Darf eine Kommune Mitglied in einem Bündnis sein, das sich in erster Linie zur Aufgabe gemacht hat, gegen die AfD zu agitieren? Die Stadt Nürnberg gehört seit längerem der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ in der dortigen Metropolregion an. Ganz explizit wendet sich dieser Zusammenschluss mit hetzerischen Aussagen gegen die Alternative für Deutschland. Offiziell soll das Ziel sein, gegen „alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ vorzugehen. Doch in Wahrheit ist man zu einem Sprachrohr geworden, das eine bis heute nicht verbotene Partei mit übelster Nachrede an den Pranger stellt.
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Nürnberg darf nicht weiter gegen die AfD pöbeln: Verwaltungsrichter untersagen gemeinschaftliches Agitieren!
Wer dann nicht mehr weiter weiß, der gründet einen Arbeitskreis. Gerade wir Deutschen scheinen prädestiniert dafür, komplexe Probleme und diffizile Fragestellungen im Zweifel bis zur Unkenntlichkeit zu diskutieren. Und natürlich ist es in einer Demokratie wichtig, dass man miteinander ins Gespräch kommt.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, PR-Fachkraft, Autor, Publizist und Kommunikationsberater,
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