Ist die Koalition in Berlin noch zu retten? Nicht einmal ein Jahr nach dem Amtsantritt scheint Bundeskanzler Merz weniger Autorität in den eigenen Reihen zu besitzen als sein SPD-Vorgänger Olaf Scholz kurz vor dem Ende einer kompletten Legislaturperiode. Denn nicht nur Bärbel Bas macht wegen der Rente Druck auf den Sauerländer.
Artikel lesenSchlagwort: Koalition
Mehr als bloße Prozenthürden: Mit der Forderung nach Neuauszählung ruft das BSW zur Rettung des letzten demokratischen Eckpfeilers auf!
„Demokratie: ein bei Wahlen immer wieder auftauchender Begriff“, meinte Autor Gerd Wollschon, um damit ein Stück weit abschätzig darauf aufmerksam zu machen, dass wir jenseits von Urnengängen nur wenig von Volksherrschaft spüren, weil der Souverän in unserem System darauf vertraut, nach seinem Kreuz auf dem Stimmzettel authentisch vertreten zu werden.
Artikel lesen
Der kleinste gemeinsame Nenner einer Großen Koalition: Merz’ Symbolpolitik geht an vielen eigentlichen Missständen galant vorbei!
War das nun der Startschuss für den heißen Herbst – oder hat die Bundesregierung bewiesen, dass eine große Koalition zu nicht mehr in der Lage ist als schlichten Trippelschritten? Künftig soll es für Arbeitsfähige kein „Bürgergeld“ mehr geben, dagegen empfangen sie nunmehr „Grundsicherung“.
Artikel lesenFriedrich Merz und sein Vize: Wie des Kanzlers Warnung vor dem „Sensibelchen“ den Stillstand der Berliner Koalition erklärt!
Der „Duden“ sagt, sensible Menschen seien „von besonderer Feinfühligkeit und empfindsam“. Was zunächst wie eine ehrenwerte Charaktereigenschaft klingt, ist schnell dazu geeignet, für Entschuldigung und Rechtfertigung hinhalten zu müssen.
Artikel lesen
Gegen die Brandmauer: Wie der mutige FDP-Politiker Paul Bressel demokratische Lehrsätze ins liberale Stammbuch schreibt!
Als sich der Mensch im Turmbau zu Babel erdreistete, seine Wenigkeit auf eine Stufe mit Gott stellen zu wollen, erlitt er krachend Schiffbruch. Denn je höher unsere Spezies hinauswollte, umso mehr scheiterte sie an dem Versuch narzisstisch anmutender Überheblichkeit.
Artikel lesen
Deutschlands Fesseln aus Brandmauer und Geschichte: Ohne schuldbefreite Koalition von rechts bleibt alles beim Alten!
Deutschland steckt in einer der tiefsten Krisen, die die Bundesrepublik seit ihrer Gründung durchleben muss. Die gesellschaftliche Polarisierung ist auf einem Höhepunkt angekommen, das Auseinanderdriften der politischen Lager führt zu massiver Spaltung.
Artikel lesen
Erpressungsversuche, nächster Akt: Wie die SPD darauf hinarbeitet, Kanzler Merz auch in der Steuerfrage über den Tisch zu ziehen!
Kommt es schon bald zu Steuererhöhungen – oder wird sich die CDU-Basis gegen den gierigen und schmarotzerhaft agierenden Koalitionspartner SPD durchsetzen? Es könnten schicksalhafte Tage nach der Sommerpause für ein Bündnis werden, das schon nach kurzer Zeit in Verantwortung so unbeliebt ist wie damals die Ampel kurz vor ihrem Scheitern.
Artikel lesenGuttenbergs unbequeme Wahrheiten: Die Brandmauer ist spätestens in vier Jahren mausetot!
Es gibt mittlerweile zahlreiche Politsenioren, die eigentlich schon längst nicht mehr in Amt und Würden sind, aber trotzdem regelmäßig aus dem Off gezerrt werden, um auf der Bühne des Rampenlichts noch einmal die aktuellen Geschehnisse einzuordnen.
Artikel lesen
Als das Rambo Zambo piano wurde: Friedrich Merz würgt sich und sein Angola-Bündnis bereits im Startvorgang ab!
Versteinerte Gesichter, ungläubige Blicke: Tatsächlich scheint das Ergebnis aus dem ersten Durchgang der Kanzlerwahl nicht nur für Friedrich Merz eine große Überraschung gewesen zu sein. Kaum jemand im politischen Berlin hatte auf dem Schirm, dass die frisch geschmiedete Koalition aus Schwarz und Rot dem neuen Regierungschef das Misstrauen aussprechen könnte.
Artikel lesen
Ein Regierungswechsel im Zeichen von Willkür und Repression: Union und SPD vereint gegen die AfD!
Alles neu macht der Mai. Und so steht Deutschland diese Woche vor einem Regierungswechsel. Adieu, Olaf Scholz. So heißt es mit Blick auf den scheidenden Bundeskanzler, der für viele Bürger in Deutschland gar nicht mehr so unerträglich war, wie es zeitweise seine Umfragewerte hergaben.
Artikel lesenGrünes Licht für den schwarz-roten Alptraum: Nicht einmal Scholz hätte gedacht, dass es noch schlimmer geht!
Mit der Zustimmung der SPD-Basis ist der Weg für die neue Koalition geebnet. Sollte es im Bundestag nicht noch zu unerwarteten Überraschungen kommen, wird Friedrich Merz der nächste Kanzler, Lars Klingbeil sein Vize.
Artikel lesen
Die AfD wird zum alleinigen Hoffnungsträger, weil Ampel und Merz dem Wohle des Volkes den Kampf angesagt haben!
Die Linie des Lebens verläuft nie geradeaus, sondern sie hat Kurven, Abzweigungen und Hürden. Das gilt einerseits für unser Privates, aber gleichsam auch mit Blick auf unsere politischen und weltanschaulichen Überzeugungen.
Artikel lesen
Schmierig und ungehobelt: Merz und Frei sind charakterlich ungeeignet, dieses Land zu führen!
Sie sind auf die Zielgerade eingebogen, aber der Sieg könnte bitter werden. Denn während sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag verständigt haben, werden die Zerwürfnisse an der Basis der CDU immer größer.
Artikel lesen
Ob schwarz-rote Zensur oder Manipulation aus Brüssel: Die Meinungsfreiheit wird zum heiß umkämpften Gut der Neuzeit!
Wie weit in diesen Tagen der Gesinnungsstaat fortgeschritten ist, das lässt sich auch am Beispiel der sozialen Plattform X erkennen. Deren jetziger Betreiber Elon Musk hat immer darauf aufmerksam gemacht, wie man von Seiten der Europäischen Union auf ihn Einfluss zu nehmen versucht.
Artikel lesen
Redaktionelle Verantwortung
In diesem Blog veröffentlicht
Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
Private Webseite:
www.dennis-riehle.de
Bücher:
Alle Veröffentlichungen sind zu finden bei Books on Demand.
Links und Empfehlungen
