Kategorie: Migration, Asyl, Flüchtlinge

Kommentare zum Thema Migration, Asyl, Flüchtlinge, Schutzsuchende und Zuwanderung.

Auf den Zug aufgesprungen: Wie sich die AfD-Führung beim Sellner-Vortrag von einem Märchen zum Remigrationskonzept leiten ließ…

Wieder einmal verfällt die AfD in Distanzeritis. Diese Angewohnheit rührt aus der Vergangenheit, besonders aus den Zeiten von Meuthen und Petry, als man krampfhaft darum bemüht gewesen ist, sich vom vermeintlich rechtsextremistischen Spektrum abzugrenzen. In diese Zeit fallen auch die sogenannten Unvereinbarkeitsbeschlüsse. Ganze Listen mit Organisationen, Strukturen und Verbänden wurden angelegt, mit denen eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sei.

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So zeitgemäß und sinnvoll wie ein Faxgerät: Was die Brandmauer zur AfD ist, ist die Unvereinbarkeit mit der Identitären Bewegung…

Deutschland ist dafür bekannt, Gesetze und Regelungen mit sich zu schleppen, die eigentlich schon längst aus der Zeit gefallen sind, aber deshalb noch immer gelten, weil man zu faul gewesen ist, sie entsprechend abzuschaffen. Ähnlich verhält es sich mit dem sogenannten Unvereinbarkeitsbeschluss der Alternative für Deutschland gegenüber der Identitären Bewegung. Er erhält aktuell vermehrte Aufmerksamkeit, weil Steffen und Lena Kotré, zu einer Veranstaltung mit dem österreichischen Aktivisten Martin Sellner eingeladen haben.

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„Individuelle Prüfung der Sicherheit im Heimatland“: Wie EU-Richter in grünem Gewand Remigration nahezu unmöglich machen…

Es ist ein gigantischer Erfolg, den die Bundesrepublik verzeichnen kann. Wieder einmal ist ein (in Zahlen: 1) syrischer Straftäter aus Deutschland abgeschoben worden. Wenn wir in diesem Tempo weitermachen, dann dürften wir kurz nach der Offenbarung des Johannes fertig damit sein, zumindest die Schwerstverbrecher in ihre Heimat remigriert zu haben. Doch möglicherweise könnte sich das Vorhaben auch noch etwas länger hinziehen.

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Wulff freut sich auf afghanische Olympiasieger, Lammert will kein Parteiverbot: Wie unsere Politsenioren mit ihrem Rampenlicht umgehen…

Wie gehen ehemalige Politiker mit ihrer Stellung um, nach dem Eintritt in den Ruhestand prinzipiell noch eine wichtige Stimme im tagesaktuellen Geschehen sein zu können, ohne aber gleichzeitig dem Reiz zu erliegen, zugunsten von Rampenlicht die Contenance zu verlieren? Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff hat es ausdrücklich nicht geschafft, der Versuchung zu widerstehen, für Schlagzeilen die eigene Unabhängigkeit aufzugeben.

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Das Weihnachtsmärchen der unabdingbaren Willkommenskultur: Deutschland könnte sich auch ohne Migration selbst helfen…

Es ist jedes Jahr das Gleiche. Von links wird die Weihnachtsgeschichte für eine Erzählung von Gnade und Barmherzigkeit missbraucht, die man weder in der Heiligen Schrift findet, noch in einer Welt begrenzter Ressourcen umsetzen kann. Gottes Gnade ist unendlich, unsere Mittel und Wege sind es nicht. Auch der Glaube setzt Grenzen, kollidiert der Wunsch mit der Wirklichkeit.

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Der Schiedsspruch zu Sellners Einreiseverbot wirkt bis nach Karlsruhe: Für „administrative Maßnahmen“ braucht es konkrete Gefahren!

Ein Kommentar

Das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen hat eine im Oktober 2024 von der schweizerischen Polizei „Fedpol“ verhängte Einreisesperre von 18 Tagen gegen den österreichischen Aktivisten Martin Sellner für widerrechtlich erklärt und sie rückwirkend aufgehoben. Für seine Rechtskosten erhält der Wiener eine Entschädigung von insgesamt 3000 Schweizer Franken.

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Die gute Miene zum bösen Spiel: Friedrich Merz weiß um die Folgen der Migration, doch der Koalitionsfrieden ist jeder Ehrlichkeit erhaben!

Nach seiner Stadtbild-Äußerung plagen Friedrich Merz moralische Gewissensbisse, vermutlich ausgelöst durch massive Einwirkung von links. Deshalb sah er sich nunmehr dazu veranlasst, noch einmal klarzustellen, dass die Bundesrepublik ein „ausländerfreundliches und tolerantes Land“ sei. Aber was soll diese Beteuerung konkret bedeuten?

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Außenminister Wadephul und sein beschränktes Syrien-Stadtbild: Wie ein Ausschnitt der Wirklichkeit die deutsche Tränendrüse drücken soll…

Nach den Einlassungen von Johann Wadephul zur Situation in Syrien hat Friedrich Merz ein Machtwort gesprochen. Im Gegensatz zu seinem Parteikollegen sieht er weiterhin die Möglichkeit, in das einstige Bürgerkriegsland abzuschieben – und fordert nunmehr, dies auch mit Nachdruck zu tun.

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Vom Holocaust-Vergleich bis zur „Männer“-Debatte: Wie sich Linksgrün eisern bemüht, die Debatte um das „Stadtbild“ zu abstrahieren…

Die aufgeschreckte Seele von Aktivisten grünlinker Nichtregierungsorganisationen ist noch immer in Wallung. Denn die Stadtbild-Einlassung von Friedrich Merz hat jene ins Mark getroffen, die in ihrer fixen Vision der ausschließlichen Bereicherung ungezügelter Zuwanderung mit einer harten Realität konfrontiert werden.

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Eine EU-Asylreform zu unseren Lasten? Wie ab 1. Januar 2026 zusätzliche Flüchtlingskosten auf Deutschland zukommen könnten…

Steht Deutschland vor einer neuen Welle an Flüchtlingen – und könnten Abschiebungen künftig vielleicht sogar schwieriger werden? Die Reform des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS)“, welche 2024 vom EU-Parlament und den Mitgliedstaaten beschlossen wurde, zielt auf eine bessere Steuerung der Migrationsströme in Richtung unseres Kontinents ab.

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Baden-Württemberg bürgert ein: Zuwächse von zwei Dritteln, während die Erfolgsquote bei Integrations- und Sprachkursen weiter bröckelt!

Die Turboeinbürgerung wirkt – zumindest scheint das Gesetz der Ampel-Regierung nunmehr vollends durchzuschlagen. Und das gilt nicht nur für die Hauptstadt, in der man offenbar sein neues Passdokument digital bestellen kann. Auch im fern gelegenen Baden-Württemberg sprechen die Zahlen für sich.

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