Kategorie: Politik und Demokratie

Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.

Turbulenzen über Berlin: Nicht nur der Landesverband des BSW braucht eine Rückbesinnung auf die gemeinsame Vision!

Wie anfällig noch junge Parteien dafür sind, dass sie sich im Ringen um Ausrichtung und Position dem öffentlichen Rampenlicht preisgeben, von manch persönlicher Revanche heimgesucht werden, einem lauten Knall, enttäuschten Gefühlen, Ablehnung und Rückweisung, zeigt sich aktuell am BSW in Berlin. Der Vorsitzende im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Philippe Gouverneur, hat seine Funktion als Landesbeisitzer aufgegeben, beklagt in diesem Zusammenhang schwere Missstände.

Artikel lesen

„Bald gras ich am Neckar, bald gras ich am Rhein“: Wie der badische Odenwald mit Lukas Huber echten Lokalpatriotismus wählen könnte!

Vielen Wählern wird es vielleicht gar nicht auffallen, denn wir sind von der Bundesebene gewohnt, zwei Parteien anzukreuzen. Für das Landesparlament in Stuttgart gab es bisher nur eine Stimme. Doch im März 2026 wird sich dies erstmalig ändern. Dann dürfen die Bürger im Südwesten sowohl einem Direktkandidaten wie auch einer Liste ihr Vertrauen schenken. Umso wichtiger und entscheidender wird es für die einzelnen Konkurrenten, vor Ort mit überzeugenden Persönlichkeiten aufzutreten. Denn die Forschung beweist, dass bei aller inhaltlichen Übereinstimmung auch die Sympathie zu den Vertretern zählt.

Artikel lesen

Das Schiff ins ruhige Elbfahrwasser geleiten: Sachsens neuer BSW-Fraktionschef steht für Ausgleich, Kontinuität und Handlungsstärke!

Kontinuität ist das wichtigste Pfund in der Parteiarbeit. Wer selbst bei personellen Brüchen auf Fortbestand setzen kann, hat schon viel gewonnen. Insofern ist dem BSW in Sachsen jüngst ein Glücksfall widerfahren, bestimmte die dortige Fraktion den bisherigen Co-Vorsitzenden Ronny Kupke einstimmig zur Nachfolge von Sabine Zimmermann. Denn der 1977 in der damaligen Karl-Marx-Stadt geborene Fachwirt im Gesundheits- und Sozialwesen bringt nicht nur berufliche Erfahrung und Routine mit, sondern erweist sich als kühler Kopf.

Artikel lesen

Eine schrecklich bizarre Komödie: Während die AfD § 188 StGB abschaffen will, droht Dr. Krah Kritikern von „Personen des politischen Lebens“!

Wozu braucht man Feinde, wenn man Dr. Maximilian Krah in den eigenen Reihen hat? Da war es einst der Skandal um ein Interview im Europawahlkampf, das den derzeitigen Bundestagsabgeordneten die Spitzenposition um ein Mandat in Brüssel kostete. Er hatte die Frage der individuellen Schuld von Anhängern der SS aufgeworfen. Schon damals wirkte das Provozieren einer Affäre einigermaßen unnötig, vielleicht aber auch bewusst heraufbeschworen.

Artikel lesen

Unter 40 Prozent, aber das Kleingedruckte zählt: Wie die neueste Umfrage Ulrich Siegmund in die Verantwortung der Mobilisierung nimmt!

Wie wahrscheinlich ist die Aussicht, dass Sachsen-Anhalt nach der anstehenden Landtagswahl tatsächlich von einem Ministerpräsidenten der AfD regiert wird? Man könnte meinen, die neueste Umfrage, welche vom Medium „NiUS“ in Auftrag gegeben wurde, nimmt Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ein Stück weit den Wind aus den Segeln. Denn erstmals ist die Partei wieder unter die Marke von 40 Prozent gerutscht, doch sie liegt nur einen Punkt weit weg von dieser magischen Schwelle, die den Weg öffnen könnte in Richtung absoluter Mandatsmehrheit.

Artikel lesen

Auf eines wird man nach dem Brandenburger Koalitionsbruch vertrauen können: Das BSW lässt sich nicht über den Tisch ziehen…

In Deutschland scheint sich eine Stimmung aufgetan zu haben, die polarisierter nicht sein könnte. Da stehen sich vermeintlich Pole gegenüber. Die selbsternannten „Guten“ auf der einen Seite, also ein sich immer wieder wechselweise des Demokratischen versicherndes Kartell von Union bis hin zu den Linken. Und die AfD auf der anderen Seite. Doch geht es bei den anstehenden Wahlen tatsächlich um das „Entweder, oder“ zwischen diesen beiden Möglichkeiten?

Artikel lesen

Grüne AfD-Verbotsphantasien als Vorbedingung: Wie der etablierte Laden nur noch mit Ultimaten, Erpressung und Loyalität zusammenhält!

Wann hat ein etabliertes System ausgedient? Die Antwort auf diese Frage kann relativ kurz und knapp ausfallen: Sobald sich die einzelnen Beteiligten erpressen, um noch einen letzten Rest an Zusammenhalt zu erzwingen, dürften sich die Tage einer ideologischen Ära jener dem Ende zuneigen, die inhaltlich und programmatisch ohnehin kaum etwas gemeinsam haben, aber den kleinsten Nenner in der Sorge vor dem Machtverlust finden.

Artikel lesen

Ein kurzes Gastspiel auf politischer Bühne: War es das schon wieder mit dem „Team Freiheit“ und seiner Vision von der deutschen Kettensäge?

Ohne Zweifel hat der Niedergang der FDP in Deutschland eine Lücke hinterlassen. Eine altehrwürdige Partei begibt sich mit Christian Dürr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf eine personelle Irrfahrt, verstrickt sich Erstgenannter in albernen Social-Media-Videos, macht sich Zweitgenannte zum monothematischen Sprachrohr für die Ukraine. Wer vertritt also antiautoritäre Interessen in der Bundesrepublik, wenn die Nachfolger von Guido Westerwelle, Walter Scheel oder Hans-Dietrich Genscher auf ganzer Linie versagen?

Artikel lesen

Kritiker, Aussteiger, Whistleblower: Man könnte von Retourkutschen sprechen, würden sich die Vorwürfe gegen die AfD nicht derart gleichen!

Man dürfe es nicht überbewerten, lese ich in diesen Tagen immer wieder, wenn ich nach vielen Monaten wohlwollender und fairer Berichterstattung über die AfD mittlerweile hart angegangen werde, von Repräsentanten oder dem Vorfeld dieser Partei, welcher ich auch weiterhin zutraue, tatsächliche Veränderung in Deutschland herbeizuführen. Da wird im Zweifel bagatellisiert und relativiert, Versuche der Einschüchterung klein geredet.

Artikel lesen

Jetzt auch eine Brandmauer zum BSW: Wie der gewählte Landratsstellvertreter Jens Kreutzer in Mecklenburg um sein Amt gebracht wird…

Wer glaubt, nur die AfD würde in Deutschland ihrer demokratischen Rechte beraubt, der irrt sich leider gewaltig. Mittlerweile stellt sich das etablierte Kartell gegen all jene, die außerhalb der verkrusteten Strukturen eines Machtsystems stehen, das in seiner Überdauerung längst ausgedient hat. Das Innenministerium in Schwerin hat die Ernennung des BSW-Politikers Jens Kreutzer zum Dezernenten und Stellvertreter des Landrates im Kreis Mecklenburgische Seenplatte gestoppt.

Artikel lesen

Es muss demokratisch aussehen: Die Wehrhaftigkeit der „Guten“ torpediert auch in Erfurt das echte Abbild des Wählerwillens!

„Demokratie heißt nicht Massenherrschaft, sondern Aufbau, Sicherung, Bewährung der selbstgewählten Autoritäten“, so sprach Theodor Heuss, der einstige Bundespräsident der FDP. Und er legt damit einen Finger in die Wunde der aktuellen Gegenwart. Die Gremien, in die der Souverän seine Vertreter schickt, sind dazu aufgefordert, das repräsentative Abbild vom Abstimmungssonntag zu erhalten. Doch wie soll das ernsthaft und glaubwürdig gelingen, wenn man beispielsweise sukzessive der AfD einen Posten als Vizepräsident in den Parlamenten verwehrt?

Artikel lesen

Ein Pragmatiker, der klare Worte findet: BSW-Spitzenkandidat Alexander King steht für ÖRR-Reform, Pressefreiheit und Migrationsgrenzen!

Geschichte ist nicht da, um sie zu verleugnen. Sondern stets selbstkritisch zu ihr zu stehen. Auch ich blicke auf meine politische Vergangenheit mit einem gewissen Kopfschütteln über die Naivität, welche ich lange Zeit an den Tag gelegt habe, im Vertrauen darauf, dass ich im progressiven Lager ein ernsthaftes Bemühen um soziale Gerechtigkeit für die Bedürftigen in unserer eigenen Gesellschaft, für Pazifismus, ökologische Vernunft und das Ringen um die Meinungsfreiheit finden würde.

Artikel lesen