Auch wenn das Thema in der Sommerpause ein Stück weit in den Hintergrund geraten ist, so bleibt die Diskussion über ein mögliches Verbot der AfD präsent.
Artikel lesenSchlagwort: Bundesverfassungsgericht
Die Duckmäuser aus Karlsruhe: Warum das Bundesverfassungsgericht händeringend Gründe suchte, Malu Dreyer vor der AfD zu schützen!
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde der Alternative für Deutschland in Rheinland-Pfalz nicht zur Entscheidung angenommen, in der sich der Landesverband gegen Worte der ehemaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer wehrte.
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Brosius-Gersdorf, Kaufhold und die SPD: Wie Genossen den Weg zur klimamächtigen, oppositionsfeindlichen Kritarchie ebnen wollen!
Nein, selbstverständlich geht es bei der Wahl zweier neuer Verfassungsrichterinnen nicht um das Implementieren von tendenziösen wie einseitigen Assessoren, die möglicherweise die höchste Instanz der Rechtsprechung in Deutschland für die Durchsetzung ideologischer Ziele missbrauchen könnten.
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Auf dem Weg zur Mehrheit im Zweiten Senat: Wie Brosius-Gersdorf und Kaufhold das AfD-Verbot in Karlsruhe besiegeln könnten!
Je länger das Tauziehen um die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Amt der Verfassungsrichterin dauert, umso mehr Details werden über ihre Weltanschauung bekannt.
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Die Kurzsichtigkeit von Verbotsanhängern und Scheindemokraten: Wie sollen wir ohne Opposition an der Diktatur vorbeikommen?
Wie reagiert ein Volk auf totalitäre Bestrebungen seiner Mächtigen? Blickt man in die Geschichte, so kann man hierauf unterschiedliche Antworten finden.
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Von Notz und seine Mär vom russischen Strippenzieher: Die Grünen, Brosius-Gersdorf und eine aus Moskau gelenkte „Hetzkampagne“!
Nachdem bereits das ZDF in der Vergangenheit eine steile These aufstellte, ist es nunmehr der Grünen-Politiker Konstantin von Notz, welcher die Aufmerksamkeit ebenfalls in Richtung Putin lenken möchte, sieht er die aktuelle Kampagne gegen die Verfassungsrichterkandidatin Brosius-Gersdorf als eine bezahlte Auftragsarbeit Russlands.
Artikel lesenDie SPD missbraucht das Verfassungsgericht: Wie die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf zur letzten Nagelprobe für den Rechtsstaat wird!
Das Bundesverfassungsgericht gilt als die höchste juristische Instanz in Deutschland. Es ist mit einer erheblichen Machtfülle ausgestattet, kann es nahezu alle Entscheidungen der Legislative für nichtig erklären, auch wenn es zur Achtung des Gesetzgebers angehalten ist.
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Die Diskussion um das deutsche Volk: Auch Verfassungsrichter haben die Wahrheit nicht für sich gepachtet!
Nun sag‘, wie hast du’s mit dem deutschen Volk? – Eine abgewandelte Form der Gretchenfrage macht momentan die Runde. Angestoßen insbesondere durch den Abgeordneten Dr. Maximilian Krah, diskutiert man nicht nur in den sozialen Medien darüber, wer wir als Gemeinschaft eigentlich sind.
Artikel lesenWenn das Bundesverfassungsgericht zum Erfüllungsgehilfen von Friedrich Merz mutiert, ist Karlsruhes Unabhängigkeit dahin!
Wozu braucht ein Land Feinde, wenn es ein Bundesverfassungsgericht hat? Diese Frage kann man sich in diesen Tagen durchaus stellen.
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Studie im Auftrag der Despotie: Warum mit der AfD reden, wenn man sie auch verbieten kann?
Wie gehen wir mit Herausforderungen im Leben um? Eine Antwort darauf wird unterschiedlich ausfallen. Denn je nachdem, ob wir beispielsweise autoritär veranlagt sind – und jede Konfrontation im Keim ersticken. Oder eher eine demokratische Haltung einnehmen – und uns mit Gegenwind dialogisch auseinandersetzen.
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Kein Fleisch am Knochen: Dem Antrag auf ein AfD-Verbot fehlt es an Plausibilität!
Er ist sich sicher: Jetzt haben wir genug Material, um die AfD verbieten zu können. Marco Wanderwitz befindet sich auf einem Weg der persönlichen Rache, nachdem er sein Direktmandat gegen die Alternative für Deutschland verloren hatte.
Artikel lesenSubstanzlose Argumentation der antifaschistischen Befürworter: Ein AfD-Verbotsantrag stünde auf äußerst wackeligen Beinen!
Dass sich Grüne und Linke das Etikett insbesondere ökologischer Nachhaltigkeit anheften, bedeutet am Ende keinesfalls, dass sie sich Problemen mit Weitsicht nähern. Stattdessen habe ich ihre Anhänger immer wieder als diejenigen kennengelernt, die ihre Lösungsvorschläge nicht bis zum Ende durchdenken – weil sie im Zweifel mit der Tatsache konfrontiert werden, dass sie weder praktikabel, noch tragfähig und schon gar nicht finanzierbar sind.
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Redaktionelle Verantwortung
In diesem Blog veröffentlicht
Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
Private Webseite:
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Alle Veröffentlichungen sind zu finden bei Books on Demand.
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