Drohungen, Einschüchterung, Zensurversuche: Meinungsfreiheit à la Antifa bedeutet nicht zuletzt einen Angriff auf verfassungsmäßige Grundsätze!

Kommentar von Dennis Riehle

Die publizistische Szene ist nicht unbedingt bekannt dafür, solidarisch zu sein. Häufig stehen sich Redaktionen rivalisierend gegenüber. Einzelkämpfer hegen Argwohn, wenn sie auf die Omnipräsenz alternativer Medienportale stoßen. Doch es gibt Momente, in denen sollte nicht der Wettbewerb in den Vordergrund rücken, sondern der Zusammenhalt unter jenen, die noch guten Willens sind. Und diese Eigenschaft kann man den Kollegen von „Apollo News“ wahrlich nicht absprechen. Dort ist ein modernes Team darum bemüht, mit der Entwicklung zu gehen. Rasch werden Schlagzeilen produziert, Hintergründe recherchiert. Mit anerkanntem Rüstzeug, in der Absicht, für Wahrheit zu sorgen. Rechtsliberal könnte man den ideologischen Geist beschreiben, der Max Mannhart, Daniel Gräber oder Benedikt Brechtken antreibt. Profis in Sachen Nachfrage und Angebot.

Der Neid auf einen trendigen Zukunftsjournalismus kennt offenbar kaum noch Grenzen…

Erfolgreich ist diese Truppe unterwegs, wenn sie aufräumt mit Beschwichtigungen, Tabus und dem Schweigen. Die Missstände geraten in den Fokus, das Versagen von Staat und System wird beleuchtet. Der Finger liegt in der Wunde von politisch Verantwortlichen, das Investigative fördert unliebsame Ursachen zutage. Man wühlt im Dreck, den jahrzehntelanger Einfluss der immer gleichen Parteien angehäuft hat. Man geht ins Gericht mit Mainstream und Wokeness, mit Geschichtsrelativierung und Sprachverirrung bei SPD oder Grünen, unter trommelnden Omas und klebenden Klimatariern. Da stochert niemand im Nebel, sondern sticht in ein Wespennest. Die Machenschaften der Antifa werden aufgedeckt, der Linksextremismus seiner Fassade beraubt. Das ist ein durchaus gefährliches Gelände, denn von Gewaltfreiheit will man im Schwarzen Block nichts wissen.

Und so setzt sich die Reihe der Drohungen fort, man will die Mannschaft vertreiben, sie aus dem Berliner Kiez weghaben. Denn „unsere Demokratie“ duldet keine Kritik an Massenmigration, Genderismus und Corona-Diktatur. Die Eifersucht auf eine wachsende Reichweite ist spürbar, Autonome planen die unterschiedlichsten Initiativen. Es wird zu einer Fahrraddemo vor den neuen Räumlichkeiten in Kreuzberg aufgerufen, man möchte einem Presseerzeugnis die Stirn bieten, vergisst dabei aber, dass der Splitter im Auge des Widersachers vom Balken im eigenen ablenkt. Denn einer der Eckpfeiler unseres Miteinanders bleibt die Meinungsfreiheit, das souveräne Recht, Periodika herauszugeben, „taz“ und „neues deutschland“ Konkurrent zu sein. Die Angst, mit den eigenen Sprachrohren und Multiplikatoren in Rückstand zu geraten, ist ein klassischer Offenbarungseid.

Man will Nachbarn „sensibilisieren“, wie schon damals, zu Zeiten der Staatssicherheit…

Wer gegen die Verfassung demonstriert, ist gegen das Grundgesetz. Im tiefsten Innern dürften das auch all jene wissen, die sich vor den Karren spannen lassen. Man darf sie nicht zum Mitläufer degradieren, denn sie stehen in Verantwortung für ihr Gebaren, das als Versuch der Einschüchterung, der Unterdrückung und der Zensur bewertet werden muss. Dass man die Nachbarn „sensibilisieren“ wolle, das hat etwas von Stasi-Methodik. Denunziation, Verleumdung und Rufschädigen, all das sind keine Bagatellen. Auch nicht, Adressen zu veröffentlichen, Journalisten nachzustellen. Besonders pikant ist die Rolle der SED-Nachfolgepartei, die im Bezirk Treptow-Köpenick dazu anstachelt, es „Apollo News“ so gut wie möglich „ungemütlich zu machen“. Die Vermieter sollen in die moralische Pflicht genommen werden, ansonsten droht ihnen wohl die Nazikeule.

Da begibt man sich auf das Terrain potenzieller Straftaten, sollte es nicht nur beim sinnbildlichen Brandmarken bleiben. Auch die in den vorherigen Kampagnen Involvierten von „Amadeu Antonio Stiftung“ und „Belltower.News“ haben mindestens ideelle Schuld auf sich geladen. Denn sie treten jene Prinzipien mit Füßen, die sie vor dem Rücken verteidigen, ihnen dahinter aber einen Dolchstoß versetzen. Wenn Paradigmen nur noch partiell gelten, Anwendung bei einem ausschließlichen Teil des Volkes finden, dann hat die Autorität der Minderheit gewonnen. Doch oligarchische Verhältnisse darf es nicht geben. Umso ehrenwerter sind Haltung, Rückgrat, Widerstand und Durchhaltevermögen der Brandungsfelsen, geschasst werden sollen. Ihnen gilt uneingeschränkte Anerkennung, tiefe Verbundenheit und treue Loyalität in Zeiten des Sturms.