Das Bundeskabinett hat einigermaßen unbemerkt und im direkten Nachgang zur parlamentarischen Sommerpause weitreichende Befugnisse für den Verteidigungsminister beschlossen, soll das sogenannte Wehrdienst-Modernisierungsgesetz nach derzeitigen Planungen am 1. Januar 2026 in Kraft treten.
Artikel lesenSchlagwort: Kriegstüchtigkeit
Mit dem kriegstüchtigen Pistorius in den Wahlkampf ziehen? Die SPD auf antipazifistischen Abwegen!
Mittlerweile lässt das Bemühen des ÖRR, die eigene Parteilichkeit zu vertuschen, sukzessive nach. Man ist sich nicht mehr zu schade, die Zusammenarbeit mit der Antifa auch öffentlich einzugestehen – oder unumwunden zuzugeben, dass man im Zweifel dazu bereit ist, die Schlagzeilen der „Tagesschau“ abzuändern, falls sie den Grünen nicht genehm sein sollten. Und so ist es auch nicht wirklich überraschend, dass sich die Presse immer öfter an Politiker heranwirft.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
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