Laut Sozialgesetzbuch II dient das „Bürgergeld“ als Grundsicherung für Arbeitssuchende, denen durch Beratung, Vermittlung und Eingliederungsmaßnahmen der Weg zurück in die Teilhabe geebnet werden soll. Es ist ausdrücklich an eine Zielgruppe gerichtet, der man neben einem Fördern auch das Fordern abverlangen kann.
Artikel lesenSchlagwort: Pflege
Sozialstaat absurd: Rotstift bei den Pflegebedürftigen, versicherungsfremde Leistungen für hunderttausende Asylbewerber!
Laut Informationen der BILD-Zeitung denkt die Bundesregierung offenbart darüber nach, den Pflegegrad 1 abzuschaffen, um die Finanzierungslücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung schließen zu können. Betroffen wären davon etwa 860.000 Personen mit einer leichten Einschränkung der Selbstständigkeit im Alltag.
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Verwaltungsgericht stellt sich gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht
War die einrichtungsbezogene Impfpflicht in der Corona-Pandemie verfassungsmäßig? Zumindest gibt es daran mittlerweile erhebliche Zweifel, weshalb die Frage zu abschließenden Klärung nach Karlsruhe überwiesen wurde.
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
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