Kategorie: Politik und Demokratie

Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.

Zwischen Klaus-Kinski-Imitat und Bühnenunfall: Wie sich Alexander Eichwald auch nach Gießen mit rollendem “R“ um Kopf und Kragen redet…

Kaum war die Sequenz über die Flimmerkästen der Nation gegangen, hatte die AfD den nächsten Skandal am Hals. Zumindest schien es so. Auf der Gründungsversammlung der Generation Deutschland hielt Alexander Eichwald Ende November 2025 eine Rede, die in dramatischer Weise – nicht zuletzt durch Rhetorik und Inhalt – an die NS-Zeit erinnerte.

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Der schmale Grat zwischen Verteidigung und Aushöhlung der Demokratie: Weimar hat gelehrt, Unzufriedene zu integrieren statt zu verbieten!

Als die Gründungsväter der Bundesrepublik Art. 21 Abs. 2 in die Verfassung schrieben, da ging es ihnen um die Lehren aus der Weimarer Republik und das dezidierte Festhalten von Schutzmechanismen nach den Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus. Es sollte eine „wehrhafte Demokratie“ entstehen, die allerdings auf dem schmalen Grat zwischen Schutz und Unterdrückung wandelt.

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An der Weggabelung zwischen Tugendterror und Vernunft: Ohne den Pragmatismus von Wagenknecht droht dem BSW der Scheintod…

Wie geht es weiter mit dem BSW, nachdem man sich auf dem vergangenen Bundesparteitag nicht nur namentlich neu aufgestellt hat? Das jetzige Führungsduo aus Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi soll das Bündnis in eine Zukunft führen, in der man aus manch einer Bedeutungslosigkeit zurückfindet zu einer ernstzunehmenden Konkurrenz für das etablierte Parteiensystem.

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Peinlich, peinlicher, Berliner SPD: Im „TikTok“-Video wirft man Rosen für einen Verbotsantrag, der zahnloser nicht sein könnte…

Wer sich der Peinlichkeit preisgeben will, der erkundigt sich über das passende Vorgehen am besten bei der Berliner SPD. Zwar steht die Partei in den dortigen Umfragen nur noch auf Platz fünf. Trotzdem sieht sie sich offenbar als die Krone der Schöpfung. Denn aktuell feiert sie sich wie ein Sieger, einigermaßen kindisch und profan.

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Allein um der belebenden Konkurrenz willen: Auch das BSW hat im demokratischen Wettbewerb seine legitime Daseinsberechtigung!

Kann tatsächlich nur die AfD Deutschland retten, wie es beispielsweise Elon Musk behauptet? Wir sind längst in einer Gegenwart angelangt, in der die Einbahnstraße des etablierten Systems für jeden Bürger offensichtlich sein muss, der nach unzähligen Versprechen aus Union und SPD ehrlicherweise zum Befund gelangt, dass sich nichts ändern wird, solange diametral unterschiedliche Weltanschauungen in einer Koalition aufeinanderprallen.

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2026 wählt das Ländle Kretschmanns Nachfolger: Baden-Württemberg vor der Entscheidung zwischen Selfmade und Brandmaurer…

Am 8. März 2026 stimmt Baden-Württemberg über ein neues Parlament ab. Derzeitige Umfragen sehen die CDU deutlich vorne, die AfD konnte die regierenden Grünen mittlerweile auf den dritten Platz zurückdrängen. Es wird also um ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Spitzenkandidaten der Christdemokratie und der Alternative für Deutschland gehen.

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Medien aussperren, Kritiker verraten, Echokammern schaffen: Die sektiererischen Tendenzen in der AfD sollten niemandem gefallen!

Eine mögliche Berufskrankheit, die man als Journalist über viele Jahre hinweg entwickelt, ist nicht zuletzt der Hang zur Naivität. Selbstreflektierend zu bleiben, um stets Objektivität zu bewahren, das ist durchaus eine fortwährende Kraftanstrengung, die man allerdings nicht scheuen sollte, will man beim Publikum weiterhin als unabhängig wahrgenommen werden.

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Kommt das BSW mit neuem Namen zur Vernunft? – Ja, wenn die „unendliche Dummheit“ der AfD-Ausgrenzung endlich endet…

Das Kürzel bleibt, der Langname kommt künftig ohne die Gründerin aus: Nachdem sich Sahra Wagenknecht aus der Führungsebene ihrer initiierten Partei zurückgezogen hat, wollte sich das BSW auch im Titel von einer Personenfokussierung lossagen. So ist man künftig – offiziell ab 1. Oktober 2026 – das „Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“, entschied die Delegiertenversammlung in Magdeburg.

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Natürlich war mit ihrem Umfallen zu rechnen: Der journalistische Irrglaube an das widerständige Rückgrat aller Unions-Rentenrebellen!

Wenn man in einem Dorf in der südbadischen Provinz sein Dasein verbringt, dann ist man mit einem bestimmten Phänomen bestens vertraut. Nämlich der Tendenz und Neigung des einfachen Bürgers, sich mit Blick auf das Stimmverhalten an der Urne wenig selbstkritisch zu zeigen. Wer einmal CDU gewählt hat, der tut dies im Zweifel ein Leben lang.

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Gegründet, um sich am Umgang mit dem Konkurrenten zu scheiden? Wie das BSW an der Frage seiner AfD-Haltung zerbrechen könnte…

Da gründet sich eine neue Partei, um möglicherweise am Umgang mit einer anderen zu scheitern. Das BSW erweist sich derzeit als tief zerstritten in der Frage, wie man sich mit Blick auf die AfD verhalten soll. Längst haben inhaltliche Debatten das Nachsehen, die Diskussion über die Brandmauer nimmt also nicht nur die CDU ein.

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Alles und jeden im Blick: Wie Friedrich Merz den Laden der Koalition nur noch mit Drohung, Repression und Opportunismus zusammenhält!

„Macht ist das stärkste Aphrodisiakum“, so sagte schon Henry Kissinger, um die betörende Wirkung dessen in einen bildlichen Vergleich zu packen, was sich insbesondere im politischen Berlin anhäuft. Überall dort, wo die Gelegenheit auf Einfluss und Gestaltung winkt, da ist der Übergang zu ihrem Missbrauch nicht weit. Dies belegt der aktuelle Kanzler in einer eindrücklichen Weise.

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Eine Absage an latente Fremdenfeindlichkeit: Die große Zustimmung für Nafiur Rahman bestätigt den Migrationspragmatismus der AfD!

Die Gründungsversammlung der „Generation Deutschland“ ist vorbei, Bilder der gewalttätigen Antifa und eines Hitler-Imitators haben sich als Erinnerung eingebrannt. Doch dieser Bundeskongress hatte weit mehr zu bieten als ein vermeintlich linkes U-Boot oder die hässliche Fratze „unserer Demokratie“. Denn am Pult überzeugten zahlreiche Redner mit ihrem Bekenntnis zur Heimat.

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Der sagenumwobene Neu-Vorsitzende der „Generation Deutschland“: Was ist dran am journalistischen Urteil über Jean-Pascal Hohm?

In den sozialen Medien und in der Presse wird nach dem Bundeskongress zur Gründung der „Generation Deutschland“ in Gießen vor allem darüber diskutiert, wie eine Hitler-Imitation auf die Bühne gelangen konnte, die man konsequenterweise als feindliches U-Boot oder Abgesandten des Geheimdienstes einordnen muss.

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Potenzial bei zehn, Chancen über fünf Prozent: Das „Team Freiheit“ wird in Baden-Württemberg zum echten Herausforderer – nicht nur der FDP!

Da ist die Gründung noch gar nicht lange her, schon startet das „Team Freiheit“ engagiert in die Landtagswahlkämpfe. 2026 wird unter anderem in Baden-Württemberg ein neues Parlament gewählt. Und nach derzeitigen Einschätzungen von Experten ist durchaus ein Ergebnis von drei bis fünf Prozent für die politische Kraft um Frauke Petry und Thomas Kemmerich denkbar.

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