Nach den Einlassungen von Johann Wadephul zur Situation in Syrien hat Friedrich Merz ein Machtwort gesprochen. Im Gegensatz zu seinem Parteikollegen sieht er weiterhin die Möglichkeit, in das einstige Bürgerkriegsland abzuschieben – und fordert nunmehr, dies auch mit Nachdruck zu tun.
Artikel lesenSchlagwort: Abschiebung
Immer neue Urteile zur Remigration: Wie die Justiz Abschiebungen derart verkompliziert, dass Behörden im Zweifel besser auf sie verzichten…
Die juristischen Zeichen mit Blick auf die Remigration erweisen sich in diesen Tagen als ambivalent. Von unterschiedlicher Seite werden Urteile bekannt, die Abschiebungen in der Sache einerseits erleichtern – aber den Prozess der Rückführung andererseits überaus schwierig gestalten lassen.
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Eine Horrorvorstellung für jeden Haltungsjournalisten: Martin Sellner fordert in Schwerin konsequente Remigration – und keinen empört’s…
Es war eine Nachricht der offenbaren Ernüchterung, als die Journalistenkollegen des „Nordkuriers“ wohl einigermaßen enttäuscht vermelden mussten, dass eine Lesung des österreichischen Aktivisten Martin Sellner in Schwerin „ohne eine Zwischenfall verlaufen“ sei.
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Vom Weg des Integrationsberaters abgekommen: Wie mich die Begegnung mit dem wahren Gesicht der Toleranz zum Abschiebeverfechter machte!
Die Zeit heilt alle Wunden, auch jene der Naivität. Ich gebe ehrlicherweise zu, dass ich als Sozialberater so lange auf die Überzeugung gesetzt habe, nach 2015 wären Menschen zu uns gekommen, die in der überwiegenden Mehrheit dazu bereit sind, sich in unsere Reihen einzugliedern.
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Syrien ist nahezu sicher, sagt das Kölner Verwaltungsgericht! Und auch der Subsidiäre Schutz entfällt für die meisten Betroffenen…
Es ist eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen für unzählige Migranten in unseren Breiten. Das Verwaltungsgericht in Köln hat aktuell darüber geurteilt, inwieweit der Übergang der bisherigen Praxis von Behörden, nahezu allen syrischen Staatsbürgern einen Status in der Bundesrepublik zuzuerkennen, noch angemessen ist.
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Die Agitation gegen einen legitimen Vorschlag aus Schwerin: Journalistische Halbwahrheiten über Nikolaus Kramers Remigrationsforderung!
Nach dem grausamen und barbarischen Tötungsdelikt an einem Polizisten in Völklingen ist die Diskussion darüber entbrannt, wie mit Personen doppelter Staatsangehörigkeit umgegangen werden soll, haben sie – wie im vorliegenden Fall ein Deutschtürke – schwere Gewaltakte begangen.
Artikel lesenDie linke Angst vor dem exportierten Extremismus: Wie tolerante Logik wider jede Abschiebung nicht nur die Sicherheit in Deutschland gefährdet!
Es ist keine neue Argumentation, dennoch wirken die Worte der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger in ihrer Perfidität nicht nur skurril und weltfremd, sondern vor allem durchdrungen von einer Ideologie des Hasses auf Deutschland und die eigene Heimat.
Artikel lesenDie Kompetenzüberschreitung des EuGH: Wie Luxemburg die Verhältnismäßigkeit beim Festlegen sicherer Herkunftsländer aushebelt!
Der Europäische Gerichtshof hat für einen Paukenschlag gesorgt. In einem aktuellen Urteil schränkt er die Möglichkeiten der Nationalstaaten erheblich ein, auf ihrer Ebene Ursprungsdestinationen von Flüchtlingen in Listen sogenannter sicherer Herkunftsländer aufzunehmen.
Artikel lesenDie perfide Nachsicht mit Schwerstkriminellen von links oder aus Afghanistan: Wie sich besonders die Grünen zu Täterfreunden machen!
Nach der Abschiebung von 81 schwerstkriminellen Afghanen in ihre Heimat wächst die Kritik an der Aktion von allen Seiten. Während aus dem eher rechten Lager der Anwurf an die Regierung herangetragen wird, es habe sich lediglich um ein Schauspiel gehandelt, zeigt man sich links empört über eine menschenunwürdige Rückführaktion.
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Zehn Jahre Selbstaufgabe und offene Grenzen: Wir haben es nicht geschafft, weil Massenmigration kein Staatsziel sein kann!
Diesen Sommer ist es genau zehn Jahre her, dass Altkanzlerin Angela Merkel die Grenzen in Deutschland öffnete und mit ihrem Satz „Wir schaffen das!“ in die Geschichtsbücher einging.
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Wahnsinn im ICE, Horror im Schwimmbad: Wie Deutschland die Kontrolle über Sicherheit und Unversehrtheit seiner Bürger verloren hat!
Man stelle sich vor, noch vor zwei Jahrzehnten hätte uns jemand erzählt, dass es einmal zur Normalität werden würde, sich beim Einsteigen in einen Zug nicht mehr sicher sein zu können, ob man die Reise überlebt, packt währenddessen ein Mitfahrer Axt, Klinge oder Beil aus, um damit andere Menschen zu attackieren.
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Wer bei der Remigration zaudert und zögert, versündigt sich an Souveränität, Rechtsstaat und Zukunft!
Rund vier Millionen Menschen sind in Deutschland ohne dauerhafte Aufenthaltsberechtigung. Sie genießen bei uns oftmals auch deshalb Schutz, weil ihre Rückführung aus unterschiedlichen Gründen misslingt.
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Weil ich aus meiner Erfahrung mit den Schicksalsgeplagten gelernt habe: Es braucht Remigration, Abschottung und Identität!
Ich gebe zu: In meiner persönlichen Phase von Sturm und Drang war ich gemäßigt links. Denn ich haftete der Überzeugung an, dass es in unserem Land gerechter zugehen müsse, dass es einen vernunftorientierten Nachhaltigkeitsgedanken braucht, die liberale Demokratie gestärkt werden sollte und Krieg keine Antwort auf die Probleme der Zeit ist.
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Ob Krieg oder Kalifat: Nicht jede Notlage rechtfertigt Asyl in einem deutschen Luxusressort!
Ein Kind muss sich entwickeln können. Für das gedeihliche Wachstum ist nicht nur die gute Unterfütterung des Körpers notwendig. Sondern es braucht auch eine elterliche Zuwendung, um die geistige Vernunft reifen zu lassen.
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Redaktionelle Verantwortung
In diesem Blog veröffentlicht
Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
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