Schlagwort: AfD

Kritiker, Aussteiger, Whistleblower: Man könnte von Retourkutschen sprechen, würden sich die Vorwürfe gegen die AfD nicht derart gleichen!

Man dürfe es nicht überbewerten, lese ich in diesen Tagen immer wieder, wenn ich nach vielen Monaten wohlwollender und fairer Berichterstattung über die AfD mittlerweile hart angegangen werde, von Repräsentanten oder dem Vorfeld dieser Partei, welcher ich auch weiterhin zutraue, tatsächliche Veränderung in Deutschland herbeizuführen. Da wird im Zweifel bagatellisiert und relativiert, Versuche der Einschüchterung klein geredet.

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Das nächste „Geheimtreffen“: Wie journalistische Hobbyjuristen über ein Rededuell zu Remigration und Staatsbürgerschaft richten wollen…

Es war in den 1980-Jahren, da tauchte in Deutschlands Verwaltungen erstmals der Begriff der Remigration auf. Er beschrieb die rechtmäßige Rückführung von Ausländern, deren Schutzstatus abgelaufen war. Völlig unanrüchig und ohne einen Anstoß, hatte das Vokabular problemlos Einzug gehalten in Behörden, ohne, dass ein Beamter wohl jemals auf die Idee gekommen wäre, ein einzelnes Wort könnte irgendwann einmal für Furore in der gesamten Republik sorgen.

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Ins Hintertreffen geraten: Hängt Platz 3 in den Umfragen auch mit der fehlenden Fokussierung des AfD-Spitzenkandidaten zusammen?

Man muss Umfragen mit Vorsicht genießen, die vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Auftrag gegeben werden. Denn nicht nur das „Politbarometer“ des ZDF weist regelmäßig eine Schlagseite auf, unterscheidet sich am Ende vom Wahlergebnis deutlich. Auch die jüngste Erhebung, die vom SWR initiiert wurde, um den aktuellen Meinungsstand vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg abzubilden, fällt durch den plötzlichen Sprung der Grünen um drei Prozent auf.

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Ein demokratischer Fehlschluss: Niemand muss sich dafür entschuldigen, wie „Rechte“ abgestimmt zu haben – auch nicht die Grünen!

Ein Kommentar

Wer hätte gedacht, dass die Demokratie ausgerechnet in Deutschland noch einmal ins Absurde geführt werden würde. Jahrzehnte nach der Wende gibt es eine neuerliche Teilung der Republik. Sie folgt nicht entlang geografischer Grenzen, sondern verläuft in den Köpfen. Die Brandmauer dürfte in die Geschichte eingehen als ein Fremdkörper im liberalen System, denn solange eine Partei nicht verboten ist, gibt es eigentlich auch keine Grundlage dafür, sie systematisch zu benachteiligen.

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Ganz oben im Norden, wächst die Jugend von morgen: Wie eine selbstbewusste Generation Deutschland Daniel Günther die Stirn bietet!

Es ist der siebte Landesverband der Generation Deutschland, der sich nach Gründung der neuen bundesweiten Jugendorganisation der AfD konstituiert hat: Auch in Schleswig-Holstein wurde der patriotische Nachwuchs in trockene Tücher gebracht. Am 18. Januar 2026 war Startschuss in Neumünster. Etwa 100 Sympathisanten und Mitglieder der Partei waren gekommen, um Jasper Griebel aus Ahrensburg zum Vorsitzenden zu wählen, Tim Ackermann ist sein Stellvertreter.

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Es muss demokratisch aussehen: Die Wehrhaftigkeit der „Guten“ torpediert auch in Erfurt das echte Abbild des Wählerwillens!

„Demokratie heißt nicht Massenherrschaft, sondern Aufbau, Sicherung, Bewährung der selbstgewählten Autoritäten“, so sprach Theodor Heuss, der einstige Bundespräsident der FDP. Und er legt damit einen Finger in die Wunde der aktuellen Gegenwart. Die Gremien, in die der Souverän seine Vertreter schickt, sind dazu aufgefordert, das repräsentative Abbild vom Abstimmungssonntag zu erhalten. Doch wie soll das ernsthaft und glaubwürdig gelingen, wenn man beispielsweise sukzessive der AfD einen Posten als Vizepräsident in den Parlamenten verwehrt?

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Heiße Luft und Beifall aus der Filterblase: Wie Linksaktivisten das Publikum im Konstanzer Astoriasaal auf Anti-AfD-Linie brachten…

Eigentlich hätte es zum Unwort des Jahres gekürt werden müssen. Denn mittlerweile hat sich die Begrifflichkeit des Rechtsextremen abgenutzt. Heute gilt bereits als verdächtig, wer einen Dackel mit sich führt oder einen Kapuzenpullover trägt. Und trotzdem scheint sich die sogenannte Zivilgesellschaft mobilisieren zu lassen, rufen die Rächer für das „Gute“ zu einer Informationsveranstaltung des Bündnisses „Konstanz für Demokratie – Klare Kante gegen rechts“ auf.

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In eigener Sache: Der Versuch der Einflussnahme auf meine AfD-Berichterstattung ist ein Angriff auf die Pressefreiheit – und völlig inakzeptabel!

Ein Kommentar

Nach dem gestrigen Tag kann ich nicht so weitermachen wie bisher. Die Veröffentlichung eines Artikels über mögliche Missstände in Teilen des sachsen-anhaltinischen Landesvorstandes der AfD, in dem ich sämtliche berufsethische Standards eingehalten habe, weil ich beispielsweise vehement auf die Unschuldsvermutung verwies, aber auch den gesamten Tenor offen hielt, lediglich wiedergab, was mittlerweile aus unterschiedlichen Quellen zu erfahren ist, hat zu massiven Reaktionen geführt.

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Beweiserlangen mit unlauteren Mitteln? Wie Sachsen-Anhalts AfD in der Causa Jan Wenzel Schmidt dünnes Eis betreten könnte…

Kann man eine Affäre weglächeln, ist Aussitzen die passende Strategie für massive Anwürfe im Raum? Ulrich Siegmund hat dieses Manöver gewählt, um im Vorfeld der Abstimmung zur Neubesetzung des Magdeburger Landtags auf die Beschuldigungen gegen den dortigen Parteivorstand zu reagieren, von denen er selbst nur äußerst mittelbar betroffen ist. Denn der Berliner Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt rückt vor allem eine „Pokerrunde“ in den Fokus.

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Schludrig, willfährig, einseitig: Wie Vorstand und Schiedsgericht der AfD Niedersachsen mit Zucht zur Ordnung an Simon Arndt gescheitert sind!

„Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt“, so besagt es das Parteiengesetz, welches damit fundamental regelt, wann das schärfste Schwert in der innerdemokratischen Rangfolge zum Einsatz kommen kann, will man sich gegen ein Fehlverhalten von Einzelnen wenden.

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Schlappe für Vincentz, Rückhalt für Helferich: Mit der Gründung der AfD-Jugend in NRW wurden Weichen für den Landesvorstand gestellt!

Meine Güte, da hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk wieder einmal Wortgewalt und Verbalakrobatik aus der Mottenkiste bedient! Einem Kommentar des WDR zufolge, soll die neu gegründete Generation Deutschland in Nordrhein-Westfalen der „wehrhaften Demokratie ins Gesicht gelacht“ haben. Schließlich habe die Jugendorganisation auf der konstituierenden Versammlung darauf verzichtet, den Landesvorstand entsprechend einzubinden.

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Landespolitik zum Mitfiebern: Die Erfolge von AfD-Mandatar Jörg Baumann aus 2025 dürfen sich auch im neuen Jahr gerne fortsetzen!

Bereits 2009 hatte SPD-Mann Sigmar Gabriel seinen legendären Ausspruch getätigt: „Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist. Weil nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben“. Kurz gesagt: Politik findet an der Basis statt. Je näher die Verantwortlichen an den tatsächlichen Problemen und Herausforderungen des Alltags sind, umso eher können sie nach der Realität handeln.

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