Mit der Zustimmung der SPD-Basis ist der Weg für die neue Koalition geebnet. Sollte es im Bundestag nicht noch zu unerwarteten Überraschungen kommen, wird Friedrich Merz der nächste Kanzler, Lars Klingbeil sein Vize.
WeiterlesenSchlagwort: Koalition
Die AfD wird zum alleinigen Hoffnungsträger, weil Ampel und Merz dem Wohle des Volkes den Kampf angesagt haben!
Die Linie des Lebens verläuft nie geradeaus, sondern sie hat Kurven, Abzweigungen und Hürden. Das gilt einerseits für unser Privates, aber gleichsam auch mit Blick auf unsere politischen und weltanschaulichen Überzeugungen.
WeiterlesenSchmierig und ungehobelt: Merz und Frei sind charakterlich ungeeignet, dieses Land zu führen!
Sie sind auf die Zielgerade eingebogen, aber der Sieg könnte bitter werden. Denn während sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag verständigt haben, werden die Zerwürfnisse an der Basis der CDU immer größer.
WeiterlesenOb schwarz-rote Zensur oder Manipulation aus Brüssel: Die Meinungsfreiheit wird zum heiß umkämpften Gut der Neuzeit!
Wie weit in diesen Tagen der Gesinnungsstaat fortgeschritten ist, das lässt sich auch am Beispiel der sozialen Plattform X erkennen. Deren jetziger Betreiber Elon Musk hat immer darauf aufmerksam gemacht, wie man von Seiten der Europäischen Union auf ihn Einfluss zu nehmen versucht.
WeiterlesenAuf in die nächste Runde: Auch Schwarz-Rot wird am transformatorischen Rückbau von Wirtschaft und Vernunft festhalten!
Während andernorts Windräder und Photovoltaikanlagen bereits wieder abgerissen werden, weil man erkannt hat, dass mit ihnen weder Energiesicherheit zu machen ist, noch eine plangesellschaftliche Vision einer prosperierenden Wirtschaft verwirklicht werden kann, hält Deutschland einen seiner Ideologie fest.
WeiterlesenMerz und Habeck, Söder und Baerbock: Grün-schwarze Liebe, bis der politische Tod sie scheidet?
Man kommt kaum noch hinterher, die Dreistigkeiten der Politik in Worte zu fassen. Ob es nun Robert Habeck ist, der ein Heizungsgesetz aufgelegt hat, welches er selbst als ein Testlabor ansieht, um die Bevölkerung auf ihre Strapazierfähigkeit hin zu untersuchen.
WeiterlesenDer ideale Zeitpunkt für einen politischen Gegenentwurf: Nutzt die AfD die Gunst der Stunde?
Es ist in einer Demokratie kein Geheimnis, dass politische Wettbewerber nicht nur von ihrer eigenen Programmatik profitieren, sondern vor allem auch aus der allgemeinen Stimmung und den Fehlern der Gegner.
WeiterlesenAngola-Bündnis und Pride-Koalition: Von Wien bis Berlin weht der Wind des „Weiter so“!
Nicht nur bei persönlichen Schicksalsschlägen gilt das Motto „Geteiltes Leid ist halbes Leid“. Und so ist diesseits wie jenseits des Arlbergs im Augenblick gerade auch die politische Verbitterung enorm.
WeiterlesenAller guten Dinge sind drei? Österreich droht nun doch eine Koalition der Wahlverlierer!
Es gibt Feststellungen, die sind in ihrer Neuartigkeit beschränkt. Denn manch ein Befund über unsere Gegenwart mag noch so erschütternd klingen, aber er ist schon seit langem bittere wie ernste Realität. Beispielsweise auch die oftmals als anrüchig abgestempelte Tatsache, dass auf der großen Bühne der Politik das Schicksal eines ganzen Landes im Zweifel zum bloßen Pokerturnier wird.
WeiterlesenCDU-Kanzlerkandidat Merz in Bedrängnis: Deutschland will die Botswana-Koalition!
Selten zuvor in der Geschichte war der Eindruck der Menschen in Deutschland größer, dass die Politik mit Vehemenz gegen die Interessen des eigenen Souveräns agiert.
WeiterlesenBrandmauer gescheitert, Zeit vertan: Österreich kommt nicht um einen Kanzler Kickl herum!
Quo vadis, Österreich? Diese Frage kann man angesichts der neuesten Entwicklungen in unserem Nachbarland durchaus mit voller Ernsthaftigkeit stellen.
WeiterlesenWissings Schauspiel des staatstragenden Liberalen: Bis zum bitteren Ende, um der Pöstchen willen!
Was verbindet unsere Nation mit dem Namen Volker Wissing? Welche Verdienste kann der aktuelle Bundesverkehrsminister aufweisen? Und womit hat er sich während seiner Amtszeit besonders positiv hervorgetan?
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