mehr als bloße Prozenthürden: Mit der Forderung nach Neuauszählung ruft das BSW zur Rettung des letzten demokratischen Eckpfeilers auf!

„Demokratie: ein bei Wahlen immer wieder auftauchender Begriff“, meinte Autor Gerd Wollschon, um damit ein Stück weit abschätzig darauf aufmerksam zu machen, dass wir jenseits von Urnengängen nur wenig von Volksherrschaft spüren, weil der Souverän in unserem System darauf vertraut, nach seinem Kreuz auf dem Stimmzettel authentisch vertreten zu werden.

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Auch die Südwest-AfD ist im Aufschwung: Blaue Forderungen zu Migration, Bildung und Standort treffen den Nerv der Wählerschaft!

2026 gilt als Superwahljahr, wird beispielsweise auch in Baden-Württemberg die Zusammensetzung des Landesparlamentes neu bestimmt. Und wie in allen anderen Fällen findet sich auch im Südwesten eine eindeutige Tendenz in den Umfragen. Laut INSA hätte die AfD die Grünen überholt, käme nunmehr auf 19 Prozent.

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Auch das BSW verfügt über authentische, bürgernahe und pragmatische Volksvertreter – wie das Beispiel Ronny Kupke eindrücklich zeigt!

Es war bereits Soziologe Max Weber, der meinte: „Es gibt zwei Arten, aus der Politik einen Beruf zu machen. Entweder: man lebt ‚für‘ die Politik, – oder aber: ‚von‘ der Politik“, um damit zu verdeutlichen, wie sehr in unserem heutigen System manch ein Volksvertreter aus Eigeninteresse statt Leidenschaft, in monetären wie materiellen Vorzügen handelt.

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Ist die AfD in Sachsen-Anhalt auf der Zielgeraden? – Zumindest weiß sie einen potenziellen Ministerpräsidenten der Herzen in ihren Reihen…

Ist es ein bloßer Hype im Stile götzenhafter Anbetung – oder steckt hinter der Welle an Zuspruch für den Ministerpräsidentenkandidaten der AfD in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, mehr als nur das Stilisieren eines zweifelsohne markanten, charismatischen, ehrlichen und geradlinigen Charakters mit Mut und Courage für eine konsequente Wende in Deutschland?

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Das „Team Freiheit“ ringt um den Umgang mit Kritik von außen: Wie ernst nehmen es Petry und Co. mit der Meinungsvielfalt der Presse wirklich?

„Meinungsfreiheit! Jeder Mensch darf seine Meinung frei äußern – ohne Einschränkungen, ohne Angst“ – so heißt der erste Programmpunkt eines frischen Konkurrenten auf dem politischen Tableau in Berlin. Und wie gerne würde man glauben, was als hehrer Grundsatz vor allen anderen Überzeugungen positioniert ist.

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Wurde das BSW um den Einzug ins Parlament gebracht, weil Pazifismus und Diplomatie 2025 aus der Mode gekommen sind?

Lange Zeit als eine „One-Woman-Show“ degradiert, leistet das BSW im Augenblick einen namhaften Dienst für die Demokratie. Denn gab es bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 möglicherweise gravierende Fehler in der Auszählung, die der einstigen Linken-Ikone den Einzug ins Parlament versagten, um eine schwarz-rote Regierung zu ermöglichen, die in Wahrheit vielleicht gar keine Mehrheit besitzt?

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Ein Team aus Bewährten, Erfahrenen, Bürgernahen und Neuen: Wie sich die AfD für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin breit aufstellt!

Am 20. September 2026 bestimmt Berlin ein neues Landesparlament. Und schon jetzt laufen die Vorbereitungen hierfür auf Hochtouren. Am vergangenen Wochenende hat die Alternative für Deutschland trotz massiver Proteste aus der linken Szene ihre Liste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus festgelegt.

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Wer Menschen überzeugen will, muss sie vor der Haustüre abholen – und sollte sich an AfD-Politiker Matteo Pedicillo ein Beispiel nehmen…

„Es ist ein Grundbedürfnis der Deutschen, beim Biere schlecht über die Regierung zu reden“, so meinte einst etwas spöttisch Otto von Bismarck. Doch eigentlich formulierte er nichts anderes als später Sigmar Gabriel, der 2019 beim Parteitag der SPD 2009 betonte: „Wir müssen raus ins Leben“.

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Ein Bürokratieabbau-Beauftragter für schlappe 100.000 Euro: Wie Bayerns AfD dem Schattenkabinett von Söder an den Kragen will…

„Der Beamte und der Philosoph beziehen ihre Stärke aus der Sachfremdheit“, meinte schon Friedrich II. der Große, um möglicherweise darauf abzuzielen, was sich der deutsche Staat aktuell an einem aufgeblähten Apparat von Amtskappeln leistet. Allein in Bayern verursachen die Personalausgaben 2025 für spitzfindige Paragrafenreiter und regierungstreue Funktionäre rund 60 Milliarden Euro.

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Der kleinste gemeinsame Nenner einer Großen Koalition: Merz’ Symbolpolitik geht an vielen eigentlichen Missständen galant vorbei!

War das nun der Startschuss für den heißen Herbst – oder hat die Bundesregierung bewiesen, dass eine große Koalition zu nicht mehr in der Lage ist als schlichten Trippelschritten? Künftig soll es für Arbeitsfähige kein „Bürgergeld“ mehr geben, dagegen empfangen sie nunmehr „Grundsicherung“.

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Ein blauer Leuchtturm, eine charismatische Ausnahme: Wie die AfD vom unverwechselbaren Ulrich Siegmund zu kämpfen und siegen lernen kann!

Ein Kommentar

Befragt man das Wörterbuch nach der Begrifflichkeit „Phänomen“, so liefert es die Antwort eines beobachtbaren „Ereignisses, einer Erscheinung oder eines Sachverhalts von außergewöhnlichem oder bemerkenswertem Belang, die wahrgenommen, untersucht oder beschrieben werden können“.

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