Schlagwort: Brandenburg

Scherbenhaufen oder Blütenpracht? Das BSW, die Berliner Zeitung und ein Missverständnis über die Parteienfunktion in der Demokratie…

War es das nun für das BSW oder nimmt die Partei erst richtig Fahrt auf? Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg wird darüber diskutiert, wie die Zukunft für jene aussieht, die Rückgrat bewiesen haben, sich nicht von der SPD erpressen ließen. Ich teile diesbezüglich ausdrücklich nicht die Meinung, welche beispielsweise jüngst die „Berliner Zeitung“ zum Ausdruck brachte. Mit einem beispiellosen Abgesang hat man sich klassischer Tendenziösität entlarvt.

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Das nächste „Geheimtreffen“: Wie journalistische Hobbyjuristen über ein Rededuell zu Remigration und Staatsbürgerschaft richten wollen…

Es war in den 1980-Jahren, da tauchte in Deutschlands Verwaltungen erstmals der Begriff der Remigration auf. Er beschrieb die rechtmäßige Rückführung von Ausländern, deren Schutzstatus abgelaufen war. Völlig unanrüchig und ohne einen Anstoß, hatte das Vokabular problemlos Einzug gehalten in Behörden, ohne, dass ein Beamter wohl jemals auf die Idee gekommen wäre, ein einzelnes Wort könnte irgendwann einmal für Furore in der gesamten Republik sorgen.

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Ein Punktsieg auf ganzer Linie: Weshalb der harte Bruch mit Brandenburgs Veilchen-Koalition dem BSW ungeahnte Glaubwürdigkeit beschert…

Manchmal kommt man sich vor wie in einem gackernden Hühnerhaufen. Da stimmte das BSW mit der Alternative für Deutschland in Brandenburg, um die Selbstauflösung des Landtags herbeizuführen. Nachdem die Koalition zwischen der SPD und dem Bündnis von Sahra Wagenknecht gescheitert war, stand die Regierung ohnehin auf äußerst wackeligen Beinen, die Verhältnisse sind instabil geworden.

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Nach dem Bruch der Aroniabeeren-Koalition: Welche Verantwortung der AfD in der Übergangsphase Brandenburgs zufällt…

Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist Geschichte, doch niemand weiß im Augenblick, wie es vor Ort nun weitergehen wird. Der Ministerpräsident hat sich zunächst in den Urlaub verabschiedet, die CDU macht sich bereit für Verhandlungen über ein Regierungsbündnis. Denn dass Woidke dauerhaft in Minderheit an der Macht bleiben kann, ist bei der Fragilität der Verhältnisse im Parlament mehr als fraglich.

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Nach dem Koalitionsbruch in Potsdam ist vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Mit Rückgrat kann man siegen, auch das BSW!

Kaum war der Finanzminister aus der Fraktion ausgetreten, da rief Ministerpräsident Woidke das Ende der Koalition in Potsdam aus. Das Vertrauen zwischen SPD und BSW war aufgebraucht, Brandenburg steht nun mit einer Minderheitsregierung da. Zwar sind die Minister der Orange-Violetten nicht aus ihrer Funktion entlassen worden, sollen die Geschäfte weiterführen.

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Wie im Bund, so auch in Brandenburg: Die SPD wollte den Partner bis zur Unkenntlichkeit verbiegen, doch viele im BSW blieben standhaft…

Ein Kommentar

Nach dem Austritt des Finanzministers und Vizeministerpräsidenten in Brandenburg steht die Koalition in Potsdam vor dem Aus. Robert Crumbach hat nicht nur das BSW verlassen, sondern auch die Landtagsfraktion. Künftig will er sich als Unabhängiger der SPD anschließen, insgesamt erweisen sich dadurch die Mehrheitsverhältnisse im Plenum als überaus wackelig. Zwar steigen die Chancen, dass sich plötzlich eine Regierung mit der CDU rechnen könnte.

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Zwischen stotterndem Motor und Vollgas voraus: In Brandenburg entscheidet sich 2026 nicht zuletzt die Regierungsfähigkeit des BSW!

Brandenburg steht mit 2026 ein Schicksalsjahr bevor, was die politische Stabilität betrifft. Die Regierungskoalition zwischen SPD und BSW befindet sich in einer schweren Krise. Im vergangenen November traten vier Abgeordnete aus dem Bündnis von Sahra Wagenknecht aus, nach gravierenden Differenzen zur Frage des Medienstaatsvertrages.

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Schicksalstage für das BSW – nicht nur in Brandenburg: Will man Abklatsch vom großen Rest statt Konkurrent mit eigenem Profil sein?

Wofür ist eigentlich das BSW gegründet worden? Diese Frage stellt man sich umso mehr, seit Initiatorin Sahra Wagenknecht auf eigenen Wunsch in den Hintergrund der Wertekommission gerückt ist, um nicht zuletzt Fabio De Masi Platz zu machen, dessen Agenda nur schwer erkennen lässt, was ihn denn nun wirklich von DIE LINKE unterscheidet.

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Der Kampf gegen vermeintliche Autorität im BSW: Wie soll ein junges Projekt zusammenhalten, außer durch die Vorgabe einer Zielrichtung?

Das BSW steht in jeglicher Hinsicht im Umbruch. Nicht nur in einem Namensfindungsprozess entwickelt man sich derzeit weiter, der Personenkult um Sahra Wagenknecht hat sich durch ihren Rücktritt von der Spitze zumindest für den Moment in Luft aufgelöst. Mit ihrem Abgang in die Wertekommission verliert das Bündnis jedoch auch den Leuchtturm für Pragmatismus.

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Wer „in bestimmten Bereichen des öffentlichen Dienstes tragbar“ ist, entscheidet der Radikalenerlass 2.0 – dieses Mal in Brandenburg!

Beschönigend als „Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 28. Januar 1972“ bezeichnet, ging der sogenannte „Radikalenerlass“ in die Geschichte der Bundesrepublik ein. „Jeder Bewerber für den öffentlichen Dienst hat im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften auf seine Verfassungstreue hin überprüft zu werden“, hieß es entsprechend.

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