„Nichts kann mehr zu einer Seelenruhe beitragen, als wenn man gar keine Meinung hat“, so sagte es Schriftsteller und Physiker Georg Christoph Lichtenberg. Und möglicherweise hat er mit diesem Befund schon allein deshalb recht, weil es selten so gefährlich wie heute schien, die eigene Überzeugung öffentlich zum Ausdruck zu bringen.
Artikel lesenSchlagwort: Bundesverfassungsgericht
„Enteignungen“, „unpopuläre Maßnahmen“, „wehrhafte Demokratie“: Was uns mit den neuen Richtern in Karlsruhe an Zumutungen droht!
Am 25. September 2025 steht auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages ein neuer Anlauf der Wahl von Kandidaten für Ämter am Bundesverfassungsgericht festgeschrieben. Drei Bewerber werden ohne Aussprache zur Abstimmung gestellt.
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Ein AfD-Kandidat und die Menschenwürde: Joachim Paul ist verfassungsrechtlich gescheitert, weil sich die Justiz selbst widerspricht!
Der demokratiepolitische Paukenschlag ist perfekt. Sowohl der Verwaltungsgerichtshof Rheinland-Pfalz wie auch das Bundesverfassungsgericht haben Beschwerden des vom Stimmzettel bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen gestrichenen AfD-Vertreters Joachim Paul als unzulässig erklärt.
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Wenig überraschend: Sigrid Emmenegger, die Ersatzkandidatin für Karlsruhe, ist Ziehtochter von Ex-SPD-Verfassungsrichter Voßkuhle!
Lange war spekuliert worden, nun ist der Name öffentlich. Nicht etwa die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, wird Ersatzkandidatin für Frauke Brosius-Gersdorf. Sondern die SPD schickt nunmehr Sigrid Emmenegger in das Rennen um die Wahl einer Juristin für Karlsruhe.
Artikel lesenDie entscheidende Gretchenfrage in einem möglichen AfD-Verbotsverfahren: Wie hast du’s mit deinem Volk, Deutschland?
Sollte es zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD in Karlsruhe kommen, so dürfte eine zentrale Frage entscheidend bei der Beurteilung sein, inwieweit die Partei auf Grundlage von Artikel 21 Absatz 2 GG für verfassungswidrig erklärt werden kann.
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Das Schwurbeln hat ein Ende, die wahren Absichten sind benannt: Ein AfD-Verbot soll nicht die Demokratie schützen, sondern die Grünen!
Die Grünen haben mittlerweile – teilweise indirekt, aber auch ganz unverhohlen – eingestanden, was der kritische Bürger schon längst weiß. Nämlich die Antwort auf die Frage, welcher Beweggrund tatsächlich hinter dem Anliegen eines AfD-Verbots steckt.
Artikel lesenDie Sorge der USA um unsere Meinungsfreiheit attestiert Deutschland massive Lerndefizite bei der Aufarbeitung seiner Geschichte!
Gerade in Zeiten, die von einer hitzigen Diskussion über die Kandidaten für Posten in Karlsruhe geprägt sind, lohnt es sich, manch eine Sternstunde des Bundesverfassungsgerichts noch einmal in Erinnerung zu rufen.
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Schlimmer geht immer: Wie ein potenzieller Ersatzkandidat für Frauke Brosius-Gersdorf dem SPD-Traum eines AfD-Verbots offenherzig frönt!
In Teilen der AfD wird es als ein Erfolg der Partei bewertet, wiederum feiern sich alternative Medien für den Rückzug von Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf, die aufgrund fehlender Unterstützung aus der Unionsfraktion nicht mehr nach Karlsruhe wechseln möchte.
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Für den Fall der Fälle: Welchen Plan B haben Wähler der AfD, käme ihre Partei doch noch unter die Räder des Bundesverfassungsgerichts?
Auch wenn das Thema in der Sommerpause ein Stück weit in den Hintergrund geraten ist, so bleibt die Diskussion über ein mögliches Verbot der AfD präsent.
Artikel lesenDie Duckmäuser aus Karlsruhe: Warum das Bundesverfassungsgericht händeringend Gründe suchte, Malu Dreyer vor der AfD zu schützen!
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde der Alternative für Deutschland in Rheinland-Pfalz nicht zur Entscheidung angenommen, in der sich der Landesverband gegen Worte der ehemaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer wehrte.
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Brosius-Gersdorf, Kaufhold und die SPD: Wie Genossen den Weg zur klimamächtigen, oppositionsfeindlichen Kritarchie ebnen wollen!
Nein, selbstverständlich geht es bei der Wahl zweier neuer Verfassungsrichterinnen nicht um das Implementieren von tendenziösen wie einseitigen Assessoren, die möglicherweise die höchste Instanz der Rechtsprechung in Deutschland für die Durchsetzung ideologischer Ziele missbrauchen könnten.
Artikel lesenAuf dem Weg zur Mehrheit im Zweiten Senat: Wie Brosius-Gersdorf und Kaufhold das AfD-Verbot in Karlsruhe besiegeln könnten!
Je länger das Tauziehen um die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Amt der Verfassungsrichterin dauert, umso mehr Details werden über ihre Weltanschauung bekannt.
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Redaktionelle Verantwortung
In diesem Blog veröffentlicht
Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
Private Webseite:
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