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Nun auch innerhalb des rechten Lagers: Sind Brandmauern einer Demokratie würdig?

06/07/202406/07/2024 Dennis Riehle

Zeitungen überschlugen sich mit der Schlagzeile, dass die Alternative für Deutschland in Brandenburg eine Fraktionsgemeinschaft mit der Partei „Die Heimat“ eingegangen sei – und damit einen Tabubruch vollzogen habe.

Wenn Brandmauern auf parlamentarischen Alltag treffen: Das eigentümliche Demokratieverständnis von Friedrich Merz!

05/07/202405/07/2024 Dennis Riehle

In Dresden hatte unlängst die CDU mit einem Teil ihrer Fraktion für einen Antrag der AfD gestimmt, der die Bezahlkarte für Flüchtlinge als wesentlichen Inhalt hatte. Friedrich Merz kündigte daraufhin in einer recht überheblichen Art und Weise an, dass er eine „Untersuchung“ einleiten wolle, wie es zu diesem Votum kommen konnte.

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Das Ende von Ekel und Scham? – Wie sich die CDU an die AfD herantastet!

19/06/202419/06/2024 Dennis Riehle

Die Mauer galt eigentlich als ein Relikt aus vorvergangener Zeit. Denn auch wenn die aktuellen Wahlen noch einmal offenbart haben, dass es zwischen der politischen Mentalität im Westen und Osten Unterschiede gibt, war in vielen Köpfen doch das Trennende weitgehend in den Hintergrund gerückt.