Es ist einfach nur furchtbar. Jetzt haben sich in Brüssel doch tatsächlich zwei Fraktionen gefunden, die sich über Sachinhalte austauschen, vielleicht sogar zu der Auffassung gelangen, thematische Überschneidungen für eine Zusammenarbeit zu nutzen. Menschen sprechen miteinander, welche ein Skandal! Entsprechend ist die Empörung groß, dass die EVP mit der AfD offenbar in regem Kontakt steht. Wo kommen wir nur hin, wenn solche Methoden erst einmal einreißen und Alltag werden? Man stelle es sich vor, wir würden uns demokratischen Verhältnissen nähern.
Artikel lesenSchlagwort: Europaparlament
Ein demokratischer Fehlschluss: Niemand muss sich dafür entschuldigen, wie „Rechte“ abgestimmt zu haben – auch nicht die Grünen!
Wer hätte gedacht, dass die Demokratie ausgerechnet in Deutschland noch einmal ins Absurde geführt werden würde. Jahrzehnte nach der Wende gibt es eine neuerliche Teilung der Republik. Sie folgt nicht entlang geografischer Grenzen, sondern verläuft in den Köpfen. Die Brandmauer dürfte in die Geschichte eingehen als ein Fremdkörper im liberalen System, denn solange eine Partei nicht verboten ist, gibt es eigentlich auch keine Grundlage dafür, sie systematisch zu benachteiligen.
Artikel lesenNach dem inszenierten Fraktionsausschluss: Schlägt jetzt die Stunden der Alternativen zur Alternative?
Fallen in einem ansonsten behäbigen Machtapparat Entscheidungen auffallend schnell, so sollte man als kritischer Beobachter hellhörig werden – und sich die Frage stellen, inwieweit bestimmte Vorgänge nicht bereits über Wochen und Monaten erprobt wurden.
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