Schlagwort: Grönland

Zwischen Recht und Macht: Deutschlands selektive Treue zum Völkerrecht

Die US-Operation „Absolute Resolve“ gegen Venezuela markiert einen gefährlichen Tabubruch: Erstmals wird die militärische Gewalt offen genutzt, um ein amtierendes Staatsoberhaupt festzunehmen und vor ein nationales Gericht zu bringen – ohne jeden Versuch völkerrechtlicher Rechtfertigung. Entscheidend ist die Reaktion der anderen: Deutschlands Schweigen und ausweichende Kommentare stehen in scharfem Kontrast zur prinzipienfesten Haltung Berlins gegenüber Donald Trumps Grönland-Fantasien wenige Wochen später.

Artikel lesen

Hü und hott im Schweinsgalopp: Donald Trump, seine Launen und die bleibende Gefahr eines naiven Schutzmachtvertrauens Europas…

Wankelmütigkeit hat einen Namen: Donald Trump war bisweilen nicht wiederzuerkennen in Davos. Hatte man noch vor seinem Abflug damit gerechnet, wir stünden kurz vor einem Schlag gegen Grönland, so waren es sanfte und milde Töne, die er in der Schweiz plötzlich anschlug. Was wurde nicht gedroht mit Zöllen, auf einmal stand eine Einigung da. In Nuuk soll es keine militärische Intervention geben, stattdessen eine Verhandlungslösung mit Dänemark.

Artikel lesen

Die Ziele mögen hehr sein, die Motivation bleibt zweifelhaft: Donald Trumps Erlöserqualitäten sollten selbst die Naiven nicht täuschen…

Selten gab es so viele Schauplätze in der Außenpolitik wie momentan. Da war es zunächst die nächtliche Überfallaktion auf Venezuela, die Entführung des dortigen Präsidenten, unter dem Deckmantel des Vorwurfes von Drogenhandel und Terrorismus, in der tatsächlichen Ambition von Erdöl und anderen Ressourcen. Kurz darauf sagte Trump Dänemark den Kampf an, will sich die Region Grönland kurzerhand unter den Nagel reißen.

Artikel lesen

Venezuela, Grönland – oder eben Panama und Mexiko: Die USA lügen sich seit jeher Fakten zusammen, um die Welt neu zu ordnen…

In diesen Tagen wird eine Begrifflichkeit stark überstrapaziert. Das „Völkerrecht“ muss als Grundlage in vielen Argumentationen herhalten, gemeint ist in den allermeisten Fällen wohl die UN-Charta. Doch ein Regelwerk nutzt sich ab, wird es wiederholt gebrochen, weil die Verbindlichkeit variabel ist. Und so dürfte man Donald Trump kaum beeindrucken können, verweist man mit dem Zeigefinger auf die Stimson-Doktrin.

Artikel lesen