Schlagwort: Verfassungsgericht

Quelle: Clipdealer.de, B233196274. Erworbene Standardlizenz.

Wie bestellt, so geliefert: Das erbetene Urteil der Weimarer Richter!

30/09/202430/09/2024 Dennis Riehle

Gut Ding will Weile haben – so heißt es zumindest im Sprichwort. Denn gerade bei wichtigen Entscheidungen sollte man sich Zeit nehmen, um sie reifen zu lassen. Selbstredend ist ein solches Credo bei entsprechenden Verfahren vor Gericht kaum möglich, die in Eile zu einem Ergebnis kommen sollen.

Quelle: Clipdealer.de, 9423153, Erworbene Standardlizenz.

Wie die Ampel die roten Roben vor blauem Einfluss „schützen“ will…

16/04/202416/04/2024 Dennis Riehle

Muss ein Staat vor seinen Bürgern geschützt werden? In einer Demokratie sollte die Antwort auf diese Frage recht eindeutig sein – und uns ohne großes Nachdenken über die Lippen gehen. Dass in diesen Tagen das politische Establishment, Teile der Medien und der Bevölkerung zu der Auffassung kommen, sie müssten unsere Herrschaftsform gegen die ‚Rechtsextremen“ verteidigen, zeigt letztendlich mehrere Dinge auf.