Schlagwort: Landtag

Vom realen Leben in die parlamentarische Wirklichkeit: Wie Quereinsteiger Pragmatismus fördern – am Beispiel von Ronny Kupke…

Was bringt Menschen dazu, Verantwortung in der Politik übernehmen zu wollen? Manchmal ist es das Maß an Frustration, der man ab einem gewissen Punkt Luft verschaffen möchte. Oder es scheint die Überzeugung, nur dann etwas verändern zu können, wenn man aus der Beobachterrolle ins aktive Geschehen wechselt.

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Er dreht den Spieß um: Wie AfD-Politiker Jörg Baumann zum erneuten Mal die Doppelzüngigkeit der Steinmeier-Genossen zerpflückt…

Die bayerische SPD forderte Entbürokratisierung und Modernisierung der örtlichen Verwaltungen, wollte Abläufe in den Rathäusern und Ämtern verschlanken. Doch dann trat AfD-Politiker Jörg Baumann im Landtag ans Pult – und zerpflückte die Sozialdemokratie mit ihrem Ansinnen in der gewohnten Manier des rhetorischen Könnens, aber vor allem der argumentativen Stärke.

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Wenn undemokratische Gepflogenheiten zur Regel werden: Etablierte Heuchler feiern die parlamentarischen Niederlagen der AfD!

Es ist mittlerweile eine zutiefst traurige Posse, die sich in den unterschiedlichen Parlamenten in Deutschland abspielt, wenn es um die Wahl von Vizepräsidenten der AfD geht. Auch in Hessen hat die Partei einen neuen Versuch unternommen, mit Pascal Schleich einen Wettbewerber ins Rennen zu schicken, welcher allerdings wiederum an der Gegenwehr durch das etablierte Kartell scheiterte.

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Bayerns Staatsregierung mauert: Wie sich Innenminister Herrmann um Antworten zu rivalisierender Jugendgewalt in München drückt!

Es gehört zu den ureigensten Aufgaben der Opposition, die Mächtigen zu kontrollieren. Dazu zählt im demokratischen System unter anderem auch die Befugnis von Parlamentariern, mit Fragen an die Regierung heranzutreten, um von ihr Auskunft darüber zu erhalten, inwieweit sie ihren gesetzlichen Pflichten nachkommt.

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Ein Bürokratieabbau-Beauftragter für schlappe 100.000 Euro: Wie Bayerns AfD dem Schattenkabinett von Söder an den Kragen will…

„Der Beamte und der Philosoph beziehen ihre Stärke aus der Sachfremdheit“, meinte schon Friedrich II. der Große, um möglicherweise darauf abzuzielen, was sich der deutsche Staat aktuell an einem aufgeblähten Apparat von Amtskappeln leistet. Allein in Bayern verursachen die Personalausgaben 2025 für spitzfindige Paragrafenreiter und regierungstreue Funktionäre rund 60 Milliarden Euro.

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Wenn eine Staatszeitung mit „blauen“ Abgeordneten und deutscher Tugendhaftigkeit hadert, dürfte die AfD viel richtig gemacht haben!

Ich kann mich gut erinnern, wie sich während meiner aktiven Berufslaufbahn der ideologische Wind in der sogenannten „vierten Gewalt“ zunehmend drehte, um von einer ohnehin stets linkslastigen Gesinnung der überwiegenden Zahl an Presseschaffenden eine vor allem grüngefärbte Doktrin der Angepasstheit in den Schreibstuben einziehen zu lassen.

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