Schlagwort: Bürgermeister

Die offensichtliche Verfassungsfeindlichkeit des Andreas Bovenschulte: Wie auch Bremens SPD-Bürgermeister Eid und Grundgesetz bricht…

Ein Kommentar

Er gilt als einer der prägendsten Sätze der Rechtsprechung aus Karlsruhe: „Meinungsäußerungen müssen grundsätzlich nicht begründet werden“. Mit diesen Worten hat das Bundesverfassungsgericht tragende Eckpfeiler von Artikel 5 des Grundgesetzes eingerammt. Und sie gelten selbstverständlich auch für Politiker als verbindliche Richtschnur, als indiskutabler Wegweiser. Wer sich dieser Definition der unbehelligten Rede widersetzt, der hat Demokratie nicht verstanden.

Artikel lesen

Ein Abgang legt gravierende Vorwürfe offen: Wie der Rückzug von Bezirksbürgermeister Hikel die SPD erneut in muslimtreue Bredouille bringt!

Milde gegenüber kriminellen Clans – ein Wegschauen bei migrantischer Gewalt: Ist es Zufall, dass die SPD überaus schweigsam bleibt, wenn es um einen härteren Kurs mit Blick auf die Bekämpfung gravierender Nebenwirkungen jener kulturellen Bereicherung geht, die Altkanzlerin Merkel in die Wege leitete.

Artikel lesen

Ein planwirtschaftlicher Bürgermeister mit Sympathien für Allah und Groll gegenüber Israel: Mamdani zwischen Sozialismus und Islamismus…

Ein Kommentar

Während die Linken in Berlin noch auf einen Regierenden Bürgermeister hinarbeiten, hat sich New York bereits entschieden: An der Spitze der US-Metropole steht künftig ein sich offen zum Sozialismus bekennendes Stadtoberhaupt. Mit Zohran Mamdani schafft es ein 34-Jähriger, der von den Progressiven international als Speerspitze für Vielfalt, Toleranz und Gerechtigkeit betrachtet wird.

Artikel lesen