Schlagwort: AfD

Ausreden, Rechtfertigung, Verschwörung: Bei allem Wohlwollen, „die Presse“ ist wahrlich nicht schuld am AfD-Nepotismus von Magdeburg!

Möglicherweise bin ich einem Fehlschluss auf den Leim gegangen. Doch ich hatte immer angenommen, die Alternative für Deutschland wolle anders sein. Schon ihrem Namen nach war ich davon ausgegangen, dass sie sich abheben möchte vom etablierten System. Doch vielleicht bringt es der Automatismus mit sich, ab einem gewissen Moment auf der politischen Bühne in Anpassung an ein Verhalten zu verfallen, welches zumindest moralisch anrüchig scheint. Komplexe familiäre Verbindungen soll es geben, hinein in die Beschäftigungsverhältnisse bei Abgeordneten der AfD.

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Richterliche Klatsche für die Staatsanwaltschaft: Der deutliche Teilfreispruch von Daniel Halemba ist ein Denkzettel für die Anklagebehörde!

Die Causa hatte es in den Medien weit nach vorne geschafft, zahlreiche Journalistenkollegen zerrissen sich das Maul über den bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba. Der 24-jährige stand vor Gericht, weil ihm gleich mehrere Vergehen vorgeworfen wurden. Die Anklage umfasste vier wesentliche Straftaten, welche der heutige Landtagsabgeordnete bereits im Zeitraum ab 2022 begangen haben soll. Doch die Justiz in Würzburg folgte den Anträgen der Staatsanwaltschaft nur bedingt.

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Identitärer Maximilian Märkl unter Beschuss: Wann wird die AfD lernen, sich weder von Medien noch Verfassungsschutz treiben zu lassen?

Da ist es also, das nächste Opfer der Distanzeritis. Wie ein Virus breitet sich mittlerweile das Abstandnehmen von den eigenen Leuten innerhalb der Alternative für Deutschland aus. Zunächst hatte man dazu geraten, keine formellen Treffen zwischen Abgeordneten der Partei und dem österreichischen Aktivisten Martin Sellner mehr abzuhalten. Man zog damit die Konsequenz einer Veranstaltung des 37-Jährigen mit Lena Kotré. Jetzt also könnte es Maximilian Märkl treffen, den Sprecher des deutschen Ablegers der Identitären Bewegung.

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Zahnstein, nicht nur bei den GKV-Versicherten: Wie AfD-Mandatar Jörg Baumann galoppierende Beihilfekosten für Beamte zum Thema macht…

Jüngst erst ging es um die Zähne der Deutschen. Sollen gesetzlich Versicherte alle Leistungen in dentalem Zusammenhang künftig selbst bezahlen? Zumindest hatte der Wirtschaftsrat der CDU diese Forderung aufgestellt, einigermaßen losgelöst und unabgesprochen, mit dem Ziel, etwas gegen die grassierenden Kosten im Gesundheitswesen zu unternehmen. Oftmals wird also der Fokus auf die Situation der öffentlichen Krankenkassen gelegt. Doch wie verhält es sich eigentlich mit der Versorgung von Beamten?

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Schmerzlicher Abschied eines Brückenbauers: Die Stimme von AfD-Mandatar Carlo Clemens wird ab 2027 im Düsseldorfer Landtag fehlen!

Verluste sind für Parteien stets schmerzlich, insbesondere dann, wenn Kompetenz abhanden kommt. Mit seiner nachvollziehbaren Entscheidung hat der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete der AfD, Carlo Clemens, frühzeitige Spekulationen ausgeräumt. Er wird nicht noch einmal für ein Mandat in Düsseldorf antreten, verkündete der gebürtige Bamberger jüngst in den sozialen Medien. Insbesondere wolle er sich künftig mehr um seine Kinder kümmern, noch einmal außerhalb der Politik Fuß fassen.

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Verräterischer Dolchstoß aus Berlin: Wie dreist die AfD-Bundesspitze den eigenen Abgeordneten gleich mehrmals in die Parade fuhr…

Die Abgeordneten „sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“, so formuliert es das Grundgesetz in Art. 38. Doch die Bestimmung ist schon längst zur Makulatur geworden, seitdem Fraktionszwänge bestehen. Zwar ist niemand zu einem konkreten Abstimmungsverhalten verpflichtet, muss aber im Zweifel mit Ausgrenzung und Repression rechnen.

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Zwischen Prime Rib und Kehrwoche: Wie Markus Frohnmaier und sein Team am schwäbisch-amerikanischen Spagat scheitern könnten…

Glaubt man den Umfragen, so wünscht sich die relative Mehrheit der Menschen in Baden-Württemberg, wenn auch auf einem niedrigen Niveau, Cem Özdemir als den nächsten Ministerpräsidenten. Der kritische Beobachter fragt sich, wie solch ein Wert zustande kommen kann, nachdem die Grünen über 15 Jahre mit Winfried Kretschmann bewiesen haben, wie Abschwung und Stagnation aussehen können. Kaum etwas ist geblieben vom Musterknaben der Nation.

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AfD-Mann die Jagdlizenz verweigern, weil Heimattreue „neonazistisch“ ist: So viel Wahn gibt es nur in deutschen Landratsämtern…

Man ist in Deutschland mittlerweile gewohnt, dass sich Behörden größter Umschweife bedienen, wollen sie begründen, warum die Opposition gerechtfertigt zu benachteiligen sei. Nicht nur der Verfassungsschutz gründet seine Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ auf fadenscheinigen Gutachten, Substanz haben die aneinandergereihten Zitate, die der Inlandsgeheimdienst gesammelt hat, wohl kaum. Da wird aus einzelnen Aussagen eine Theorie konstruiert, die Partei beabsichtige den Umsturz.

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Sicherheitsrat, Messerführungsverbot, Handy aus im Klassenzimmer: Das Wahlprogramm von Manuel Hagel ist pure Symptombehandlung!

Eigentlich sollte sich, dem Namen nach, mit einem möglichen Ministerpräsidenten Manuel Hagel ein reinigendes Gewitter über Baden-Württemberg ankündigen. Doch nach derzeitigen Prognosen erlebt das „Ländle“ auch nach dem 8. März 2026 ein „Weiter so“. Wahrscheinlich unter umgekehrten Vorzeichen, regiert dann die CDU mit den Grünen. Die Partner bleiben gleich, die Rangfolge ändert sich. Denn selbst wenn die AfD deutlich aufholen sollte, in manchen Umfragen zeitweise auf Platz zwei stand, bestehen für sie realistisch keine Machtoptionen.

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Schulz, mit oder ohne „e“? Wie Sachsen-Anhalts Mr. Unbekannt zwischen Mief, Moder und Magdeburg Fuß zu fassen gedenkt…

Stell dir vor, du bist Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt – und kaum einer kennt dich. Es war eine hastige und von Getriebenheit getragene Entscheidung des Reiner Haseloff, Monate vor der Landtagswahl seinen Posten an Nachfolger Sven Schulze abzugeben. Der bisherige Minister erwies sich in seiner ehemaligen Funktion als farblos, konnte auch deshalb nicht anecken, weil er im Charisma des Herausforderers Ulrich Siegmund von der AfD untergeht.

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„Bald gras ich am Neckar, bald gras ich am Rhein“: Wie der badische Odenwald mit Lukas Huber echten Lokalpatriotismus wählen könnte!

Vielen Wählern wird es vielleicht gar nicht auffallen, denn wir sind von der Bundesebene gewohnt, zwei Parteien anzukreuzen. Für das Landesparlament in Stuttgart gab es bisher nur eine Stimme. Doch im März 2026 wird sich dies erstmalig ändern. Dann dürfen die Bürger im Südwesten sowohl einem Direktkandidaten wie auch einer Liste ihr Vertrauen schenken. Umso wichtiger und entscheidender wird es für die einzelnen Konkurrenten, vor Ort mit überzeugenden Persönlichkeiten aufzutreten. Denn die Forschung beweist, dass bei aller inhaltlichen Übereinstimmung auch die Sympathie zu den Vertretern zählt.

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Eine schrecklich bizarre Komödie: Während die AfD § 188 StGB abschaffen will, droht Dr. Krah Kritikern von „Personen des politischen Lebens“!

Wozu braucht man Feinde, wenn man Dr. Maximilian Krah in den eigenen Reihen hat? Da war es einst der Skandal um ein Interview im Europawahlkampf, das den derzeitigen Bundestagsabgeordneten die Spitzenposition um ein Mandat in Brüssel kostete. Er hatte die Frage der individuellen Schuld von Anhängern der SS aufgeworfen. Schon damals wirkte das Provozieren einer Affäre einigermaßen unnötig, vielleicht aber auch bewusst heraufbeschworen.

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