Innenminister Dobrindt treibt die Migrationswende mit harter Hand voran. So zumindest sehen es Anhänger der Union, die einigermaßen zufrieden sind mit den Grenzkontrollen und Zurückweisungen, welche der CSU-Repräsentant schnell nach Amtsantritt verfügt hat.
Artikel lesenKategorie: Migration, Asyl, Flüchtlinge
Wer seine Grenzpfähle nicht zu pflegen bereit ist, bekennt sich zur Tatenlosigkeit in Sachen illegaler Migration!
Trennlinien sind in unseren Tagen wichtiger denn je, auch wenn ihre wahllose Überschreitung scheinbar zur Normalität und Regelhaftigkeit geworden ist. Das gilt einerseits mit Blick auf das Klima, in dessen schöpferisches Gleichgewicht wir als Menschen vor allem deshalb einzugreifen versuchen, weil eine Transformationswirtschaft neue Subventionen für das monetäre Überleben braucht.
Artikel lesenEine Zeitenwende für Deutschland: Wie der „Global Compact for Migration“ den Rechtsstaat auslöscht!
Am 10. Dezember 2018 geschah etwas, das die Zukunft Deutschlands grundlegend verändern könnte. Doch kaum ein Bürger wurde informiert. Auf einer UN-Konferenz in Marrakesch unterzeichnete die Bundesregierung den „Global Compact for Migration“.
Artikel lesenEin paar dutzend Zurückweisungen, ein paar tausend Asylanträge: Klappt ja gut mit der Merz’schen Migrationswende!
Wieder einmal hadern die Sozialdemokraten. Dieses Mal geht es um Dobrindts Zurückweisungen an der Grenze, welche sich ohnehin als Rohrkrepierer erweisen, gilt es doch weiterhin als gesichert, Einlass in die Bundesrepublik zu bekommen, sobald man um Hilfe ohne Not anruft.
Artikel lesenDas Asylrecht ist kein Selbstläufer: Wie Linksgrüne die politischen Gestaltungsspielräume mit Blick auf Art. 16a GG kleinzureden versuchen!
Wieder einmal ist das Gekreische groß. Denn nach den zahlreichen Messerattentaten und Axtangriffen auf unseren Straßen, aber auch mit Blick auf die veröffentlichte Kriminalstatistik für das Jahr 2024, die einen exorbitanten Anstieg der Gewaltdelikten von Personen ausländischen Ursprungs verzeichnet, hat die AfD den Fokus auf die innere Sicherheit gelenkt.
Artikel lesenGewalt am laufenden Band: Wir dürfen nicht zulassen, dass Volk und Kultur zum Freiwild für unsere Feinde werden!
Billstedt, Krefeld, München, Menden und nun auch Bielefeld: Es hört nicht auf, sondern es wird immer schlimmer. Die Kriminalität in Deutschland explodiert – und die Erzählung, Putin werbe gezielt Terroristen an, um die Bundestagswahl zu torpedieren, fällt wohl drei Monate nach dem Urnengang kläglich in sich zusammen.
Artikel lesenWeil ich aus meiner Erfahrung mit den Schicksalsgeplagten gelernt habe: Es braucht Remigration, Abschottung und Identität!
Ich gebe zu: In meiner persönlichen Phase von Sturm und Drang war ich gemäßigt links. Denn ich haftete der Überzeugung an, dass es in unserem Land gerechter zugehen müsse, dass es einen vernunftorientierten Nachhaltigkeitsgedanken braucht, die liberale Demokratie gestärkt werden sollte und Krieg keine Antwort auf die Probleme der Zeit ist.
Artikel lesenOb Krieg oder Kalifat: Nicht jede Notlage rechtfertigt Asyl in einem deutschen Luxusressort!
Ein Kind muss sich entwickeln können. Für das gedeihliche Wachstum ist nicht nur die gute Unterfütterung des Körpers notwendig. Sondern es braucht auch eine elterliche Zuwendung, um die geistige Vernunft reifen zu lassen.
Artikel lesenDie Kommunen ächzen unter linksgrüner Willkommenskultur: Deutschland mutiert zur ausgepressten Zitrone Europas!
„Die in Berlin wissen doch gar nicht, wen wir uns da ins Land holen!“ – Solche Aussagen hören wir in diesen Tagen immer öfter von Kommunalpolitikern, die angesichts der Überforderung von Städten und Gemeinden wiederkehrende Hilferufe in Richtung der Bundesregierung senden.
Artikel lesenDie Bezahlkarte und das Aufheulen der Guten: Es gibt keinen Anspruch auf Geld für alle Welt!
Auch wenn in diesen Tagen Zweifel daran besteht, wieviel von der Demokratie bei uns noch übrig ist, gilt ein wesentliches Prinzip weiterhin: Richter sind in unserer Herrschaftsform zunächst einmal souverän und in ihrem Handeln und Entscheiden von dem Tun gleichrangiger Akteure unabhängig.
Artikel lesenOb Albanien oder Ruanda, Hauptsache Remigration: Italiens Präzedenzfall könnte Schule machen!
Wer sich ein paar Monate zurückerinnert, dem wird möglicherweise im Hinterkopf geblieben sein, dass sich die Europäische Union eigentlich darauf verständigt hatte, die Vorabprüfung über eine Bleibeperspektive von Asylbewerbern an die Außengrenzen des Kontinents verlegen zu wollen.
Artikel lesenZumutbare Sachleistungen: Der Streit um die Bezahlkarte entpuppt sich als linke Verteidigung von Vollpension und Sozialmissbrauch!
Nicht alles wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde. Mit diesem Sprichwort kann man wohl die momentane Empörung über ein Urteil des Sozialgerichts in Hamburg zusammenfassen.
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