Woran merkt der Bürger, dass sich ein Staat von der Demokratie in die Diktatur verwandelt hat? Oftmals ist es ein schleichender Prozess des Übergangs von volksherrschaftlichen Prinzipien hin zu totalitärer Manier der herrschenden Klasse. Nicht selten beginnt diese Umwälzung zunächst mit einzelnen Maßnahmen der Repression.
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Die EU bettelt bei Elon Musk um Zensur – und entlarvt dabei ihr diktatorisches Gesicht!
Wie weit in diesen Tagen der Gesinnungsstaat fortgeschritten ist, das lässt sich auch am Beispiel der sozialen Plattform X erkennen. Deren jetziger Betreiber Elon Musk hat aktuell auf einen aus der Europäischen Union an ihn gerichteten Deal aufmerksam gemacht. Im Rahmen dessen hat Brüssel ihm angeboten, künftig von weiteren Bußgeldverfahren gegen ihn abzusehen, wenn er in seinem Medium wiederum sicherstellt, das unangenehme Meinungen entsprechend zensiert werden.
WeiterlesenDer Ekel der selbsternannten Vorzeige-Demokraten: Brandmauern und Grenzlinien sind Kindergarten!
Wer sich heute darüber Gedanken macht, was Demokratie bedeutet, der wird sich angesichts der aktuellen Gegebenheiten vor allem auf Prädikate wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Volksherrschaft, Gerechtigkeit, Sicherheit, Ordnung, Wahrhaftigkeit, Repräsentativität, Mitbestimmung, Integrität, Souveränität, Unabhängigkeit, Neutralität, Wirtschaftlichkeit, Solidarität, Verhältnismäßigkeit, Tugendhaftigkeit, Ehrlichkeit und Friedfertigkeit konzentrieren.
WeiterlesenWillkommen im ökosozialistischen Absolutismus: Wie viel Plangesellschaft darf es sein?
Während andernorts Windräder und Photovoltaikanlagen bereits wieder zurückgebaut werden, weil man erkannt hat, dass mit ihnen weder Energiesicherheit zu machen ist, noch eine plangesellschaftliche Vision einer prosperierenden Wirtschaft verwirklicht werden kann, hält Deutschland einen seiner Ideologie fest – und entkoppelt sich damit immer weiter aus dem internationalen Gefüge, dem Wettbewerb und dem Ringen um Standortattraktivität.
WeiterlesenNicht nur im Osten kauft man die Katze im Sack: Wie das BSW sein „Weiter so“ blumig umschreibt!
Als ehemalige Linken-Ikone wird Sahra Wagenknecht noch immer ein großes Charisma zugeschrieben, mit dem sie in der Öffentlichkeit auftritt – und nicht nur Menschen von sich und ihren Positionen überzeugen kann, sondern in einer Epoche von allzu viel Stotterei in der Politik eine eloquente Rhetorik mitbringt, die bei allen inhaltlichen Divergenzen durchaus Respekt abverlangt.
WeiterlesenUrteile nach Gutdünken: Wie weit ist der Willkürstaat schon fortgeschritten?
Man sollte in einer Demokratie stets vorsichtig mit Superlativen sein, wenn man sich um ihren Fortbestand und die Integrität dieser Herrschaftsform sorgt. Schnell geraten wir aufgrund von Frustration und Enttäuschung in einen Modus der übereilten Depression – und bewerten subjektiv eine Situation über, welche sich bei bloßer Betrachtung von außen weniger dramatisch darstellt als angefühlt.
WeiterlesenEine Innenministerin zwischen Kälte und Perfidität: Faeser wird zum Totengräber unserer Unversehrtheit!
Man begegnet in seinem Leben vielen Menschen, bei denen man bereits auf den ersten Blick das Gefühl von Antipathie in sich hegt. Da braucht es nicht einmal viele Worte, um zu dem Eindruck zu gelangen, dass mit dem Gegenüber nicht gut Kirschen essen ist.
WeiterlesenBühne frei für’s BSW – Weiter so, Olé Olé!
Es gibt bestimmte Zeiten in der Geschichte, da bietet es sich durchaus an, als Trojanisches Pferd auf einer Welle zu reiten, die man selbst nur bedingt ausgelöst hat – und sie stattdessen als ein Trittbrettfahrer nutzt, der ein Stück weit von der Gemengelage profitiert.
WeiterlesenNun auch innerhalb des rechten Lagers: Sind Brandmauern einer Demokratie würdig?
Zeitungen überschlugen sich mit der Schlagzeile, dass die Alternative für Deutschland in Brandenburg eine Fraktionsgemeinschaft mit der Partei „Die Heimat“ eingegangen sei – und damit einen Tabubruch vollzogen habe.
WeiterlesenAuch die AfD ist kein Messias – aber sie hat zumindest das Potenzial dazu!
Ist es zu viel verlangt von der Politik, Wunder zu erwarten? Diese Frage scheint sich aktuell offenbar die Redaktion des „Focus“ gestellt zu haben, die mit einem reißerischen Artikel über den ersten Landrat der AfD in unserer Hemisphäre auf sich aufmerksam macht.
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