Schlagwort: Bayern

Er dreht den Spieß um: Wie AfD-Politiker Jörg Baumann zum erneuten Mal die Doppelzüngigkeit der Steinmeier-Genossen zerpflückt…

Die bayerische SPD forderte Entbürokratisierung und Modernisierung der örtlichen Verwaltungen, wollte Abläufe in den Rathäusern und Ämtern verschlanken. Doch dann trat AfD-Politiker Jörg Baumann im Landtag ans Pult – und zerpflückte die Sozialdemokratie mit ihrem Ansinnen in der gewohnten Manier des rhetorischen Könnens, aber vor allem der argumentativen Stärke.

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Bayerns Staatsregierung mauert: Wie sich Innenminister Herrmann um Antworten zu rivalisierender Jugendgewalt in München drückt!

Es gehört zu den ureigensten Aufgaben der Opposition, die Mächtigen zu kontrollieren. Dazu zählt im demokratischen System unter anderem auch die Befugnis von Parlamentariern, mit Fragen an die Regierung heranzutreten, um von ihr Auskunft darüber zu erhalten, inwieweit sie ihren gesetzlichen Pflichten nachkommt.

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„Denn Remigration ist der Schlüssel zum Erfolg!“: Nur einer von vielen Sätzen, den die Grünen mit dem Faschismus assoziiert wissen wollen…

Wären die Vergleiche nicht derart verwerflich, man könnte fast schmunzeln ob des Märchenbuches, welches die Grünen aktuell in Bayern angelegt haben. Beim Öffnen ihrer Zitatesammlung, mit der der Abgeordnete Toni Schuberl nachweisen möchte, dass aus Worten der AfD „Taten werden“, kommt der unvoreingenommene Beobachter aus dem Staunen kaum mehr heraus.

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Wieder eine Luftnummer von Bayerns Ministerpräsident: Wie die AfD Söders Drohnenabschuss-Befugnis bloßer Symbolik entlarvt!

So schnell, wie sie es in die öffentliche Wahrnehmung geschafft hatten, sind sie auch wieder verschwunden. Seit einigen Tagen hört man nichts mehr von Drohnen an deutschen Flughäfen, hatten sie doch über Wochen immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Ihre Herkunft war weitgehend unbekannt, wurde die Verantwortung voreilig und ohne Beweise in Richtung Moskau geschoben.

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Öffentliche Spaltung abgewendet, in Remigration und ÖRR-Kritik vereint: Die AfD in Bayern kriegt vor der Kommunalwahl noch einmal die Kurve!

Der Landesverband Bayern der AfD galt schon immer als ein besonders patriotischer. In vielen Forderungen ging er über die Überzeugungen auf Bundesebene hinaus, ohne den Anschein, sich – entgegen der Brandmarkung durch den Verfassungsschutz – auf ein grundgesetzwidriges Terrain zu begeben.

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Ein Bürokratieabbau-Beauftragter für schlappe 100.000 Euro: Wie Bayerns AfD dem Schattenkabinett von Söder an den Kragen will…

„Der Beamte und der Philosoph beziehen ihre Stärke aus der Sachfremdheit“, meinte schon Friedrich II. der Große, um möglicherweise darauf abzuzielen, was sich der deutsche Staat aktuell an einem aufgeblähten Apparat von Amtskappeln leistet. Allein in Bayern verursachen die Personalausgaben 2025 für spitzfindige Paragrafenreiter und regierungstreue Funktionäre rund 60 Milliarden Euro.

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Nicht nur Bayern diskutiert: Braucht Deutschland Zuwanderung, um wirtschaftlich und demografisch wieder auf die Beine zu kommen?

Braucht es Zuwanderung – und wenn ja, warum doch nicht? Aktuell läuft vor allem im Voralpenland die Diskussion darüber, wie es die einzelnen Parteien mit diesem heiklen Thema halten. Im Vorfeld anstehender Urnengänge positionieren sich die verschiedenen Kräfte mit mehr oder weniger deutlichen Aussagen.

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Querelen nun auch in Bayern: Wie die AfD im Hahnenkampf um Relativierung und Mäßigung ihr stimmungsfreudiges Neuwählerklientel vergrault!

Wie weit rechts darf die AfD sein? Immer wieder gibt es in der Partei breitflächige und bisweilen völlig unnötige Diskussionen über die programmatische Ausrichtung, insbesondere bei der Frage, wie konsequent und strikt man beispielsweise hinsichtlich der Forderung nach Remigration sein will.

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Wenn eine Staatszeitung mit „blauen“ Abgeordneten und deutscher Tugendhaftigkeit hadert, dürfte die AfD viel richtig gemacht haben!

Ich kann mich gut erinnern, wie sich während meiner aktiven Berufslaufbahn der ideologische Wind in der sogenannten „vierten Gewalt“ zunehmend drehte, um von einer ohnehin stets linkslastigen Gesinnung der überwiegenden Zahl an Presseschaffenden eine vor allem grüngefärbte Doktrin der Angepasstheit in den Schreibstuben einziehen zu lassen.

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