Es mag für außenstehende Beobachter ein notwendiger Schritt gewesen zu sein, dass sich die Alternative für Deutschland auf das Terrain des Sandkastens bewegt, wenn sie mit einem Gegengutachten dem Verfassungsschutz beweisen will, dass CDU und CSU im Zweifel als genauso „gesichert rechtsextremistisch“ gelten müssten.
WeiterlesenSchlagwort: Gutachten
Die Bedeutung markiger AfD-Funktionäre: Ohne politische Krachmacher verschläft ein ganzes Volk seinen Untergang!
Nicht einmal der neue Bundesinnenminister Dobrindt sieht das Gutachten des Verfassungsschutzes als geeignet und ausreichend an, um darauf ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu gründen.
WeiterlesenJournalistische Mistkratzer auf der Suche nach den Rechtsextremen: Wie die Presse Patrioten der AfD verunglimpft!
Wieder einmal sind Journalistenkollegen einer ganz großen Sache auf der Spur. Denn noch immer beschäftigt sie offenbar das einigermaßen belanglose Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD, welches zur Einstufung der Partei als gesichert extremistisch geführt hat.
WeiterlesenFragen an einen übergriffigen Geheimdienst: Mayday, Mayday, Köln – was dürfen wir eigentlich noch denken?
Lieber Verfassungsschutz, wie geht es Ihnen heute? Hatten Sie eine erholsame Nacht und konnten im Tiefschlaf die Schmach über Ihr peinliches Desaster verarbeiten, nachdem nun bekannt geworden ist, was eigentlich nicht hätte geheim gehalten werden müssen?
WeiterlesenGutachten, das zweite: Wie Höcke und Anhänger zum legitimen Gegenschlag in Richtung des Verfassungsschutzes ausholen!
Vorsicht, Gegenangriff! Mit diesen Worten würden wohl viele Journalistenkollegen das umschreiben wollen, was jüngst Björn Höcke mit der Veröffentlichung einer wissenschaftlichen Ausarbeitung erreichen wollte, als er zusammengetragene Expertenmeinungen über sich und die AfD nicht nur in Thüringen präsentierte.
WeiterlesenHaldenwangs Nachfolger auf dem Weg in die gesellschaftliche Bedeutungslosigkeit: Wie eine politisierte Behörde an sich selbst scheitert!
Stell dir vor, der Verfassungsschutz stuft eine Partei als gesichert rechtsextremistisch ein – und niemanden interessiert’s. Es muss einigermaßen frustrierend sein für den Inlandsgeheimdienst, dass sich an den Umfragen so gar nichts tun will, nachdem man öffentlichkeitswirksam bemüht war, die AfD in eine anrüchige Ecke zu stellen.
Weiterlesen„Es hätte ja funktionieren können“: Wie der Verfassungsschutz mit seiner AfD-Einstufung wild ins Blaue schoss!
Zwei Schritte nach vorne, fünf wieder zurück. Diese Taktik von Voreiligkeit und Kapitulation ist nicht nur jenen immanent, die mit Blick auf ihr eigenes Leben Wankelmut zeigen. Sondern auch politisch zu den Umkehrern gehören, müssen sie eingestehen, dass es unklug sein dürfte, im Glashaus mit Steinen zu werfen.
WeiterlesenWer hat Angst vorm blauen Mann? Niemand! Es sei denn, man heißt Haldenwang…
David gegen Goliath, Wattebällchen gegen Panzerhaut: Ob es nun eine in Auftrag gegebene Studie über die vermeintlichen Aussichtschancen hinsichtlich eines Verbots der AfD oder das jetzt zutage geförderte Gutachten des Verfassungsschutzes über Gründe für eine Einstufung der Partei als verdächtig rechtsextremistisch ist, es bleibt bei immer dem gleichen Befund.
WeiterlesenEin neuerliches Urteil im Namen der Barmherzigkeit: Messermigrant darf sich noch einmal bewähren!
Auch in Konstanz scheint der Rechtsstaat nicht mehr ganz in Ordnung zu sein. Denn wieder einmal wurde in dieser von Toleranz und Vielfalt geprägten Republik ein mit dem Messer hantierender Migrant für schuldunfähig erklärt, der hier am Bodensee Passanten bedroht hatte – aber nicht etwa hinter Gitter muss.
WeiterlesenDie bayerische Landtagspräsidentin auf den Spuren der Willkür: Kommt die Despotie durch die Hintertür?
Totalitäre Systeme sind erfinderisch. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie nicht von einem Tag auf den anderen das bestehende Gefüge abschaffen wollen. Sondern in einem sukzessiven Prozess die Opposition unterdrücken, gängeln und bevormunden – bis am Ende ein eingeebnetes und kanalisiertes Kartell aus einem oder wenigen Machthabern samt seines Dunstkreises die Regeln bestimmen. So schleicht sich die Despotie von hinten an – und verkauft sich als der Bewahrer von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.
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