Im Westen hat man es bislang nicht geschafft, anzukommen. Die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat dem BSW gezeigt, dass es offenbar noch an Strukturen, Bekanntheit und Personal vor Ort fehlt, um flächendeckend für Programm und Inhalte werben zu können. Anders aussehen könnte es hingegen im Osten. Drei Abstimmungen stehen 2026 dort an. Zunächst bestimmt Sachsen-Anhalt sein Parlament in Magdeburg neu. Am 6. September ist der Souverän an die Urnen gerufen.
Artikel lesenSchlagwort: Berlin
Die schützende Hand der Rassismusphobie: Wenn Identitätspolitik Ächtung und Strafen für migrantische Sexualverbrecher unterbindet!
Es ist ein beispielloser Skandal, der langsam an die Öffentlichkeit findet. Bereits im November 2025 soll ein türkisch-kurdisches Mädchen im Garten eines Jugendzentrums in Berlin-Neukölln mutmaßlich vergewaltigt worden sein. Ein 17-Jähriger, der die Drangsal filmte, erpresste und drohte daraufhin, das Verbrechen müsse sich „regelmäßig montags wiederholen“, andernfalls werde das Video an die Eltern geschickt. Stundenlang kauerte die 17-jährige in der Ecke, blieb regungslos, flüchtete anschließend über einen Zaun, brach sich dabei das Sprunggelenk.
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Allein im Januar sechs Grundsatzurteile im Sinne der Kläger: Das Verwaltungsgericht Berlin steht beispielhaft für die moderne Flüchtlingsjustiz…
Geht es nach der Theorie, so ist die dritte Gewalt in einer Demokratie unabhängig, überparteilich und sogar blind. Doch weil es nahezu überall menschelt, bleibt es auch ein Ideal, daran zu glauben, der Tenor von Justitia könne der politischen Neigung widerstehen, die der Zeitgeist ins Land trägt. Immer öfter haben wir den Eindruck, Urteile werden nicht im Namen des Volkes gesprochen, sondern im Interesse von Parteien, Lobbyisten und Organisationen.
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Gemeinschädlich und weltfremd: Den redundanten Ökofanatikern von „Umwelthilfe“ und NABU muss der Boden entzogen werden!
Lieber auf die Schnauze fliegen, als juristisch noch die Kurve kriegen. Nach dem Urteil des zuständigen Verwaltungsgerichts, das auf Klage der sogenannten Umweltschutzorganisation NABU ein Verbot des Einsatzes von Streusalz auf den Straßen von Berlin wieder in Kraft setzte, fragt sich die Nation einerseits, ob die dritte Gewalt jemals etwas vom Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gehört hat, schon einmal aus den verstaubten Beratungszimmern den Blick in die Außenwelt wagte, wo Menschen derzeit über Eis und Schnee schlittern, sich die Knochen brechen, in Krankenhäusern landen.
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Turbulenzen über Berlin: Nicht nur der Landesverband des BSW braucht eine Rückbesinnung auf die gemeinsame Vision!
Wie anfällig noch junge Parteien dafür sind, dass sie sich im Ringen um Ausrichtung und Position dem öffentlichen Rampenlicht preisgeben, von manch persönlicher Revanche heimgesucht werden, einem lauten Knall, enttäuschten Gefühlen, Ablehnung und Rückweisung, zeigt sich aktuell am BSW in Berlin. Der Vorsitzende im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Philippe Gouverneur, hat seine Funktion als Landesbeisitzer aufgegeben, beklagt in diesem Zusammenhang schwere Missstände.
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Ein Pragmatiker, der klare Worte findet: BSW-Spitzenkandidat Alexander King steht für ÖRR-Reform, Pressefreiheit und Migrationsgrenzen!
Geschichte ist nicht da, um sie zu verleugnen. Sondern stets selbstkritisch zu ihr zu stehen. Auch ich blicke auf meine politische Vergangenheit mit einem gewissen Kopfschütteln über die Naivität, welche ich lange Zeit an den Tag gelegt habe, im Vertrauen darauf, dass ich im progressiven Lager ein ernsthaftes Bemühen um soziale Gerechtigkeit für die Bedürftigen in unserer eigenen Gesellschaft, für Pazifismus, ökologische Vernunft und das Ringen um die Meinungsfreiheit finden würde.
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Ob in erster oder zweiter Reihe: Das BSW findet seinen Kurs – zwischen Frieden, Antiimperialismus und Steuergerechtigkeit…
Gerade noch junge Vorhaben sind darauf angewiesen, dass ihr Name und ihre Inhalte von couragierten Unterstützern in die Welt getragen werden. Es braucht bereitwillige Multiplikatoren, die für die Sache werben. Ohne sie kommt kein Schwung in ein Projekt wie das BSW, das nach dem Potsdamer Koalitionsbruch durchstarten will. Und so kann man an der Spitze froh sein über jene, die an der Basis freiwilliges Engagement zeigen.
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Berlin, Berlin, nie wieder nach Berlin: Wie die Hauptstadt durch Bum-Bum-Bürgermeister Wegner ihren letzten Glanz verloren hat…
Ich muss schon lange zurückdenken, wenn ich mich an meine letzte Fahrt nach Berlin erinnern will. Von damals sind mir gute Eindrücke geblieben, doch wie gesagt, es ist eine Weile her. Da war Kai Wegner noch nicht Bürgermeister, das Stadtbild einigermaßen aufgeräumt, die Sicherheitslage stabil. Auch der Strom funktionierte, die Regenbogenflaggen hielten sich in Grenzen, man kam sich nicht fremd vor im eigenen Land.
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Lebensläufe verbinden, Parallelen überzeugen: Weshalb ich in BSW-Politiker Norman Wolf viel Potenzial für höhere Berufung sehe….
Gleich zu Beginn dieser Artikels muss ich mit einem Mythos aufräumen. Erst jüngst bezeichnete mich ein Politiker des BSW in den sozialen Medien als „durch und durch AfDler“. Das ist faktisch falsch. Denn eigentlich bin ich ein Linker. Allerdings war ich weder mit den Genossen noch mit den Grünen jemals verheiratet. Mit Parteien gehe ich generell keine Liebesbeziehung ein. Das ist eine Zweckehe, manchmal sogar nur auf Zeit.
Artikel lesenTiebreak im Roten Rathaus: Als Kai Wegner zum Netzaufschlag ausholte, war sein Laschet-Moment bereits geschrieben…
Viele Bürger im Südwesten von Berlin haben den Moment wahrgenommen wie nach dem Ende eines Krieges. Plötzlich kehrte der Strom wieder zurück, zehntausende Menschen mussten nicht länger ohne Energie und Wärme sein. Mehrere Tage hatten sie gefroren, saßen im Dunkeln und kamen sich vor, als wären sie abgeschnitten vom Rest der Welt. Der Linksterrorismus hatte zugeschlagen, doch auch der Regierende Bürgermeister. Kräftig holte er aus, beim Tennisspiel.
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Eine Schneise von Gewalt, Verwüstung und Hass: Die linksextremistische Spur des Neides zieht sich von den Voralpen bis zur Waterkant…
Derzeit sind Verschwörungstheoretiker fleißig am Werk, den Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin Putin zuzuschieben, hat angeblich eine Analyse mit KI ergeben, dass der Ursprung des vorliegenden Bekennerschreibens in Moskau zu suchen wäre. Doch befragt man die Künstliche Intelligenz selbst, so kommt sie zu einem gänzlich anderen Ergebnis.
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Das Schweigen des Kanzlers nach dem Attentat: Friedrich Merz ist jene menschgewordene Kälte, die durch die Wände von Steglitz dringt…
Zehntausende Menschen zittern, bangen und leiden in Berlin, nach dem barbarischen Anschlag auf die Energieversorgung in Steglitz-Zehlendorf gilt der Ausnahmezustand in der Hauptstadt. Alte und Kranke werden auf Feldbetten drapiert, öffentlichkeitswirksam zum Besuch des Regierenden Bürgermeisters zur Schau gestellt. Übernachtungen in Hotels sollen teilweise bezahlt werden, während Flüchtlinge darin schon lange kostenlos wohnen dürfen.
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Redaktionelle Verantwortung
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, PR-Fachkraft, Autor, Publizist und Kommunikationsberater,
privat seine Meinung.
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