Kategorie: Migration, Asyl, Flüchtlinge

Der Berliner Luft, Luft, Luft fehlt’s an jedem schönen Duft, Duft, Duft!

Ich muss zugeben, ich war schon länger nicht mehr in unserer Hauptstadt. Und ich weiß auch nicht, ob ich allzu schnell wieder dorthin möchte. Denn was mir Kollegen aus ihrem Kiez berichten, das ist nur äußerst bedingt einladend. Einst war man nicht nur ein weltoffener Schmelztiegel, der die Vorzüge von Vielfalt und Buntheit in einem angemessenen Rahmen nutzte und eher von Touristen statt von Migranten favorisiert wurde.

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Remigration plus Festung Europa: Wer den Kontrollverlust beenden will, muss alle juristischen Register ziehen!

Es ist die Sorge, als gescheiterte Politikerkaste Macht und Pöstchen zu verlieren, die in diesen Tagen zur Inanspruchnahme von Werkzeugen ermutigt, welche wir eigentlich als Relikt der Vergangenheit angesehen haben. Wer inhaltlich und argumentativ nichts bieten kann – aber trotzdem davon überzeugt ist, weiterhin an Steuermitteln partizipieren zu wollen, der trifft auch im 21. Jahrhundert wiederum Entscheidungen, auf die manch ein Vertreter der DDR allzu neidisch wäre.

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Die Dämmerung kommt spät: Cem Özdemirs Migrationswende muss den Praxistest bestehen!

Ich war in meinem Leben lange Zeit naiv. Denn ich komme eigentlich aus dem eher linken Spektrum und habe mich über viele Jahre in den dortigen Parteien verortet. Eigentlich ging es mir dabei hauptsächlich um die Themen der sozialen Gerechtigkeit und einen verhältnismäßigen Umweltschutz, den ich ohne Ideologie und Brachialität weiterentwickeln wollte.

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Wo legitime Forderungen nach Abschiebung Volksverhetzung sind, müssen wohl die Grünen am Werk sein!

Was machen Grüne in ihrer Freizeit? In diesen Tagen könnte man auf die Idee kommen, dass sie ein neues Hobby gefunden haben. Denn mit welcher Schlagzahl die selbsternannten Rächer der Demokratie mittlerweile unsere Strafverfolgungsbehörden in Anspruch nehmen, um auch offensichtlich unbegründete Vorwürfe gegen alles und jeden zu überprüfen, ist nicht nur beeindruckend.

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Jetzt wird es auch den europäischen Nachbarn zu bunt: Das Sozialamt Deutschland muss schließen!

Deutschland pampert. Und das gilt nicht nur mit Blick auf manchen Anhänger der sogenannten „Generation Z“, der sich weiter von Mutti das Abendbrot mundgerecht zubereiten lässt, mit dem SUV vor die Schultüre gebracht wird, per Drohne auf dem Nachhauseweg immer unter ständiger Bewachung steht, seine Gefühle bis in die unendliche Selbstbestimmung artikulieren darf und mit Leistung nur dann konfrontiert scheint, wenn sie der frühmorgendlich schuftende Steuerzahler von gegenüber erbringt.

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Migrationspolitik: Das Recht muss sich an die Lebenswirklichkeit anpassen, nicht umgekehrt!

Es gibt zwei Sprichworte, die im Kontext des Zustandes unserer gegenwärtigen Gesellschaft und der ideologischen Landschaft allzu trefflich sind. Was nicht passt, wird passend gemacht – so lautet zumindest das Credo von vielen Grünsozialisten, die in ihrer Doppelmoral zur Kreierung einer Parallelwelt bereit sind, in der sich die Wälder durch den Klimawandel selbst entzünden, dem CO2 in der Atmosphäre eine gigantische Bedeutung zukommt und AKW an der ukrainischen Front als Zukunftstechnologie gefeiert werden.

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Europarecht nur für Deutschland: Die eigentümliche Expertise von Migrationsjuristen…

In Deutschland ist Vieles möglich. Da kann man eine vom Wähler legitimierte Partei ausgrenzen, diffamieren und gängeln – und diese Repression als einen Beitrag zur Rettung der Demokratie feiern. Man kann ohne Zögern Magazine verbieten, weil man sie kurzerhand als extremistisch einstuft – und von einem Gericht belehrt werden muss, dass die Meinungsfreiheit nur dann eingeschränkt werden darf, wenn konkrete Belege für ein tatsächliches Bestreben zur Überwindung unseres Herrschaftssystems vorliegen.

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Der Neid auf einen Identitären: Martin Sellner und die gutmenschliche Schnappatmung!

Da fordern Supermarktketten dazu auf, nicht für die AfD zu votieren. Da kündigen Banken einem frisch gewählten Abgeordneten der Alternative für Deutschland die Konten. Da grenzt die Kirche all diejenigen vom Ehrenamt aus, die ihre Befugnis auf freie und unbehelligte Stimmabgabe in Anspruch nehmen. Da werden Brandanschläge und Gewaltdelikte gegen Funktionäre, Mitglieder und Sympathisanten der Blauen verübt.

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Der Übeltäter sitzt im Osten, im Nahen und Mittleren Osten!

Wer ist schuld an der gegenwärtigen Situation in Deutschland? Um diese Frage zu klären, scheint man mittlerweile täglich neu am Glücksrad zu drehen. Denn während die Einen die an der Macht klebende Ampel als Abrissbirne ausmachen, haben nicht nur viele Omas das dubiose Rechte als das Böse gebrandmarkt. Gemeinsam mit Grünen und SPD wollen sie die Demokratie retten.

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Geht nicht, gibt’s nicht: Die Remigration scheitert am Wollen, nicht am Können!

Spätestens seit der Abschiebung von 28 Schwerstverbrecher nach Afghanistan wissen wir, dass einer stringenten Remigration nicht etwa der Rechtsstaat entgegensteht. Stattdessen ist es allein der politische Wille, welcher auch weiterhin verhindert, unser eigentlich durch Art. 16a GG Konsequent flankiertes Asylsystem mit aller Deutlichkeit gegenüber denjenigen zu verteidigen, die ohne eine anerkannte Fluchtursache und Bleibeperspektive auf den europäischen Kontinent drängen.

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