Wer sich mit den Aufgaben unserer Sicherheitsbehörden beschäftigt, der stößt irgendwann zwangsläufig auf den Begriff der „Polizeifestigkeit“. Beamte sind demnach angehalten, insbesondere auf öffentlichen Veranstaltungen, nicht nur die allgemeinen Regelungen zu ihren Aufgaben zu beachten. Sondern sich gerade bei dem für die Demokratie so elementaren Ausdruck von Protest an das Versammlungsrecht zu halten. Dieses galt auch bei einem Aufmarsch von Gegendemonstranten anlässlich der Gründungsveranstaltung des Landesverbandes der „Generation Deutschland“ in Johannesberg bei Fulda. Es besagt gleich mehrere Pflichten.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, PR-Fachkraft, Autor, Publizist und Kommunikationsberater,
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