Es ist ein beständiger Diskurs, ein fortwährender Streit, wie sehr der Staat in die Souveränität des einzelnen Bürgers eingreifen darf. Aktuell dreht sich die Debatte um die Frage, ob wir uns alle im Internet mit Klarnamen zu erkennen geben müssen. Angestoßen durch vermeintliche Gewalt im Netz, durch sexuelle Straftaten in der Virtualität, den Fall von Collien Fernandes, sind Justiz- und Innenministerium einig, dass im Web kein Anspruch darauf besteht, anonym zu bleiben. Als ob wir in der Realität mit einem Barcode auf der Stirn durch die Fußgängerzone laufen würden.
Artikel lesenSchlagwort: Urteile
Urteile im Namen der Befindlichkeit: Wie deutsche Gerichte zum Schauplatz linker Gefühle werden!
Alle Staatsgewalt wird unter anderem durch besondere Organe der Rechtsprechung ausgeübt, so heißt es in Artikel 20 des Grundgesetzes. Das in diesen Tagen äußerst brüchig gewordene Gefüge der Demokratie soll im Idealfall allen Seiten eine gewisse Sicherheit geben, ob und weshalb man sich für eine Straftat verantworten muss.
Artikel lesenUrteile im Namen der Willkür: Wie unabhängig sind Richter in Zeiten linker Aufwiegelung?
Wer in Deutschland Urteile verkündet, tut dies im Namen des Volkes. Doch in unserem heutigen Rechtsstaat gibt es immer mehr Argwohn, inwieweit Entscheidungen der Gerichte tatsächlich im Sinne der Mehrheit getroffen werden.
Artikel lesenUrteile nach Gutdünken und gegen das Volk: Wie weit ist die Willkürjustiz in unserem Land bereits gediehen?
Man sollte in einer Demokratie stets vorsichtig mit Superlativen sein, wenn man sich um ihren Fortbestand und die Integrität dieser Herrschaftsform sorgt.
Artikel lesen
Nazi-Parole vs. Kindesmissbrauch: Wie die Leitmedien verwerflichste Verbrechen relativieren!
Wir erleben in diesen Tagen, dass deutsche Gerichte immer öfter regierungsfreundliche Urteile im Namen des woken Volkes verkünden. Ob es nun die Entscheidung des OVG in Münster war, das hunderte Beweisanträge der AfD entweder überhaupt nicht oder allenfalls oberflächlich geprüft hat, um am Ende zu dem erwartbaren Ergebnis zu kommen, dass die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall zulässig sei.
Artikel lesen
Redaktionelle Verantwortung
In diesem Blog veröffentlicht
Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, PR-Fachkraft, Autor, Publizist und Kommunikationsberater,
privat seine Meinung.
Private Webseite:
www.dennis-riehle.de
Bücher:
Alle Veröffentlichungen sind zu finden bei Books on Demand.
Links und Empfehlungen
