Interne Querelen sind in jeder Partei an der Tagesordnung. Überall dort, wo um Macht gerungen wird, da menschelt es. Je jünger ein Projekt ist, umso größer sind die Risiken, dass man sich um die Richtung streitet, um Positionen und um Einflüsse. Insbesondere auch dann, wenn es alsbald zu Landtagswahlen kommt, bei denen viel auf dem Spiel steht. In Sachsen-Anhalt könnte ein Ministerpräsident der AfD möglich werden, Ulrich Siegmund kratzt an der absoluten Mandatszahl.
Artikel lesenSchlagwort: Brandmauer
Ja, die Brandmauer muss weg! Doch eine Stimme für Blau ist deshalb noch längst kein Automatismus, lieber Markus Frohnmaier…
Das Jubelgeschrei des Markus Frohnmaier war groß, als die ansonsten so verhasste „Süddeutsche Zeitung“ plötzlich vermeldete, dass die Wähler in Baden-Württemberg mehrheitlich gegen die Brandmauer seien. Tatsächlich sind in einer von „dpa“ in Auftrag gegebenen „YouGov“-Befragung rund 50 Prozent gegen eine prinzipielle Abgrenzung von der AfD. 26 Prozent befürworten gar Koalitionen. Mit diesem Stimmungsbild stellt sich die Bevölkerung gegen das Vorgehen von CDU, FDP, SPD, Grünen oder Linken.
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Ein demokratischer Fehlschluss: Niemand muss sich dafür entschuldigen, wie „Rechte“ abgestimmt zu haben – auch nicht die Grünen!
Wer hätte gedacht, dass die Demokratie ausgerechnet in Deutschland noch einmal ins Absurde geführt werden würde. Jahrzehnte nach der Wende gibt es eine neuerliche Teilung der Republik. Sie folgt nicht entlang geografischer Grenzen, sondern verläuft in den Köpfen. Die Brandmauer dürfte in die Geschichte eingehen als ein Fremdkörper im liberalen System, denn solange eine Partei nicht verboten ist, gibt es eigentlich auch keine Grundlage dafür, sie systematisch zu benachteiligen.
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Der Koalitionsbruch in Potsdam hat das BSW entfesselt: Ein Wagnis zu Profil statt ein Hang zur Abgrenzung wird langfristig erfolgreich sein!
Es gibt nicht wenige Beobachter, die sehen das BSW nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg als „politisch tot“ an. Doch warum eigentlich? Da hat sich eine Partei dem Erpressungsversuch der SPD widersetzt, sich nicht um der Macht willen verbogen, sondern Profil bewahrt. Denn Regierungsfähigkeit bedeutet keinesfalls, eine Zweckehe auch dann fortzusetzen, will die eine Seite eine Handschrift aufzwingen, welche die andere bis zur Unendlichkeit entstellt.
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An der Weggabelung zwischen Tugendterror und Vernunft: Ohne den Pragmatismus von Wagenknecht droht dem BSW der Scheintod…
Wie geht es weiter mit dem BSW, nachdem man sich auf dem vergangenen Bundesparteitag nicht nur namentlich neu aufgestellt hat? Das jetzige Führungsduo aus Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi soll das Bündnis in eine Zukunft führen, in der man aus manch einer Bedeutungslosigkeit zurückfindet zu einer ernstzunehmenden Konkurrenz für das etablierte Parteiensystem.
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Gegründet, um sich am Umgang mit dem Konkurrenten zu scheiden? Wie das BSW an der Frage seiner AfD-Haltung zerbrechen könnte…
Da gründet sich eine neue Partei, um möglicherweise am Umgang mit einer anderen zu scheitern. Das BSW erweist sich derzeit als tief zerstritten in der Frage, wie man sich mit Blick auf die AfD verhalten soll. Längst haben inhaltliche Debatten das Nachsehen, die Diskussion über die Brandmauer nimmt also nicht nur die CDU ein.
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Das BSW taumelt in die tradierte AfD-Kontaktschuld: Wie ein junges Parteiprojekt der moralapostolischen Mäßigung zum Opfer fällt…
Was kann ein einzelnes Interview an Empörungswellen durch das Land treiben, hat sich der Spitzenkandidat der AfD für Sachsen-Anhalt nicht aufs Glatteis führen lassen, als Podcaster Gordon Repinski ihm die Fangfrage nach dem schlimmsten Menschheitsverbrechen stellte, um darauf zu hoffen, dass Ulrich Sigmund den Holocaust relativiert.
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Replik an eine „Unsere Demokratie“-Journalistin: Die Großkotzigkeit der Hyperintellektuellen erinnert an Moralpredigten von der Kanzel!
Liebe Kollegin Metzel, Sie haben in einem jüngsten Meinungsbeitrag im „Südkurier“ darüber philosophiert, dass „wir“ nach dem Bekanntwerden einer neuen Studie über das Verhältnis der Deutschen zu verschiedenen Herrschaftsformen „unsere Demokratie“ verteidigen müssen. Denn laut den Ergebnissen der Erhebung hadern viele Bürger mittlerweile mit dem repräsentativen System.
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Ein denkwürdiger Absatz fürs Geschichtsbuch: Das schwarz-rote Bündnis hält sich nur noch durch Erpressbarkeit und Kungelei am Leben!
Ist die Koalition in Berlin noch zu retten? Nicht einmal ein Jahr nach dem Amtsantritt scheint Bundeskanzler Merz weniger Autorität in den eigenen Reihen zu besitzen als sein SPD-Vorgänger Olaf Scholz kurz vor dem Ende einer kompletten Legislaturperiode. Denn nicht nur Bärbel Bas macht wegen der Rente Druck auf den Sauerländer.
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Eine alternative Buchmesse zwischen Erfolg und Dissonanz: Wie umgehen mit denen, die als „Rechtsextremisten“ und „Neonazis“ verschrien sind?
Die altbekannten Medien bekommen Schnappatmung, alternative Kreise feiern sie als großen Erfolg: Die Buchmesse „Seitenwechsel“ fand am 08. und 09. November 2025 in Halle an der Saale statt. Beworben als neuartige Plattform für Publizisten und Autoren, die anderenorts keine Gelegenheit finden, ihre Werke zu präsentieren, kamen rund 50 Aussteller zusammen.
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Das BSW nach dem Rücktritt der Namensgeberin: Wer wird nach Sahra Wagenknecht das Bollwerk gegen die Brandmauer zur AfD sein?
Eine Initiatorin und Namensgeberin tritt ab, weil sie sich von persönlicher Erschöpfung erholen und nicht länger der Abneigung gegen innerparteiliche Routine frönen will. Sahra Wagenknecht zieht sich in die Grundwertekommission ihrer eigens gegründeten Partei zurück, gibt den Vorsitz voraussichtlich an Fabio de Masi weiter.
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Eine Welt aus den „Guten“ und „Bösen“, aus „unserer“ und „der“ Demokratie: Gesellschaftliche Versöhnung braucht das „Sowohl als auch“!
Bist du für Russland oder die Ukraine, unterstützt du Israel oder die Palästinenser, stehst du zu Trump oder Mamdani, bevorzugst du Marx oder Milei? Schubladendenken gilt in unseren Tagen einer nahezu grenzenlosen Polarisierung der Gesellschaft als ein Ausdruck heroischen Platzierens auf der „richtigen“ oder der „falschen“ Seite der Geschichte.
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Redaktionelle Verantwortung
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
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