Schlagwort: Gutachten

Wie das Kaninchen vor der Schlange: Mit ihrem „Gegengutachten“ springt die AfD über das Stöckchen des Verfassungsschutzes!

Es mag für außenstehende Beobachter ein notwendiger Schritt gewesen zu sein, dass sich die Alternative für Deutschland auf das Terrain des Sandkastens bewegt, wenn sie mit einem Gegengutachten dem Verfassungsschutz beweisen will, dass CDU und CSU im Zweifel als genauso „gesichert rechtsextremistisch“ gelten müssten.

Weiterlesen

Gutachten, das zweite: Wie Höcke und Anhänger zum legitimen Gegenschlag in Richtung des Verfassungsschutzes ausholen!

Ein Kommentar

Vorsicht, Gegenangriff! Mit diesen Worten würden wohl viele Journalistenkollegen das umschreiben wollen, was jüngst Björn Höcke mit der Veröffentlichung einer wissenschaftlichen Ausarbeitung erreichen wollte, als er zusammengetragene Expertenmeinungen über sich und die AfD nicht nur in Thüringen präsentierte.

Weiterlesen

Haldenwangs Nachfolger auf dem Weg in die gesellschaftliche Bedeutungslosigkeit: Wie eine politisierte Behörde an sich selbst scheitert!

Stell dir vor, der Verfassungsschutz stuft eine Partei als gesichert rechtsextremistisch ein – und niemanden interessiert’s. Es muss einigermaßen frustrierend sein für den Inlandsgeheimdienst, dass sich an den Umfragen so gar nichts tun will, nachdem man öffentlichkeitswirksam bemüht war, die AfD in eine anrüchige Ecke zu stellen.

Weiterlesen

Wer hat Angst vorm blauen Mann? Niemand! Es sei denn, man heißt Haldenwang…

David gegen Goliath, Wattebällchen gegen Panzerhaut: Ob es nun eine in Auftrag gegebene Studie über die vermeintlichen Aussichtschancen hinsichtlich eines Verbots der AfD oder das jetzt zutage geförderte Gutachten des Verfassungsschutzes über Gründe für eine Einstufung der Partei als verdächtig rechtsextremistisch ist, es bleibt bei immer dem gleichen Befund.

Weiterlesen

Ein neuerliches Urteil im Namen der Barmherzigkeit: Messermigrant darf sich noch einmal bewähren!

Auch in Konstanz scheint der Rechtsstaat nicht mehr ganz in Ordnung zu sein. Denn wieder einmal wurde in dieser von Toleranz und Vielfalt geprägten Republik ein mit dem Messer hantierender Migrant für schuldunfähig erklärt, der hier am Bodensee Passanten bedroht hatte – aber nicht etwa hinter Gitter muss.

Weiterlesen

Die bayerische Landtagspräsidentin auf den Spuren der Willkür: Kommt die Despotie durch die Hintertür?

Totalitäre Systeme sind erfinderisch. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie nicht von einem Tag auf den anderen das bestehende Gefüge abschaffen wollen. Sondern in einem sukzessiven Prozess die Opposition unterdrücken, gängeln und bevormunden – bis am Ende ein eingeebnetes und kanalisiertes Kartell aus einem oder wenigen Machthabern samt seines Dunstkreises die Regeln bestimmen. So schleicht sich die Despotie von hinten an – und verkauft sich als der Bewahrer von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.

Weiterlesen