Kategorie: Politik und Demokratie

Kommentare zum Thema Politik, Demokratie, Wahlen, Parteien und Umfragen.

Substanzloser Lückenfüller oder idealistischer Überzeugungstäter? – Die AfD bietet mehr als Remigration!

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Die AfD kommt über Populismus nicht hinaus! – So lautet in diesen Tagen noch einer der milderen Vorhalte, die einer Partei auch deshalb gemacht werden, weil es bis heute nur die wenigsten Kritiker geschafft haben, ihr Grundsatzprogramm zu lesen. Oder sich mit Einlassungen zu beschäftigen, die Abgeordnete und Funktionsträger innerhalb und außerhalb der Sozialen Medien kundtun.

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Das Oberverwaltungsgericht hat Fragen: Wie stringent ist die Meinungszensur in Deutschland, Frau Faeser?

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Entscheidungen der dritten Gewalt sind in diesen Tagen oftmals ernüchternd. Denn nicht wenige Menschen in der Republik haben den Eindruck, dass auch die Justiz einer Willfährigkeit verfallen ist, die sie zu manch einem Urteil kommen lässt, das für den einfachen Bürger kaum noch nachvollziehbar ist – obwohl es doch im Namen des Volkes gesprochen wird.

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Eine Welt ohne die AfD: Des Kanzlers Träume von früheren Zeiten sind Ausdruck Berliner Dekadenz!

Am diesjährigen Tag der Deutschen Einheit war vielen Bürgern nicht zum Feiern zumute. Denn die Bundesrepublik steckt in einer tiefen Krise. Unzählige Baustellen haben sich aufgetan, seitdem die Ampel an die Macht gekommen ist – und viele Probleme ihrer Vorgänger unbeackert lässt, statt sich ihrer in Motivation und Konfrontation anzunehmen.

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Das Luther’sche Ideal für unabhängige Journalisten: Sie stehen hier und können nicht anders!

Vor kurzem habe ich mich mit einem Nachbarn unterhalten, der angesichts der aktuellen politischen Lage in Deutschland ebenso wenig an sich halten konnte wie ich selbst. Und weil er mit so vielen seiner Positionen Recht hat, kam ich auch bei seiner Frage in die Bredouille, ob ich es bereuen würde, angesichts der momentanen Entwicklung unserer Medien den Beruf des Journalisten ergriffen zu haben.

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Christenverfolgung: Kirchenbrände nehmen rasant zu

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Von den Mainstreammedien verschwiegen oder bagatellisiert, führt der gezielt gesteuerte Hass auf Christen, besonders die katholische Kirche, zur weltweit rasch voranschreitenden Zerstörung von teilweise auch historischen Gotteshäusern von unschätzbarem Wert. In Kanada zeigt unterdessen Premierminister Trudeau Verständnis für die Brandstifter.

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Der hoheitliche Offenbarungseid: Martin Sellner gängeln, während Islamisten drängeln!

Welch erbärmliche Schwäche weist ein Staat auf, der österreichische Aktivisten jagt – und Islamisten unbehelligt die Grenze passieren lässt? Es wirkt infantil, lächerlich und die ganze Hilflosigkeit von Machthabern offenbarend, wenn ein Vortrag oder eine Lesereise durch Polizisten gestürmt wird, deren Montur so wirkt wie bei einem Terrorverdacht.

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Sie gehören jetzt zu uns: Wie Deutschland dem Mittleren Osten die Rückgabe seiner Bürger verweigert!

Wer wiederkehrende Einladungen ausschlägt, erweist sich nicht nur im zwischenmenschlichen Miteinander als einigermaßen unhöflich und renitent. Auch auf der politischen Bühne sorgt es für Unverständnis, wenn eine von grüner Hochmütigkeit getragene Regierung zunächst das Angebot der Taliban ausschlägt, sämtliche Staatsangehörige Afghanistans zurückzunehmen, die in Deutschland straffällig geworden sind. Und sich nun offenbar auch nicht willens und bereit zeigt, auf ein Angebot aus Nordostsyrien einzugehen.

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Zurück zu parlamentarischer Normalität: Sachsen zeigt, wie Demokratie funktioniert!

Wir sind das Volk! – So riefen es die Menschen in der DDR, als sie keine Lust mehr hatten auf Unterdrückung, Drangsal und Tyrannei. Der Druck auf die sozialistischen Diktatoren wuchs beständig an, als man erkannte, dass ein anderes Dasein möglich ist. Und so gleicht es bis heute einem Wunder, dass die Festung eines Unrechtsstaates friedvoll niedergerissen wurde – nach einer Durststrecke von Zensur, Überwachung und Kontrolle.

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