Kategorie: Politik und Demokratie

Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.

„Denn Remigration ist der Schlüssel zum Erfolg!“: Nur einer von vielen Sätzen, den die Grünen mit dem Faschismus assoziiert wissen wollen…

Wären die Vergleiche nicht derart verwerflich, man könnte fast schmunzeln ob des Märchenbuches, welches die Grünen aktuell in Bayern angelegt haben. Beim Öffnen ihrer Zitatesammlung, mit der der Abgeordnete Toni Schuberl nachweisen möchte, dass aus Worten der AfD „Taten werden“, kommt der unvoreingenommene Beobachter aus dem Staunen kaum mehr heraus.

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Zerreißprobe in NRW: Recherchen ergeben schwere Vorwürfe gegen den AfD-Landesvorstand – und entlasten Matthias Helferich!

Nach meiner Mitgliedschaft bei SPD und Grünen befand ich: „Parteien sind das ideale Sammelbecken für Narzissten, denn unter ihresgleichen dürften sie auf viel Verständnis für ihre Ichsucht treffen“. Dieses Credo rührt aus der Erfahrung, dass in keiner anderen Gruppierung die Selbstdarstellung so groß ist, wie dort, wo es um Macht geht.

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Alles neu macht der Name? Die Abenddämmerung betrifft nicht Sahra Wagenknecht, sondern den programmatischen Richtungsentscheid des BSW!

Es ist ein lange angedachter Schritt, um die Personenzentrierung von Sahra Wagenknecht zu beenden. Das BSW soll künftig den Namen „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ tragen. Gleichzeitig sind Spekulationen über einen möglichen Parteiaustritt der Initiatorin hypothetisch.

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Wer hat’s gesagt? – Viele Aussagen von AfD und „Team Freiheit“ ähneln sich in Ziel und Zweck, doch der Unterschied liegt auch hier im Detail…

Ein kurzes Rätsel zu Beginn: Von wem stammt die Aussage „Es kann ja nicht sein, dass jeder Weihnachtsmarkt besser bewacht ist als unsere Grenzen“? Vielleicht würde man zunächst an einen Politiker der AfD denken, hört man diesen provokativen wie wahren Befund mit Blick auf das hiesige Stadtbild im Jahr 2025.

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Die hektische Sorge vor einem Machtwechsel: Was hat die SPD zu verbergen, wenn sie ihre Schäfchen vor der AfD ins Trockene bringen will?

Unterlagen vernichten, Bundeszwang durchsetzen: Die Angst vor einer möglichen Regierung unter Führung der AfD nimmt immer groteskere Züge an. Insbesondere aus den Reihen der Genossen kommen nunmehr Forderungen und Ankündigungen, wie man sich im Falle eines etwaigen Ministerpräsidenten Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt verhalten solle.

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Eine selbstbewusste Erkenntnis beim „Team Freiheit“: Es gibt keinen Grund, die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD zu scheuen!

Braucht man das noch – oder kann es weg? Beantwortet man diese Frage mit Blick auf die Brandmauer in Deutschland, so sollte die Entscheidung für jeden verstandsmäßigen Beobachter eindeutig ausfallen. Denn in einer Demokratie wirkt es wie ein Fremdkörper, wenn gegen den grundgesetzlich verbrieften Anspruch auf Chancengleichheit mit einem Bollwerk agiert wird.

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Die Stimmung ver“hagel“t, der Koalitionspartner abgehängt: Wie die CDU im Südwesten ihre Schäfchen vor der AfD ins Trockene bringen will…

Ein Technologiestandort, ein Wirtschaftsmotor, der alles kann – außer Hochdeutsch: Nicht nur im Osten stehen im kommenden Jahr Wahlen an. Auch Baden-Württemberg bestimmt das Parlament in Stuttgart neu. Und für die CDU sieht es so aus, als müsste sie mit ihrem jungen und dynamischen Spitzenkandidaten eine Bruchlandung hinlegen.

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Öffentliche Spaltung abgewendet, in Remigration und ÖRR-Kritik vereint: Die AfD in Bayern kriegt vor der Kommunalwahl noch einmal die Kurve!

Der Landesverband Bayern der AfD galt schon immer als ein besonders patriotischer. In vielen Forderungen ging er über die Überzeugungen auf Bundesebene hinaus, ohne den Anschein, sich – entgegen der Brandmarkung durch den Verfassungsschutz – auf ein grundgesetzwidriges Terrain zu begeben.

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Patriotisch, jung, unselbstständig? – Die neue Nachwuchsorganisation der AfD nimmt Konturen an, bleibt aber nicht nur intern umstritten!

Noch immer wird innerhalb und außerhalb der AfD darüber diskutiert, ob die Auflösung der einstigen Nachwuchsorganisation notwendig war, um nunmehr einen neuen Verband für die unter 36-Jährigen zu gründen, der enger an die Partei gekoppelt und durch Regularien einer gewissen Aufsicht unterstellt sein soll.

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Ungeahnte Übereinstimmung: Wer die Programme von AfD und BSW nebeneinanderlegt, entdeckt für eine Kooperation taugliche Schnittmengen!

Quo vadis, Brandmauer? Ein mit Mühe errichtetes Bauwerk bröckelt, „unsere Demokratie“ schreit vor Schmerz, weil sich nicht nur in Reihen der CDU massive Skepsis regt, ob man mit einem immer höheren Wall der Ressentiments gegenüber der AfD tatsächlich Wahlen gewinnen kann, sind die Umfragen ziemlich eindeutig.

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Der Linksradikalismus fährt seine letzten Geschütze auf: Wenn Drohung und Erpressung die CDU vor sich hertreiben, ist Gefahr im Verzug!

Wenn die Brandmauer fällt, kommt es zur Revolution! – Mit dieser beachtlichen Ankündigung machte das nicht erst seit der massiven Störung des Sommerinterviews der ARD mit Alice Weidel bekannte „Zentrum für politische Schönheit“ auf sich aufmerksam, um deutlich unter Beweis zu stellen, dass der Linksradikalismus bei uns neue Geschütze gegen anderslautende Meinungen auffährt.

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Ein libertär-patriotisches Sammelbecken im besten Sinn: Das „Team Freiheit“ wird zum Anlaufpunkt für Unabhängige und Visionäre!

„Freiheit ist unteilbar. Sobald man anfängt, sie einzuschränken, setzt man einen Prozess in Gang, der zur Zerstörung der gesamten Freiheit führt“, so sagte es schon Ludwig von Mises als einer der wichtigsten Vertreter des Libertarismus, um wohl das höchste Gut zu würdigen, welches die Demokratie als Errungenschaft hervorbringen kann.

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