Er gilt als einer der prägendsten Sätze der Rechtsprechung aus Karlsruhe: „Meinungsäußerungen müssen grundsätzlich nicht begründet werden“. Mit diesen Worten hat das Bundesverfassungsgericht tragende Eckpfeiler von Artikel 5 des Grundgesetzes eingerammt. Und sie gelten selbstverständlich auch für Politiker als verbindliche Richtschnur, als indiskutabler Wegweiser. Wer sich dieser Definition der unbehelligten Rede widersetzt, der hat Demokratie nicht verstanden.
Artikel lesenKategorie: Gesellschaft und Soziales
Kommentare zum Thema Gesellschaft, Zusammenhalt, Dialog und Soziales.
Der Südwesten marschiert im Gleichschritt: Wie Bildungsstätten, Vereine und Kirchen die „gegnerische Organisation“ AfD verbannen…
Wenn „unsere Demokratie“ zum Widerstand aufruft, dann kann der mündige Bürger etwas erleben. Zumindest darf er damit rechnen, nach der Teilnahme an diversen Veranstaltungen, die unter dem Deckmantel der Verteidigung der liberalen Ordnung ausgerichtet werden, einer ziemlichen Gehirnwäsche unterzogen worden zu sein. Nicht selten mit dem Etikett der Gemeinnützigkeit oder der Bildungsarbeit versehen, wird auch im Südwesten eifrig gehetzt.
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Die Glosse zur Woche: Zwischen „Merz without Herz“ und „Wegner ohne Gegner“, da passt nur noch der „Günther, dieser alte Stümper!“…
Was war das wieder für eine Woche! Da holte ein Regierungschef zum Aufschlag aus, schleuderte das runde Gelbe schnurstracks in jenes Netz, auf das Linksextremisten ein Attentat verübt hatten. Während in den Häusern von Steglitz-Zehlendorf die Lampen versagten, ging dem Bürgermeister ein Licht auf. Er hatte den Kopf freigekriegt, sprintete nach Spiel, Satz und Niederlage ans Feldbett.
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Eine Schneise von Gewalt, Verwüstung und Hass: Die linksextremistische Spur des Neides zieht sich von den Voralpen bis zur Waterkant…
Derzeit sind Verschwörungstheoretiker fleißig am Werk, den Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin Putin zuzuschieben, hat angeblich eine Analyse mit KI ergeben, dass der Ursprung des vorliegenden Bekennerschreibens in Moskau zu suchen wäre. Doch befragt man die Künstliche Intelligenz selbst, so kommt sie zu einem gänzlich anderen Ergebnis.
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Das Schweigen des Kanzlers nach dem Attentat: Friedrich Merz ist jene menschgewordene Kälte, die durch die Wände von Steglitz dringt…
Zehntausende Menschen zittern, bangen und leiden in Berlin, nach dem barbarischen Anschlag auf die Energieversorgung in Steglitz-Zehlendorf gilt der Ausnahmezustand in der Hauptstadt. Alte und Kranke werden auf Feldbetten drapiert, öffentlichkeitswirksam zum Besuch des Regierenden Bürgermeisters zur Schau gestellt. Übernachtungen in Hotels sollen teilweise bezahlt werden, während Flüchtlinge darin schon lange kostenlos wohnen dürfen.
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Nach dem linken Terror finden sich Alte und Kranke im Feldbett wieder: Das Sinnbild von Wegners Spott gegenüber dem eigenen Volk!
Man könnte annehmen, ein Stromausfall würde in einer Bananenrepublik schneller und solider behoben, als dies momentan in Berlin geschieht. Nach dem augenscheinlich extremistischen Anschlag auf die Netzleitungen an der Kabelbrücke über den Teltow-Kanal befinden sich Teile der Hauptstadt im Ausnahmezustand. In Lichterfelde und Steglitz-Zehlendorf sind sowohl Steckdosen wie auch die Fernwärme ausgefallen.
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Ja, ich bin alt, rückständig und konservativ: Wie mir die Trump-Remigration-Pose zu Neujahr eine prämodernde Non-Viralität bescheinigt hat…
Vor einigen Wochen bezeichnete mich ein Nutzer auf der Plattform X als „rückständig“, als einen „altmodischen Konservativen“, der „wohl im Jahr 2019 stehengeblieben ist“. Man könnte dieses Etikett durchaus als eine Auszeichnung begreifen, scheine ich mich zumindest nicht mit einer Mode gemeingemacht zu haben, wenn ich auch in diesen Tagen wieder skeptisch und achselzuckend darauf blicke, was sich in der Virtualität an Trend und Hype abspielt.
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2026 als Chance, die Geschichte zu wenden: Möge sich jeder Einzelne anstecken lassen von der Welle der Veränderung, die losgetreten ist!
Viele von uns blicken völlig zurecht mit Sorge auf das Jahr 2026. Denn es stehen gigantische Herausforderungen vor uns, wie sollen wir all das bewältigen, scheint gerade die Politik die meisten Probleme nur vor sich herzuschieben. Vertrauen kann nur dann erwachsen, besinnen wir uns auf die eigene Kraft zur Veränderung, aber auch die prinzipielle Fähigkeit des gesamten Volkes, in klammen Stunden aufzustehen, die Wende zu schaffen.
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„Schutzräume“ für queere Menschen: Wie der „Südkurier“ das Bild einer Minderheit zeichnet, die sich angeblich nirgends mehr sicher fühlt…
Als ich vor kurzem die hiesige Regionalzeitung SÜDKURIER aufschlug, war ich zum erneuten Mal überrascht, mit welchen Schlagzeilen der moderne Journalismus aufwartet. Das Medium ist bekannt für seinen linksliberalen Drall, für den Argwohn auf die AfD, für das Bekenntnis zu „unserer Demokratie“. Und es macht sich nicht zuletzt stark für jene Minderheiten, die sehnsüchtig nach Aufmerksamkeit suchen.
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Die Nachwehen von Blaupause, Baerbock und Bigotterie: Wie sich die Grünen 2025 ins gesellschaftspolitische Aus katapultierten…
Grüne, Klima, Habeck – da war doch was! Die neuesten Umfragen lassen die Ökopartei weiter abstürzen. Von einstigen Höhenflügen ist man weit entfernt, hat die intensive Mitarbeit in der Ampel das Fass der Moralisierung unserer Bevölkerung zum Überlaufen gebracht. Die Menschen in diesem Land wollen sich nicht mehr erziehen lassen, sie sind es leid, in Sachen Heizung, Ernährung, Auto oder Urlaub mit Geboten und Verboten gegängelt zu werden.
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Kretschmann und „die Feinde der Demokratie“: Mit 90 Millionen sensibilisiert der Südwesten für Rassismus, Männlichkeit und die AfD!
Einst war im Südwesten der Republik noch alles in Ordnung, Baden-Württemberg galt in verschiedener Hinsicht als Vorzeigeprojekt. Doch dann kamen Migration und Transformation, die Verfechter von Vielfalt und Toleranz. Dank ständig steigender Energiepreise sowie einer verordneten Umkehr in Sachen Wachstum und Wohlstand sind wir längst auf dem absteigenden Ast, selbst in der Peripherie werden die Innenstädte gefährlicher.
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Nur ein Vorwurf von vielen an Friedrich Merz: Während der Staat des Flüchtlings Hotelkosten zahlt, kratzt Oma Erna die Butter vom Brot!
Welch Verantwortung könnte man am Jahresschluss dem Bundeskanzler an den Kopf werfen, hat sich Friedrich Merz 2025 der Unfähigkeit entlarvt, dieses Land zu führen. Nicht nur, dass er sich als Anwalt der Ukraine um sämtliche Belange der Außenpolitik gekümmert hat, um mit dem Ausflug ins deutsche Stadtbild nur kurz für innere Furore zu sorgen.
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Redaktionelle Verantwortung
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
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