Wie reagiert ein Volk auf totalitäre Bestrebungen seiner Mächtigen? Blickt man in die Geschichte, so kann man hierauf unterschiedliche Antworten finden.
Artikel lesenSchlagwort: Bundesverfassungsgericht
Von Notz und seine Mär vom russischen Strippenzieher: Die Grünen, Brosius-Gersdorf und eine aus Moskau gelenkte „Hetzkampagne“!
Nachdem bereits das ZDF in der Vergangenheit eine steile These aufstellte, ist es nunmehr der Grünen-Politiker Konstantin von Notz, welcher die Aufmerksamkeit ebenfalls in Richtung Putin lenken möchte, sieht er die aktuelle Kampagne gegen die Verfassungsrichterkandidatin Brosius-Gersdorf als eine bezahlte Auftragsarbeit Russlands.
Artikel lesenDie SPD missbraucht das Verfassungsgericht: Wie die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf zur letzten Nagelprobe für den Rechtsstaat wird!
Das Bundesverfassungsgericht gilt als die höchste juristische Instanz in Deutschland. Es ist mit einer erheblichen Machtfülle ausgestattet, kann es nahezu alle Entscheidungen der Legislative für nichtig erklären, auch wenn es zur Achtung des Gesetzgebers angehalten ist.
Artikel lesenDie Diskussion um das deutsche Volk: Auch Verfassungsrichter haben die Wahrheit nicht für sich gepachtet!
Nun sag‘, wie hast du’s mit dem deutschen Volk? – Eine abgewandelte Form der Gretchenfrage macht momentan die Runde. Angestoßen insbesondere durch den Abgeordneten Dr. Maximilian Krah, diskutiert man nicht nur in den sozialen Medien darüber, wer wir als Gemeinschaft eigentlich sind.
Artikel lesenWenn das Bundesverfassungsgericht zum Erfüllungsgehilfen von Friedrich Merz mutiert, ist Karlsruhes Unabhängigkeit dahin!
Wozu braucht ein Land Feinde, wenn es ein Bundesverfassungsgericht hat? Diese Frage kann man sich in diesen Tagen durchaus stellen.
Artikel lesenStudie im Auftrag der Despotie: Warum mit der AfD reden, wenn man sie auch verbieten kann?
Wie gehen wir mit Herausforderungen im Leben um? Eine Antwort darauf wird unterschiedlich ausfallen. Denn je nachdem, ob wir beispielsweise autoritär veranlagt sind – und jede Konfrontation im Keim ersticken. Oder eher eine demokratische Haltung einnehmen – und uns mit Gegenwind dialogisch auseinandersetzen.
Artikel lesenKein Fleisch am Knochen: Dem Antrag auf ein AfD-Verbot fehlt es an Plausibilität!
Er ist sich sicher: Jetzt haben wir genug Material, um die AfD verbieten zu können. Marco Wanderwitz befindet sich auf einem Weg der persönlichen Rache, nachdem er sein Direktmandat gegen die Alternative für Deutschland verloren hatte.
Artikel lesenSubstanzlose Argumentation der antifaschistischen Befürworter: Ein AfD-Verbotsantrag stünde auf äußerst wackeligen Beinen!
Dass sich Grüne und Linke das Etikett insbesondere ökologischer Nachhaltigkeit anheften, bedeutet am Ende keinesfalls, dass sie sich Problemen mit Weitsicht nähern. Stattdessen habe ich ihre Anhänger immer wieder als diejenigen kennengelernt, die ihre Lösungsvorschläge nicht bis zum Ende durchdenken – weil sie im Zweifel mit der Tatsache konfrontiert werden, dass sie weder praktikabel, noch tragfähig und schon gar nicht finanzierbar sind.
Artikel lesenDie Grande Dame der Verfassungsrichter auf befangenen Wegen: Wie ergebnisoffen wäre ein AfD-Verbotsverfahren?
Sie galt als ein letzter Lichtblick in unserem Rechtsstaat, weil sie als Vorsitzende des Zweiten Senats im Bundesverfassungsgericht immer wieder Urteile verkündete, die den Regierenden in die Kandare fuhren.
Artikel lesenMagere Zwischenbilanz für Marco Wanderwitz: Scheitert das AfD-Verbot bereits im Bundestag?
Es spielt weniger eine Rolle, ob man gläubig ist oder nicht, wenn man zu der schlichten Einsicht gelangt, dass manch eine biblische Aussage völlig unabhängig von jedem religiösem Bekenntnis eine gewisse Weisheit mit sich bringt. So ist es beispielsweise bei Vers 3 aus Matthäus 7 (Einheitsübersetzung): „Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem eigenen Auge bemerkst du nicht?“.
Artikel lesenDas Ringen um die Meinungsfreiheit: Marie-Thérèse Kaiser kämpft für uns alle!
Lohnt es in diesen Tagen überhaupt noch, sich Gedanken über die Meinungsfreiheit zu machen, wenn doch viele Bürger enttäuscht, frustriert und entmutigt sind, weil sie sich entweder aus eigener Erfahrung oder durch die Geschichtsbücher daran erinnert fühlen, wohin Zensur und Repression im Zweifel führen können?
Artikel lesen„Ja, ich will“: Felix Banaszak hat seine Liebe im AfD-Verbot gefunden!
Ich verkünde keine große Neuigkeit, wenn ich zu der Feststellung gelange: Die Grünen unterliegen einem fundamentalen Missverständnis! Diesen Befund könnte man auf viele politische Themen anwenden, denen sich die Partei nicht erst seit gestern mit großer Unwissenheit, Dreistigkeit und Überheblichkeit nähert.
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