Schlagwort: Unvereinbarkeitsbeschluss

Identitärer Maximilian Märkl unter Beschuss: Wann wird die AfD lernen, sich weder von Medien noch Verfassungsschutz treiben zu lassen?

Da ist es also, das nächste Opfer der Distanzeritis. Wie ein Virus breitet sich mittlerweile das Abstandnehmen von den eigenen Leuten innerhalb der Alternative für Deutschland aus. Zunächst hatte man dazu geraten, keine formellen Treffen zwischen Abgeordneten der Partei und dem österreichischen Aktivisten Martin Sellner mehr abzuhalten. Man zog damit die Konsequenz einer Veranstaltung des 37-Jährigen mit Lena Kotré. Jetzt also könnte es Maximilian Märkl treffen, den Sprecher des deutschen Ablegers der Identitären Bewegung.

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Wieder einmal verfällt die AfD in Distanzeritis. Diese Angewohnheit rührt aus der Vergangenheit, besonders aus den Zeiten von Meuthen und Petry, als man krampfhaft darum bemüht gewesen ist, sich vom vermeintlich rechtsextremistischen Spektrum abzugrenzen. In diese Zeit fallen auch die sogenannten Unvereinbarkeitsbeschlüsse. Ganze Listen mit Organisationen, Strukturen und Verbänden wurden angelegt, mit denen eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sei.

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Deutschland ist dafür bekannt, Gesetze und Regelungen mit sich zu schleppen, die eigentlich schon längst aus der Zeit gefallen sind, aber deshalb noch immer gelten, weil man zu faul gewesen ist, sie entsprechend abzuschaffen. Ähnlich verhält es sich mit dem sogenannten Unvereinbarkeitsbeschluss der Alternative für Deutschland gegenüber der Identitären Bewegung. Er erhält aktuell vermehrte Aufmerksamkeit, weil Steffen und Lena Kotré, zu einer Veranstaltung mit dem österreichischen Aktivisten Martin Sellner eingeladen haben.

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