Wer aktuell die politische Republik adäquat und hinlänglich beschreiben will, kommt wohl am Prädikat der Wehleidigkeit nicht vorbei. Friedrich Merz ist groß im Austeilen, mittlerweile gibt es Strafbefehle für Banalitäten, er selbst drückt auf die Tränendrüse, wenn er einstecken muss. Empfindlich scheint auch Lars Klingbeil, offenbar zart besaitet, wartet im Umgang auf Streicheleinheiten. Und jetzt ist da auch noch Bärbel Bas, die sich ziemlich lautstark über Anfeindungen und Hass im Internet beklagt. Wahrscheinlich hatte es keine SPD-Vorsitzende zuvor so schwer, war derartigem Argwohn und Missgunst ausgesetzt.
Artikel lesenKategorie: Politik und Demokratie
Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.
Überflüssig oder stabilisierend? Wie die „WerteUnion“ auch als Nischenpartei eine wichtige Scharnierfunktion in der Demokratie erfüllt…
Braucht es in einer Demokratie sogenannte Nischenparteien, die möglicherweise auch über einen längeren Zeitraum weit unter den entsprechenden Hürden bleiben, um in Parlamente einzuziehen? Oftmals wird behauptet, eine Stimme für sie sei verloren. Doch sie sind Ausdruck von Pluralismus und Repräsentation. Im Wettbewerb der unterschiedlichen Interessen und Meinungen findet nicht jeder Standpunkt unter den etablierten Kräften einen Vertreter, der die Position adäquat artikuliert oder daraus passende Konsequenzen wie Forderungen ableitet. Man kann von Anwälten Einzelner sprechen, die auf vernachlässigte Themen aufmerksam machen.
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Am Unterbau des BSW feilend: Wie der Berliner Kommunalpolitiker Robert Meier den Geist von Vernunft durch Kiez und Internet trägt…
„Wer hohe Türme bauen will, muß lange beim Fundament verweilen“, so stellte es schon der österreichische Komponist Anton Bruckner fest. Und seine Weisheit gilt insbesondere auch den Parteien. Wer keine Basis hat, der muss sich gar nicht erst am Obergeschoss zu schaffen machen. Tragende Elemente finden sich manchmal im Keller, zugedeckt vom öffentlichkeitswirksamen Geschehen unter Lichteinfluss. Es sind nicht selten jene, die völlig abseits vom Rampenlicht für Stabilität sorgen, mit ihrem Engagement vor Ort den Prominenten in der Breite den Rücken freihalten. Vor allem, wenn sich eine Bewegung am Anfang befindet, wie auch das BSW.
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Warum ich das BSW gleichwertig behandle: Zur journalistischen Ausgewogenheit gehört der gesamte Blick auf die bundespolitische Opposition!
Nun sag‘, wie hast du’s mit der Unabhängigkeit? Sie gilt als Gretchenfrage für jeden Journalisten. Und eigentlich sollte die Antwort darauf unmissverständlich, konsequent und dezidiert sein. Wer sich in unserer Branche der Einseitigkeit hingibt, verweigert einen wesentlichen Tenor von Auftrag und Mission. Denn es geht weder um Belehrung noch Erziehung, keinesfalls um den erhobenen Zeigefinger und die Moral in unserem Job. Scheuklappen haben in der Kommentierung und Berichterstattung gleichsam nichts zu suchen wie die Brandmauer. Stattdessen braucht es Neugier in alle Richtungen.
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Diagnose „Ampel-Schaden“: Eine linksliberal dominierte FDP verschanzt sich zum Totengesang in der Klosterzelle des rot-grünen Elfenbeinturms!
59,27 Prozent, das ist für die Wahl eines Parteivorsitzenden eigentlich nicht viel. Doch im Falle von Wolfgang Kubicki erweisen sich die Zahlen als ein respektables Ergebnis. Im Gegensatz zum Verhalten von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Mit ihrer kurzfristigen Kampfkandidatur, die nicht etwa spontan erfolgte, sondern offenbar lange geplant gewesen sein dürfte, bemerkt man vor allem die überlange Rede, welche sie schriftlich vorbereitet und in einer gewissen Monotonie referiert hat, präsentierte sie ein klassisches Foul. Der 74-Jährige nahm es zunächst einigermaßen gelassen, dass er sich plötzlich doch noch duellieren muss.
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Als „Der Spiegel“ seine Stempel in neuer Farbe tränkte: Generalangriff auf die BSW-Jugend, natürlich fernab von journalistischen Prinzipien!
Als ich die sogenannte Kunst des Journalismus lernte, da waren Begrifflichkeiten wie „Labeling“ oder „Framing“ allerhöchstens im eingestaubten Wörterbuch der untersten Regalreihe zu finden. Doch in einer Zeit, in der nicht nur die Anglizismen prosperieren, sondern unsere Gesellschaft im Gesamten dazu neigt, Etiketten anzuheften, mit Prädikaten zu versehen, in Kontexte zu stellen, Zusammenhänge zu formulieren, die nicht etwa dem Ziel dienen, Hintergrund bereitzustellen und die Nachvollziehbarkeit zu erhöhen, sondern schlichtweg mit Stigmata zu belegen, werde ich insbesondere durch die publizistische Arbeit von Kollegen mit einer beispiellosen Untugend konfrontiert.
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Ein Neutrum auf dem Berliner Kettenkarussell: Hendrik Wüst ist als Kanzler wenig wahrscheinlich, als bloßer Etikettenschwindel auch völlig unnötig!
Für die Einen ist es ein Schreckgespenst, für die Nächsten wiederum die letzte Hoffnung, für die Allermeisten keine wirkliche Veränderung. Im hauptstädtischen Regierungsviertel macht die Erzählung von einem möglichen Kanzlertausch die Runde. Kommt es letztendlich dazu, dass der derzeitige Amtsinhaber seinen Hut nimmt, nach etwas mehr als einem Jahr seinen Lebenstraum aufgibt? Die Umfragewerte sind auf desaströsem Niveau. Man kann sich kaum vorstellen, wie ein Sauerländer die Lage schönredet, ständig nur Kampagnen gegen ihn wittert, wehleidig bis empfindlich auftritt, kontinuierlich zur Gegenwehr ansetzt.
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Erneutes Rededuell in Blau-Violett: Waren die Jugendvertreter des BSW den Nachwuchsträgern der AfD argumentativ tatsächlich unterlegen?
Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit kam es zu einem prominenten Aufeinandertreffen von Vertretern der Jugend aus AfD und BSW. Dieses Mal versammelten sich unter anderem Sebastian Ruth von der Generation Deutschland, Jannik Schleemann, Felix Sommer und Finn Steffens vom JSW sowie zwei unabhängige Vertreter aus der Gemeinschaft auf der Plattform X mit einer einerseits nationalistischen, andererseits einer leninistischen Orientierung bei Influencer Konstantin Schink, seines Zeichens „Agitator der sozialen Marktwirtschaft“. Das Aufeinandertreffen fand am 25. Mai 2026 auf dessen Kanal bei „Twitch“ statt, lieferte erneut einen Einblick in Gemeinsamkeiten und Unterschiede des Nachwuchses.
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Ein kommunaler Frontläufer im sachsen-anhaltinischen AfD-Wahlkampf: Wie Paul Backmund die Ideen Ulrich Siegmunds bis nach Halle trägt…
Was wäre eine Partei ohne ihren Nachwuchs, ohne die Basis, ohne den Rückhalt des Fundaments? Oftmals stehen in Wahlkämpfen nur die prominenten Spitzenkandidaten im Rampenlicht, genießen Aufmerksamkeit. Ganz besonders gilt dies aktuell für Ulrich Siegmund, der in Sachsen-Anhalt ein personenzentriertes Ziel der absoluten Mandatsmehrheit bei der Abstimmung zum Landesparlament im September 2026 verfolgt. Doch auch er weiß um die Bedeutung der ganzen Mannschaft. Schließlich kann er nicht überall sein, muss sich bis in die Provinzen hinein auf Anhänger verlassen können.
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Zünglein an der Waage und Kooperationspartner im Einzelfall? Wie das BSW in Sachsen-Anhalt für AfD-Mann Ulrich Siegmund relevant werden könnte!
Häufig spitzen sich Wahlkämpfe gegen Ende zu, laufen auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hinaus. In Sachsen-Anhalt begann diese Polarisierung schon deutlich früher. Wobei man fairerweise attestieren muss, dass sich insbesondere die AfD bereits am Ziel wähnt. Und tatsächlich wirkt die Auseinandersetzung über eine nächste Regierung wie die klassische Ein-Mann-Darbietung. Ulrich Siegmund gibt sich fast schon uneinholbar, fährt von einer Umfrage zur nächsten mehr Prozente ein, scheint nicht mehr weit entfernt von einer absoluten Mandatsmehrheit im Plenum von Magdeburg. Doch man soll den Tag nicht vor dem Abend loben, gegessen wird erst um 18 Uhr des 6. Septembers 2026.
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Blaue Grabenkämpfe zwischen Wertach und Lech: Wie die AfD Schwaben eine durchschaubare Retourkutsche gegen Gabrielle Mailbeck fährt…
In Parteien, die besonders polarisiert daherkommen, in denen verschiedene Lager und Flügel programmatisch weit auseinanderliegen, sind Neid, Argwohn und Missgunst fast schon an der Tagesordnung. Da wachsen Rivalität und Nebenbuhlerschaft, spielt die Butter auf dem Brot eine Rolle. Manchmal wird die Gegnerschaft aber auch ins Absurde getrieben, wie beispielsweise aktuell mit Blick auf die AfD-Politikerin Gabrielle Mailbeck. Der Bezirksvorstand in Schwaben hatte schon im März 2026 die Einleitung eines Ausschlussverfahrens einstimmig beschlossen. Begründet wurde dies mit finanziellen Unregelmäßigkeiten, doch die Argumentation wirkt fadenscheinig.
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Die Tic-Störung im System „unserer Demokratie“: Meine dankbare Replik auf den pragmatischen Gastbeitrag von Sachsens BSW-Chef Ronny Kupke!
Ich kenne das Phänomen leider nur zu gut. Durch einen Grünen Star engt sich mein Gesichtsfeld beständig ein. Das Resultat ist ein Tunnelblick, der kaum noch wahrnimmt, was außerhalb davon stattfindet. Was in meinem Fall gesundheitliche Ursachen hat, existiert auf politischer Ebene aus allein ideologischen Gründen. Unter der mittlerweile zum Kampfbegriff gewordenen Allusion des „Guten“, die als rhetorisches Stilmittel beschreibt, das Gegenteil von dem zu meinen, was man sagt, eröffnet sich der sogenannte „zivilgesellschaftliche“ Meinungskorridor.
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Redaktionelle Verantwortung
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, PR-Fachkraft, Autor, Publizist und Kommunikationsberater,
privat seine Meinung.
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