Wenn sich öffentliche Institutionen wegen und vor der Demokratie wappnen, dann sind Totalitarismus und Despotie schon deutlich weiter vorangeschritten, als dies selbst einem in zunehmende Zweifel geratenen Fürsprecher, Anhänger und Sympathisanten der alteingesessenen Parteien des Kartells von CDU bis BSW wie Schuppen von den Augen fällt.
Artikel lesenSchlagwort: Demokratie
Die bayerische Landtagspräsidentin auf den Spuren der Willkür: Kommt die Despotie durch die Hintertür?
Totalitäre Systeme sind erfinderisch. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie nicht von einem Tag auf den anderen das bestehende Gefüge abschaffen wollen. Sondern in einem sukzessiven Prozess die Opposition unterdrücken, gängeln und bevormunden – bis am Ende ein eingeebnetes und kanalisiertes Kartell aus einem oder wenigen Machthabern samt seines Dunstkreises die Regeln bestimmen. So schleicht sich die Despotie von hinten an – und verkauft sich als der Bewahrer von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.
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Pastoren im Unruhestand: Joachim Gauck und die AfD-freie Bundesrepublik!
Als Jugendlicher hat man die unterschiedlichsten Vorstellungen, was man später einmal werden möchte. Auch in meinem Kopf kreisten viele unterschiedliche Ideen über meine berufliche Zukunft. Schon recht früh hatte sich die Ambition verfestigt, später einmal Theologie studieren zu wollen.
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Faesers Begründung für das „Compact“-Verbot schwächelt an entscheidender Stelle!
In meiner Ausbildung waren sie für mich einigermaßen befremdliche Wesen. Damals sprach man noch nicht von Faktencheckern, sondern hegte als Kolumnist gegenüber den Investigativen einen gewissen Argwohn. Immerhin war es für Kommentatoren wie mich stets unbegreiflich, warum man sich krampfhaft auf die Suche nach neuen Skandalen machen muss.
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Der Amtsmissbrauch von Nancy Faeser: Demokratie ist eine Zumutung, gerade auch für die Antifa!
Es ist in dieser Dimension der Übergriffigkeit ein einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Dass eine Bundesinnenministerin ihre Kompetenzen derart missbraucht und für persönliche Rachefeldzüge zweckentfremdet, wenn sie auf Grundlage des Vereinsrechts ein aus ihrer Sicht gegen wesentliche Teile der Verfassung und die Strafgesetze verstoßendes Magazin verbietet, um ein entsprechendes Exempel zu statuieren, ist zweifelsohne als ein Akt des totalitären Bestrebens zu werten.
Artikel lesenBesser als Nichtwählen: Stimmen für Kleinparteien können Zünglein an der Waage sein!
Es gibt manche Themen, die sind nicht nur zwischen zwei fundamental divergierenden Weltanschauungen strittig. Sondern sie spalten auch innerhalb von einzelnen Lagern. Und so ist es beispielsweise die Diskussion über die Bedeutung, Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit von neu auf dem Tableau der politischen Wettbewerber auftauchenden Kräften – die sich anfangs nicht selten in einer Findungsphase darüber bewusst und im Klaren werden müssen, welche programmatischen Ziele sie vertreten.
Artikel lesenDer Ekel der selbsternannten Vorzeige-Demokraten: Brandmauern und Grenzlinien sind Kindergarten!
Wer sich heute darüber Gedanken macht, was Demokratie bedeutet, der wird sich angesichts der aktuellen Gegebenheiten vor allem auf Prädikate wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Volksherrschaft, Gerechtigkeit, Sicherheit, Ordnung, Wahrhaftigkeit, Repräsentativität, Mitbestimmung, Integrität, Souveränität, Unabhängigkeit, Neutralität, Wirtschaftlichkeit, Solidarität, Verhältnismäßigkeit, Tugendhaftigkeit, Ehrlichkeit und Friedfertigkeit konzentrieren.
Artikel lesenDas grelle Rampenlicht für altehrwürdige CDU-Granden ist maximal ermüdend!
Wolfgang Bosbach galt für einen langen Zeitraum als das Gewissen seiner Partei, dem auch außerhalb der CDU viel Anerkennung und Wertschätzung zuteilwurde, weil er stets mit besonnenen Worten und einer klugen Einlassung zu den verschiedenen gesellschaftlichen Entwicklungen in diesem Land Stellung bezog.
Artikel lesenWahlmüdigkeit ist in diesen Zeiten keine Option – auch wenn es der Focus wohl anders sieht!
Wäre ich nicht grundsätzlich gelassen, geduldig und in mir ruhend, hätte ich nicht erst in diesen Tagen Blutdruck bekommen. Denn es ist für mich als Journalist eine Tragödie, den Untergang meiner einst durchaus anerkannten Berufsgruppe mitverfolgen zu müssen – deren katastrophaler Ruf in der Bevölkerung allerdings mehr als gut nachvollziehbar ist.
Artikel lesenTotalitarismus im Handumdrehen: Die Ampel ist Weltmeister im Abwracken der Demokratie!
Die Schwäche, Verwerflichkeit und Schamlosigkeit eines den Halt und die Kontrolle verlierenden Machtapparats erkennt man spätestens daran, dass die Exekutive für eine Tyrannei, Gängelung und Repression der Jüngsten in unserer Gesellschaft instrumentalisiert wird.
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Auch wenn Haldenwang vor der Ablösung stehen sollte: Wie schlecht steht es um die Demokratie wirklich?
Ich teile grundsätzlich die Auffassung, dass unsere Demokratie derzeit in keinem guten Zustand ist. Allerdings unterscheide ich mich zu Armin Laschet in dem Adressaten, an den ich meine Botschaft richte. Immerhin gibt es in diesen Tagen kein Anzeichen eines Durchmarsches der AfD in Richtung absoluter Verhältnisse – und selbst wenn, wäre dies Ausdruck des gelebten Bürgerwillens.
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Neuwahlen wären ein Schlag für die Demokratie, meinen die Verfassungsexperten von „Welt“!
Die „Welt“ war einst ein Medium, das mit sehr viel Weitsicht, Vernunft und Rationalität die politischen Begebenheiten kommentierte – und sich auch nicht der Skepsis, Distanz und Kritik an den Herrschenden zu schade war. Doch seit einiger Zeit nimmt auch die dortige Redaktion einen Kurswechsel vor.
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Redaktionelle Verantwortung
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
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