Schlagwort: Parteiausschluss

Schludrig, willfährig, einseitig: Wie Vorstand und Schiedsgericht der AfD Niedersachsen mit Zucht zur Ordnung an Simon Arndt gescheitert sind!

„Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt“, so besagt es das Parteiengesetz, welches damit fundamental regelt, wann das schärfste Schwert in der innerdemokratischen Rangfolge zum Einsatz kommen kann, will man sich gegen ein Fehlverhalten von Einzelnen wenden.

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Eine endlose Geschichte in Nordrhein-Westfalen: Möge der Parteitag den Landesvorstand der AfD zu Räson und Verantwortung bringen!

Würde man einen Kollegen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befragen, womit sie den Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich in Verbindung bringen, so würde sicherlich die Antwort „Das freundliche Gesicht des NS (Nationalsozialismus, Anm. d. A.)“ lauten. Und sie wäre in diesem Fall wahrscheinlich nicht einmal eine Beleidigung, stellt die Formulierung doch eine Selbstdarstellung des 37-Jährigen dar, die allerdings in den meisten Fällen aus jeglichem Kontext gerissen wurde.

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