Schlagwort: BSW

Das Schiff ins ruhige Elbfahrwasser geleiten: Sachsens neuer BSW-Fraktionschef steht für Ausgleich, Kontinuität und Handlungsstärke!

Kontinuität ist das wichtigste Pfund in der Parteiarbeit. Wer selbst bei personellen Brüchen auf Fortbestand setzen kann, hat schon viel gewonnen. Insofern ist dem BSW in Sachsen jüngst ein Glücksfall widerfahren, bestimmte die dortige Fraktion den bisherigen Co-Vorsitzenden Ronny Kupke einstimmig zur Nachfolge von Sabine Zimmermann. Denn der 1977 in der damaligen Karl-Marx-Stadt geborene Fachwirt im Gesundheits- und Sozialwesen bringt nicht nur berufliche Erfahrung und Routine mit, sondern erweist sich als kühler Kopf.

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Auf eines wird man nach dem Brandenburger Koalitionsbruch vertrauen können: Das BSW lässt sich nicht über den Tisch ziehen…

In Deutschland scheint sich eine Stimmung aufgetan zu haben, die polarisierter nicht sein könnte. Da stehen sich vermeintlich Pole gegenüber. Die selbsternannten „Guten“ auf der einen Seite, also ein sich immer wieder wechselweise des Demokratischen versicherndes Kartell von Union bis hin zu den Linken. Und die AfD auf der anderen Seite. Doch geht es bei den anstehenden Wahlen tatsächlich um das „Entweder, oder“ zwischen diesen beiden Möglichkeiten?

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Scherbenhaufen oder Blütenpracht? Das BSW, die Berliner Zeitung und ein Missverständnis über die Parteienfunktion in der Demokratie…

War es das nun für das BSW oder nimmt die Partei erst richtig Fahrt auf? Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg wird darüber diskutiert, wie die Zukunft für jene aussieht, die Rückgrat bewiesen haben, sich nicht von der SPD erpressen ließen. Ich teile diesbezüglich ausdrücklich nicht die Meinung, welche beispielsweise jüngst die „Berliner Zeitung“ zum Ausdruck brachte. Mit einem beispiellosen Abgesang hat man sich klassischer Tendenziösität entlarvt.

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Jetzt auch eine Brandmauer zum BSW: Wie der gewählte Landratsstellvertreter Jens Kreutzer in Mecklenburg um sein Amt gebracht wird…

Wer glaubt, nur die AfD würde in Deutschland ihrer demokratischen Rechte beraubt, der irrt sich leider gewaltig. Mittlerweile stellt sich das etablierte Kartell gegen all jene, die außerhalb der verkrusteten Strukturen eines Machtsystems stehen, das in seiner Überdauerung längst ausgedient hat. Das Innenministerium in Schwerin hat die Ernennung des BSW-Politikers Jens Kreutzer zum Dezernenten und Stellvertreter des Landrates im Kreis Mecklenburgische Seenplatte gestoppt.

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Ein Pragmatiker, der klare Worte findet: BSW-Spitzenkandidat Alexander King steht für ÖRR-Reform, Pressefreiheit und Migrationsgrenzen!

Geschichte ist nicht da, um sie zu verleugnen. Sondern stets selbstkritisch zu ihr zu stehen. Auch ich blicke auf meine politische Vergangenheit mit einem gewissen Kopfschütteln über die Naivität, welche ich lange Zeit an den Tag gelegt habe, im Vertrauen darauf, dass ich im progressiven Lager ein ernsthaftes Bemühen um soziale Gerechtigkeit für die Bedürftigen in unserer eigenen Gesellschaft, für Pazifismus, ökologische Vernunft und das Ringen um die Meinungsfreiheit finden würde.

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Ob in erster oder zweiter Reihe: Das BSW findet seinen Kurs – zwischen Frieden, Antiimperialismus und Steuergerechtigkeit…

Gerade noch junge Vorhaben sind darauf angewiesen, dass ihr Name und ihre Inhalte von couragierten Unterstützern in die Welt getragen werden. Es braucht bereitwillige Multiplikatoren, die für die Sache werben. Ohne sie kommt kein Schwung in ein Projekt wie das BSW, das nach dem Potsdamer Koalitionsbruch durchstarten will. Und so kann man an der Spitze froh sein über jene, die an der Basis freiwilliges Engagement zeigen.

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Selten genug in der heutigen Zeit: Lieber Jannik Schleemann, deine Größe zur glaubwürdigen Entschuldigung hat mich ernsthaft berührt!

Es gibt nur sehr wenige Konstellationen in der Vergangenheit, die mich nach einem Dissens veranlasst haben, von Versöhnung abzusehen. Ich bin kein nachtragender Mensch, im Gegenteil. Wer mein Umfeld befragt, dem wird wahrscheinlich die Gutherzigkeit als eines meiner charakterlichen Merkmale genannt werden. Denn ich bin davon überzeugt, dass wir alle Fehler machen. Und wir an unser Gegenüber nicht strengere Maßstäbe anlegen sollten als an uns selbst.

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Der Koalitionsbruch in Potsdam hat das BSW entfesselt: Ein Wagnis zu Profil statt ein Hang zur Abgrenzung wird langfristig erfolgreich sein!

Es gibt nicht wenige Beobachter, die sehen das BSW nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg als „politisch tot“ an. Doch warum eigentlich? Da hat sich eine Partei dem Erpressungsversuch der SPD widersetzt, sich nicht um der Macht willen verbogen, sondern Profil bewahrt. Denn Regierungsfähigkeit bedeutet keinesfalls, eine Zweckehe auch dann fortzusetzen, will die eine Seite eine Handschrift aufzwingen, welche die andere bis zur Unendlichkeit entstellt.

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Das Aussitzen eines handfesten Staatsskandals: Wie sich die Allianz der vermeintlichen Gewinner um das wahre BSW-Wahlergebnis drückt…

Nach derzeitigem Stand wird es nicht dazu kommen, dass die Bundestagswahl von 2025 neu ausgezählt wird. Zunächst hatte der zuständige Ausschuss, später das Plenum gegen einen Antrag des BSW gestimmt, das Ergebnis zu überprüfen. Die Partei war mit fehlenden 9.529 Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, hatte zahlreiche Indizien dafür vorgelegt, wonach es häufig zu Namensverwechselungen mit dem „Bündnis Deutschland“ gekommen sein dürfte.

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Mit Verlaub, ich muss korrigieren: Denn ich war nie „durch und durch AfDler“, sondern „ganz und gar skeptisch“ in alle politische Richtungen…

Es war ein niedersächsischer BSW-Jungpolitiker, der kürzlich auf der Plattform X in den Raum gestellt hat, ich sei möglicherweise ein „durch und durch AfDler“. Nun steckt hinter jedem Journalisten auch ein Mensch, ein Bürger, eine Privatperson und ein Wähler. Und als solcher hat man Präferenzen, die allerdings nie eine ewige Bindung sein müssen.

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Lebensläufe verbinden, Parallelen überzeugen: Weshalb ich in BSW-Politiker Norman Wolf viel Potenzial für höhere Berufung sehe….

Gleich zu Beginn dieser Artikels muss ich mit einem Mythos aufräumen. Erst jüngst bezeichnete mich ein Politiker des BSW in den sozialen Medien als „durch und durch AfDler“. Das ist faktisch falsch. Denn eigentlich bin ich ein Linker. Allerdings war ich weder mit den Genossen noch mit den Grünen jemals verheiratet. Mit Parteien gehe ich generell keine Liebesbeziehung ein. Das ist eine Zweckehe, manchmal sogar nur auf Zeit.

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Ein Punktsieg auf ganzer Linie: Weshalb der harte Bruch mit Brandenburgs Veilchen-Koalition dem BSW ungeahnte Glaubwürdigkeit beschert…

Manchmal kommt man sich vor wie in einem gackernden Hühnerhaufen. Da stimmte das BSW mit der Alternative für Deutschland in Brandenburg, um die Selbstauflösung des Landtags herbeizuführen. Nachdem die Koalition zwischen der SPD und dem Bündnis von Sahra Wagenknecht gescheitert war, stand die Regierung ohnehin auf äußerst wackeligen Beinen, die Verhältnisse sind instabil geworden.

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