In eigener Sache: Künftige Einschränkung des regelmäßigen Blog-Betriebs aus gesundheitlichen wie familiären Gründen…

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Liebe Besucher und Leser meines Blogs,

meine persönliche Gesundheit und familiäre Schicksalsschläge machen es aktuell erforderlich, mich auf das Wesentliche im Leben zu konzentrieren. Nach drei Jahren regelmäßiger Berichterstattung und Kommentierung muss ich mit meinen Kräften stärker haushalten denn je, werden meine Veröffentlichungen künftig unregelmäßiger, sporadischer und seltener ausfallen. Hierfür bitte ich um Verständnis, danke gleichzeitig für die Treue, um weiterhin mit einem Mindestmaß an Präsenz gerade denjenigen etwas zu bieten, die sich als zuverlässige Wegbegleiter stets interessiert an meiner journalistischen Arbeit zeigen.

Herzliche Grüße
Dennis Riehle

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Klimaneutralität mal anders, gelenkte Zuwanderung statt Remigration: AfD-Fraktion um Martin Rothweiler zerlegt Özdemirs Regierungsfahrplan!

Baden-Württemberg hat einen neuen Regierungschef, aber auch einen Vorsteher im Hohen Haus zu Stuttgart. Der bisherige Innenminister Strobl hat das Feld für Manuel Hagel geräumt, wechselte an die Spitze des Parlamentspräsidiums. Stellvertreterin ist dessen Amtsvorgängerin, Muhterem Aras rückte von Platz eins auf die zweite Stelle nach. Der dritte Posten bleibt jedoch unbesetzt, er wurde kurzerhand abgeschafft. AfD-Vertreter Joachim Kuhs hätte ein Landtagsvize werden sollen. Doch Grün und Schwarz verhinderten dies. Da braucht es keine überbordende Ideenvielfalt und Vorstellungskraft, um das Manöver klar zu durchschauen.

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Die Tic-Störung im System „unserer Demokratie“: Meine dankbare Replik auf den pragmatischen Gastbeitrag von Sachsens BSW-Chef Ronny Kupke!

Ich kenne das Phänomen leider nur zu gut. Durch einen Grünen Star engt sich mein Gesichtsfeld beständig ein. Das Resultat ist ein Tunnelblick, der kaum noch wahrnimmt, was außerhalb davon stattfindet. Was in meinem Fall gesundheitliche Ursachen hat, existiert auf politischer Ebene aus allein ideologischen Gründen. Unter der mittlerweile zum Kampfbegriff gewordenen Allusion des „Guten“, die als rhetorisches Stilmittel beschreibt, das Gegenteil von dem zu meinen, was man sagt, eröffnet sich der sogenannte „zivilgesellschaftliche“ Meinungskorridor.

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Wenn Kraftausdrücke den Gipfel der Ideenlosigkeit erklimmen: CDU-Broschüre über die AfD zerschellt am Anwurf von Generalisierung und Verleumdung!

Wer nicht mehr weiter weiß, der gründet einen Arbeitskreis. Oder er veröffentlicht eine Broschüre, die sich schon auf den ersten Blick als billige Agitation und schlichte Propaganda entlarven lässt. Mit ihrem Wahlkampfpamphlet unter dem Titel „Abstieg für Deutschland. Keine Alternative“ beweist die CDU nicht nur ihre argumentative Hilflosigkeit, sondern darüber hinaus einen geschichtlichen und methodischen Bankrott. Sie möchte mit dem rund 35 Seiten umfassenden Heft eine inhaltliche Unterstützung an die Hand geben, sollten sich Unionsanhänger im Vorfeld anstehender Abstimmungen im Osten möglicher Gründe bedienen wollen, weshalb die AfD zu stigmatisieren ist.

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Gericht bestätigt: Ein Bürgermeister darf sich trotz politischer Neutralitätspflicht zu konkretem Missstand in der Migration äußern!

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Von den größeren Medien kaum beachtet, wurde aktuell ein Urteil bekannt, das das Verwaltungsgericht in Potsdam bereits im März 2026 gefällt hatte. Es ging um die Frage, ob der Bürgermeister von Rheinsberg mit dem Verbreiten von Videos, in denen er sich auf Vorgänge rund um den Betrieb des Übergangswohnheims für Asylbewerber in der Gemarkung seines Zuständigkeitsbereiches bezog, gegen das Sachlichkeitsgebot für Beamte verstößt. Die Kammer verneinte dies, kam zu dem Entschluss, dass sich der Amtsträger im Rahmen der ihm zustehenden Befugnis bewege, kommunale Angelegenheiten gegebenenfalls auch zuspitzend zu äußern.

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Für Bildung und Wohnraum, gegen Rüstung und Deindustrialisierung: Das BSW in Bremen wirbt mit Vernunft und um die arbeitende Mitte!

Ziemlich genau ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl in Bremen bringen sich die ersten Parteien in Stellung. Auch der als achter gegründete Landesverband des BSW nimmt sich viel vor für den Urnengang, der voraussichtlich am 30. Mai 2027 stattfinden wird. Als vergleichsweise junge Kraft muss man sich zunächst bekannt machen, Personen der Öffentlichkeit vorstellen, Standpunkte in die Debatte einbringen. Mit ihrem Co-Vorsitzenden Christopher Schulze hat sie einen versierten und erfahrenen Politiker an der Spitze, der anfangs in der Linken engagiert war, später jedoch austrat, weil er die Interessen der arbeitenden Mitte vollkommen unzureichend vertreten sah.

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Ist die Transformation bereits gescheitert? Konstanz verfehlt nahezu alle Zwischenziele auf dem Weg zur „Klimaneutralität“…

2019 hatte Konstanz als erste Kommune in Deutschland den Klimanotstand ausgerufen. Die Stadt am Bodensee ist seit langem für ihre Grünfärbung bekannt, stellte sie auch den ersten Oberbürgermeister der Partei. Der damalige Amtsinhaber Horst Frank war im Vergleich mit heutigen Standards noch konservativ geprägt, vertrat eine bürgerliche Politik, die man bei seinem Nachfolger Ulrich Burchardt nunmehr vergeblich sucht. Selbiger scheint unter der Fuchtel von Nichtregierungsorganisationen zu stehen, Umweltschutzverbände heizen ihm ebenso ein wie die Horrorszenarien über eine wegschmelzende Heimat der Eisbären.

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Noch neun Monate bis zur Leipziger OB-Wahl: BSW-Kandidat Eric Recke bringt sich mit Finanzreform und Friedensförderung ins Spiel!

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Ziemlich genau in neun Monaten wird Leipzig einen neuen Oberbürgermeister wählen. Der derzeitige Amtsinhaber Burkhard Jung von der SPD tritt nach 20 Jahren altersbedingt nicht mehr an. Seit diesem März beginnt die Kandidatenkür für seine Nachfolge. Bisher sind mindestens fünf Namen bekannt, besonders früh hat das BSW ihren Wettbewerber ins Rennen geschickt. Neben Eric Recke werden unter anderem Alexander Türpe von der FDP, Falk Fiebig von „Volt“, Skadi Jennicke von „Die Linke“ und Dirk Thärichen als Unabhängiger starten. Das Bündnis von Sahra Wagenknecht hat zuerst den Hut in den Ring geworfen.

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Ambitioniert, aber nicht unrealistisch: Initiative will am 8. Juni 2026 eine Million Menschen zur Großdemonstration nach Berlin aufrufen!

Unsere Nation tut sich bisweilen schwer, gegen vorherrschende Missstände auf die Straße zu gehen. Lediglich bei der friedlichen Wende in der DDR ließen sich die Massen bewegen. Und auch bei manch anderem Anlass wie den Sozialreformen unter Gerhard Schröder oder während der Corona-Pandemie gab es eine nennenswerte Mobilisierung. Doch aktuell scheinen viele Bürger in den Tiefschlaf gesunken zu sein. Obwohl wir unter dramatischen Problemen leiden, regt sich vor dem Brandenburger Tor wenig. Vielleicht könnte es vor dem Reichstagsgebäude anders aussehen, wenn eine parteiunabhängige Initiative am 8. Juni 2026 zu einer Großdemonstration aufruft.

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Freiheit als die Maxime wirtschaftlich-sozialen Zusammenlebens: Wie „Die Libertären“ auch in Sachsen-Anhalt Stimmen holen wollen!

Ein Kommentar

„Eine Gesellschaft, die nicht anerkennt, dass jeder Einzelne eigene Werte hat, denen er folgen darf, kann keine Achtung vor der Würde des Individuums haben und kennt keine wirkliche Freiheit.“ – Mit gewichtigen Worten definierte Friedrich A. Hayek den entscheidenden Wesenszug einer ideologischen Denkweise und modernen Reformbewegung, die aktuell durch den argentinischen Präsidenten Javier Milei populär gemacht wird. Ein Mensch ist souverän, sollte vom Staat nicht über Gebühr und zwangsmäßig durch unverhältnismäßige Steuern und Regulierungen in seiner Entwicklung beeinflusst werden, so lässt sich auch der Ansatz von „Die Libertären“ beschreiben.

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Zivilgesellschaftliche Schnappatmung vor dem historischen Durchbruch: Wie die Freien Sachsen die Ernte des etablierten Versagens einfahren!

Wie rechtsextrem sind die Freien Sachsen wirklich? Momentan steht eine Kleinstpartei im Fokus der Berichterstattung, weil sie in der ersten Runde der Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema im Erzgebirgskreis mit 29 Prozent der Stimmen klar vor dem CDU-Kandidaten und der AfD lag. Noch 2024 hatte sie landesweit nur etwa 2,7 Prozent erreicht, konnte allerdings schon damals etwa 100 Mandate auf Gemeinde- und Kreisebene gewinnen. Dass man heutzutage vom Verfassungsschutz beobachtet wird, gilt fast schon als ein Prädikat. Denn der Inlandsgeheimdienst schlägt wild um sich, drückt allerdings in Richtung Linksradikalismus oder Islamismus die Augen zu.

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Eine Zukunftsstimme von der Saar: Wie BSW-Kreisschatzmeister Nicolas Grün für Frieden, Lohngerechtigkeit und Meinungsvielfalt wirbt!

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Wenn sich eine Partei noch im Aufbau befindet, im Vergleich zu ihren Konkurrenten ziemlich kurz auf der politischen Bühne präsent ist, dann liegt die größte Herausforderung nicht zuletzt in der Schaffung von Strukturen. Bis hinein in die Peripherie Vertreter zu finden, die mit viel Kraftaufwand und Engagement dafür kämpfen, dass ein Netz an Gliederungen gesponnen und ein Fundament der Ordnung gelegt wird, stellt sich häufig als mühevoll und kleinteilig dar. Dann braucht es Lokalpatrioten wie beispielsweise Nicolas Grün, der für das BSW im Saarland antritt.

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