Die Gewaltenteilung in Deutschland, sie war einst ein Ideal. Heute sind die Überschneidungen kaum mehr zu verleugnen. Nicht selten wirkt die Justiz politisch instrumentalisiert, die Legislative nimmt Einfluss auf die Exekutive. Richter schwingen sich zum Gesetzgeber auf, Behörden hingegen deuten Paragrafen einigermaßen willkürlich. Da geht vieles durcheinander, die Grenzen verwischen. Und eigentlich sollten auch Ministerien daran gehalten sein, ihren Dienst überparteilich zu tun.
Artikel lesenSchlagwort: Grüne
Shitstorm wegen einer vielsagenden Typografie: Grünen-Kandidatin Stemmler und das fragwürdige Aufhübschen ihres Wahlplakates…
In Wahlkampfzeiten ist es zu einer Art Trend und Leidenschaft geworden, aufgehängte Plakate der Konkurrenz zu sabotieren, zu beschmutzen oder zu zerstören. Abgesehen davon, dass sich nur wenige Menschen in ihrer letztlichen Entscheidung an der Stimmurne von einem alleinigen Konterfei werden beeindrucken lassen, mutiert diese regelmäßige Spielwiese der Bilder und Parolen an Straßenlaternen oder Litfaßsäulen zum Brennglas der gesellschaftlichen Spaltung. Da toben sich jene aus, die noch nie etwas von Respekt, Chancengerechtigkeit und Fairness gehört haben.
Artikel lesenDa wirkt der AfD-Klüngel beinahe wie Peanuts: Allein 30 strafrechtlich relevante Vorwürfe der politischen Vetternwirtschaft jedes Jahr!
Zur journalistischen Ausgewogenheit gehört es, seine Fühler in sämtliche Richtungen auszustrecken. Wer sich beispielsweise im Augenblick am Vorwurf der Vetternwirtschaft bei der AfD in Sachsen-Anhalt festbeißt, eine übergebührliche Skandalisierung betreibt, nicht mehr um Transparenz und Aufklärung willen, sondern zum bewussten Schaden einer Opposition, für Sensationsberichterstattung und in der Absicht, auf den derzeit laufenden Wahlkampf Einfluss zu nehmen, der verfehlt die Prinzipien und Grundsätze aus dem Pressekodex.
Artikel lesenKonstanzer Gemeinderat scheut die Wahrheit: Warum genau fordern „grüne“ Aktivist*innen Schutzräume und Frauennachttaxis?
Wenn du nicht willst, dass Ursachen geheilt werden, dann behandle lediglich Symptome. Dieser Grundsatz gilt einerseits in der Medizin, gleichzeitig aber auch in der Politik. Man kann lange um den heißen Brei herumreden, Probleme beschreiben, ohne die Wurzeln zu benennen. So geschehen aktuell in Konstanz. Einst war die Bodenseemetropole sicher, man traute sich zu später Stunde ohne größere Angst auf die Straße.
Artikel lesenGrüne AfD-Verbotsphantasien als Vorbedingung: Wie der etablierte Laden nur noch mit Ultimaten, Erpressung und Loyalität zusammenhält!
Wann hat ein etabliertes System ausgedient? Die Antwort auf diese Frage kann relativ kurz und knapp ausfallen: Sobald sich die einzelnen Beteiligten erpressen, um noch einen letzten Rest an Zusammenhalt zu erzwingen, dürften sich die Tage einer ideologischen Ära jener dem Ende zuneigen, die inhaltlich und programmatisch ohnehin kaum etwas gemeinsam haben, aber den kleinsten Nenner in der Sorge vor dem Machtverlust finden.
Artikel lesenEin demokratischer Fehlschluss: Niemand muss sich dafür entschuldigen, wie „Rechte“ abgestimmt zu haben – auch nicht die Grünen!
Wer hätte gedacht, dass die Demokratie ausgerechnet in Deutschland noch einmal ins Absurde geführt werden würde. Jahrzehnte nach der Wende gibt es eine neuerliche Teilung der Republik. Sie folgt nicht entlang geografischer Grenzen, sondern verläuft in den Köpfen. Die Brandmauer dürfte in die Geschichte eingehen als ein Fremdkörper im liberalen System, denn solange eine Partei nicht verboten ist, gibt es eigentlich auch keine Grundlage dafür, sie systematisch zu benachteiligen.
Artikel lesenDie Nachwehen von Blaupause, Baerbock und Bigotterie: Wie sich die Grünen 2025 ins gesellschaftspolitische Aus katapultierten…
Grüne, Klima, Habeck – da war doch was! Die neuesten Umfragen lassen die Ökopartei weiter abstürzen. Von einstigen Höhenflügen ist man weit entfernt, hat die intensive Mitarbeit in der Ampel das Fass der Moralisierung unserer Bevölkerung zum Überlaufen gebracht. Die Menschen in diesem Land wollen sich nicht mehr erziehen lassen, sie sind es leid, in Sachen Heizung, Ernährung, Auto oder Urlaub mit Geboten und Verboten gegängelt zu werden.
Artikel lesenKonstanz vor dem ökosozialistisch erzwungenen Verkehrskollaps: Wenn das Modell auf dem grünen Reißbrett zur ständigen Radierung wird…
Eigentlich sollte man aus der Geschichte gelernt haben, dass der Sozialismus – in welcher Ausprägung auch immer – zum Scheitern verurteilt ist. Planwirtschaft funktioniert nicht, weil sich die Dynamik der Realität kaum voraussagen lässt. So ist es die Transformation von Robert Habeck, welche auf dem Reißbrett einen guten Eindruck machen mag, aber bei der Berührung mit der Wirklichkeit wie ein Kartenhaus in sich zusammenfällt.
Artikel lesenSchließlich zittert, strauchelt und lahmt auch das politische Berlin: Warum ich trotz zehn Jahren Parkinson die Lust am Kommentieren verspüre…
Als im Alter von 30 mein Kopf und die Hände zu zittern begannen, da lagen bereits mehrere Jahre eines bis dorthin unerklärlichen Abbaus kognitiver Funktionen und des langsamen Aufkommens optischer Halluzinationen hinter mir. Die Medizin haderte mit einer Diagnose, ließ auch Verlangsamung, Ungelenkigkeit und Muskelversteifung zunächst als Einzelsymptome stehen.
Artikel lesenRealitätsverlust, neues Kapitel: Während sich die Grünen in ihrer NS-Zitatesammlung verrennen, plant die AfD weder Diktatur noch Rassekrieg!
Die Erscheinung der Psychose ist in der Wissenschaft mit einem maßgeblichen Verlust der Realitätskontrolle definiert. Wer sich in Scheinwelten verstrickt, weil er von einer manifesten Fiktion getrieben wird, entzieht sich einem objektiven Blick auf die Wirklichkeit zugunsten des obsessiven Bedienens von Ideologie, Propaganda und Verschwörung.
Artikel lesenPlatz 2 in den Umfragen: Baden-Württembergs AfD holt auf, weil sich Engagierte vor Ort für eine Rückkehr zur „Normalität“ einsetzen!
Ich erinnere mich gut daran, wie meine Heimatstadt Konstanz mit der Nachricht in die Schlagzeilen geriet, erstmals einen „grünen“ Oberbürgermeister zu stellen. Was als Beginn einer Welle der Öko-Partei im „Ländle“ galt, um ihren Höhepunkt in Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu finden, ebbt momentan dramatisch ab.
Artikel lesenSchon Sigmund Freud postuliert das Phänomen der Verdrängung, um möglicherweise an Grüne und das Stadtbild 2025 zu denken…
Leidet Deutschland unter einer partiellen Blindheit? Nach den Äußerungen des Bundeskanzlers über das sich veränderte Stadtbild ist die Empörung unter linken Gesellschaftsteilen groß. Insbesondere die Grünen behaupten weiter, dass in den Fußgängerzonen dieser Republik alles in Ordnung wäre.
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