Schlagwort: Demokratie

Jugendliche Sorge vor den Grünen: Es geht um die Zukunft der nächsten Generation!

Hoffnungsvoll zu sein, das ist in diesen Tagen eine wirkliche Gabe. Denn wer sich nicht allein über den ÖRR informiert, der ist sich gewiss über die ernsthafte Situation in diesem Land. Schließlich war das Attentat in Solingen lediglich ein Höhepunkt vieler Messerangriffe in der vergangenen Zeit, die Tote und Verletzte gefordert haben.

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Botswana-Bündnis statt Kiwi-Koalition: Wird sich die CDU doch noch an ihren Wesenskern erinnern?

Maurermeister sind angesehene Handwerker, die für Abschirmung, Kluft und Entfernung sorgen. Doch ihre Arbeit gehört weder an die Grenze zweier Staaten, noch in die Köpfe von Menschen oder gar zwischen zwei Parteien. Denn da richtet sie im Zweifel erheblichen Schaden an der Demokratie, der Freiheit oder der Herrschaft des Volkes an.

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Ramelow vor dem politischen Untergang: Der Ministerpräsident von „Deppen-Land“ hat bereits kapituliert!

Jede Zeit hat ihre Charaktere und Vorbilder. Wenn es also einst namhafte Persönlichkeiten wie Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Walter Scheel waren, die die Bundesrepublik nicht nur nach innen, sondern auch auf der internationalen Bühne überaus integer als einen Verfechter von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vertreten haben, dann ist die Erinnerung an diese Epochen heute mit großer Wehmut verbunden.

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Die Vorbereitung auf den Normalfall: Wenn demokratische Wahlen zum Ausnahmezustand erklärt werden!

Wenn sich öffentliche Institutionen wegen und vor der Demokratie wappnen, dann sind Totalitarismus und Despotie schon deutlich weiter vorangeschritten, als dies selbst einem in zunehmende Zweifel geratenen Fürsprecher, Anhänger und Sympathisanten der alteingesessenen Parteien des Kartells von CDU bis BSW wie Schuppen von den Augen fällt.

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Die bayerische Landtagspräsidentin auf den Spuren der Willkür: Kommt die Despotie durch die Hintertür?

Totalitäre Systeme sind erfinderisch. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie nicht von einem Tag auf den anderen das bestehende Gefüge abschaffen wollen. Sondern in einem sukzessiven Prozess die Opposition unterdrücken, gängeln und bevormunden – bis am Ende ein eingeebnetes und kanalisiertes Kartell aus einem oder wenigen Machthabern samt seines Dunstkreises die Regeln bestimmen. So schleicht sich die Despotie von hinten an – und verkauft sich als der Bewahrer von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.

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Faesers Begründung für das „Compact“-Verbot schwächelt an entscheidender Stelle!

In meiner Ausbildung waren sie für mich einigermaßen befremdliche Wesen. Damals sprach man noch nicht von Faktencheckern, sondern hegte als Kolumnist gegenüber den Investigativen einen gewissen Argwohn. Immerhin war es für Kommentatoren wie mich stets unbegreiflich, warum man sich krampfhaft auf die Suche nach neuen Skandalen machen muss.

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Der Amtsmissbrauch von Nancy Faeser: Demokratie ist eine Zumutung, gerade auch für die Antifa!

Es ist in dieser Dimension der Übergriffigkeit ein einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Dass eine Bundesinnenministerin ihre Kompetenzen derart missbraucht und für persönliche Rachefeldzüge zweckentfremdet, wenn sie auf Grundlage des Vereinsrechts ein aus ihrer Sicht gegen wesentliche Teile der Verfassung und die Strafgesetze verstoßendes Magazin verbietet, um ein entsprechendes Exempel zu statuieren, ist zweifelsohne als ein Akt des totalitären Bestrebens zu werten.

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Besser als Nichtwählen: Stimmen für Kleinparteien können Zünglein an der Waage sein!

Es gibt manche Themen, die sind nicht nur zwischen zwei fundamental divergierenden Weltanschauungen strittig. Sondern sie spalten auch innerhalb von einzelnen Lagern. Und so ist es beispielsweise die Diskussion über die Bedeutung, Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit von neu auf dem Tableau der politischen Wettbewerber auftauchenden Kräften – die sich anfangs nicht selten in einer Findungsphase darüber bewusst und im Klaren werden müssen, welche programmatischen Ziele sie vertreten.

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