Kategorie: Politik und Demokratie

Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.

Wurde das BSW um den Einzug ins Parlament gebracht, weil Pazifismus und Diplomatie 2025 aus der Mode gekommen sind?

Lange Zeit als eine „One-Woman-Show“ degradiert, leistet das BSW im Augenblick einen namhaften Dienst für die Demokratie. Denn gab es bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 möglicherweise gravierende Fehler in der Auszählung, die der einstigen Linken-Ikone den Einzug ins Parlament versagten, um eine schwarz-rote Regierung zu ermöglichen, die in Wahrheit vielleicht gar keine Mehrheit besitzt?

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Ein Team aus Bewährten, Erfahrenen, Bürgernahen und Neuen: Wie sich die AfD für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin breit aufstellt!

Am 20. September 2026 bestimmt Berlin ein neues Landesparlament. Und schon jetzt laufen die Vorbereitungen hierfür auf Hochtouren. Am vergangenen Wochenende hat die Alternative für Deutschland trotz massiver Proteste aus der linken Szene ihre Liste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus festgelegt.

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Wer Menschen überzeugen will, muss sie vor der Haustüre abholen – und sollte sich an AfD-Politiker Matteo Pedicillo ein Beispiel nehmen…

„Es ist ein Grundbedürfnis der Deutschen, beim Biere schlecht über die Regierung zu reden“, so meinte einst etwas spöttisch Otto von Bismarck. Doch eigentlich formulierte er nichts anderes als später Sigmar Gabriel, der 2019 beim Parteitag der SPD 2009 betonte: „Wir müssen raus ins Leben“.

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Ein Bürokratieabbau-Beauftragter für schlappe 100.000 Euro: Wie Bayerns AfD dem Schattenkabinett von Söder an den Kragen will…

„Der Beamte und der Philosoph beziehen ihre Stärke aus der Sachfremdheit“, meinte schon Friedrich II. der Große, um möglicherweise darauf abzuzielen, was sich der deutsche Staat aktuell an einem aufgeblähten Apparat von Amtskappeln leistet. Allein in Bayern verursachen die Personalausgaben 2025 für spitzfindige Paragrafenreiter und regierungstreue Funktionäre rund 60 Milliarden Euro.

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Der kleinste gemeinsame Nenner einer Großen Koalition: Merz’ Symbolpolitik geht an vielen eigentlichen Missständen galant vorbei!

War das nun der Startschuss für den heißen Herbst – oder hat die Bundesregierung bewiesen, dass eine große Koalition zu nicht mehr in der Lage ist als schlichten Trippelschritten? Künftig soll es für Arbeitsfähige kein „Bürgergeld“ mehr geben, dagegen empfangen sie nunmehr „Grundsicherung“.

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Ein blauer Leuchtturm, eine charismatische Ausnahme: Wie die AfD vom unverwechselbaren Ulrich Siegmund zu kämpfen und siegen lernen kann!

Ein Kommentar

Befragt man das Wörterbuch nach der Begrifflichkeit „Phänomen“, so liefert es die Antwort eines beobachtbaren „Ereignisses, einer Erscheinung oder eines Sachverhalts von außergewöhnlichem oder bemerkenswertem Belang, die wahrgenommen, untersucht oder beschrieben werden können“.

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Bekenntnisse am laufenden Band: Wie allein die Antifa-Rhetorik auf Verantwortung für die jüngsten Anschläge gegen AfD-Büros hindeutet!

„Kein Ort für Nazis – Sachschaden ist kein Mord, aber ein Signal gegen Hass“, so las man in einem anonymen, mittlerweile gelöschten Post auf dem sozialen Medium X im Jahr 2023. Vermutlich aus den Reihen der Antifa stammend, kann man daraus wohl ein ganz prinzipielles Bekennerschreiben ableiten.

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Stimmenverdoppelung trotz Repression: In Baden-Württemberg erhält die AfD Rückenwind aus Protest – und von der Justiz!

Nicht nur Sachsen-Anhalt wählt 2026 einen neuen Landtag, auch in Baden-Württemberg wird zur Stimmurne gerufen. Und nach derzeitigem Stand hat die Alternative für Deutschland im Südwesten gleichsam gute Chancen, ihr Ergebnis von vor fünf Jahren mit 9,7 Prozent mehr als zu verdoppeln, um dann möglicherweise sogar vor den derzeit regierenden Grünen zu landen.

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Erhebliches Potenzial, ungenutzte Chancen: Wird die AfD zu mehr Programm und Einigkeit finden, um sich regierungsfit zu machen?

Auch wenn die Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen für die AfD enttäuschend ausgefallen sind, so scheint der Siegeszug der Partei im Osten weiterhin ungebrochen. Bei den kommunalen Abstimmungen im brandenburgischen Rheinsberg kam der von der Alternative für Deutschland unterstützte Kandidat Frank-Rudi Schwochow auf 65,2 Prozent.

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Die Zielvorgabe der Alleinregierung: Wie sinnvoll und klug ist der Anspruch von AfD-Politiker Ulrich Siegmund auf eine absolute Mandatsmehrheit?

Am 6. September 2026 wir in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Was zunächst wie ein weit entfernter Pflichttermin klingt, könnte als denkwürdiges Ereignis in die bundesdeutsche Geschichte eingehen. Zum ersten Mal steht ein AfD-Politiker kurz davor, das Amt des Ministerpräsidenten zu bekleiden.

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