Wo findet die unbehelligte Rede ihre Grenzen, was darf man heutzutage noch sagen? In einer Atmosphäre der zunehmend eingeschränkt wirkenden Meinungsfreiheit stellt sich diese Frage unter anderem auch deshalb, weil Ermittlungsbehörden, Justitia und Medien dazu tendieren, voreilig und reflexartig Auffassungen als strafrechtlich relevant zu werten.
Artikel lesenSchlagwort: Meinungsfreiheit
Starke These journalistischer Kollegen: War Julia Ruhs ein nötiges Bauernopfer, um den ÖRR seiner parteilichen Infiltration zu entlarven?
Kognitive Dissonanz ist in unseren Tagen ein weit verbreitetes Phänomen. Sich selbst in Aussagen zu widersprechen, gegensätzliche Positionen einzunehmen, die miteinander normalerweise unvereinbar wären, scheint offenbar eine Tugend geworden zu sein.
Artikel lesen
Offener Brief an Twitter: Wie erklärt sich die meinungsfreiheitliche Diskrepanz zwischen Elon Musks Theorie und der Wirklichkeit auf X?
„Ich hoffe, dass auch meine schlimmsten Kritiker auf Twitter bleiben, weil das Meinungsfreiheit bedeutet“, so sprach einst Elon Musk, um uns gleichsam zu erklären, dass der „Vogel frei“ ist. Doch was ist von diesen Versprechungen geblieben?
Artikel lesen
Haben Plattformen wie X der freien Publizistik den Kampf angesagt? Viele Indizien sprechen für ein Handlangerdasein Musks gegenüber der EU!
Quo vadis, unabhängiger Journalismus in Deutschland? In einer Dekade des nachlassenden Vertrauens in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk müsste der Zulauf für alternative Medien in der Bundesrepublik eigentlich auf einem Höhepunkt sein.
Artikel lesen
Die Einschläge kommen näher, die Stimmung droht zu kippen: Wie der Kampf gegen die AfD Gefahr und Wahrscheinlichkeit von Aufruhr befeuert!
Die Frontalangriffe auf die AfD gehen weiter. Nachdem bereits der Kandidat für die OB-Wahl in Ludwigshafen, Joachim Paul, durch mehrere gerichtliche Instanzen vom Urnengang im September ausgeschlossen wurde, ist auch Bewerber Uwe Detert mit einem Eilantrag gescheitert.
Artikel lesen
Die Sorge der USA um unsere Meinungsfreiheit attestiert Deutschland massive Lerndefizite bei der Aufarbeitung seiner Geschichte!
Gerade in Zeiten, die von einer hitzigen Diskussion über die Kandidaten für Posten in Karlsruhe geprägt sind, lohnt es sich, manch eine Sternstunde des Bundesverfassungsgerichts noch einmal in Erinnerung zu rufen.
Artikel lesenOffene Geheimnisse unverblümt ausgesprochen: Wie der US-Bericht über die deutsche Meinungsfreiheit das „Unsere Demokratie“-Kartell entlarvt!
Nun sag‘, wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Angelehnt an die Gretchenfrage, spricht sich mittlerweile in der ganzen Welt herum, dass mitten in Europa zum wiederholten Mal ein despotisches Gefüge zu prosperieren und gedeihen scheint.
Artikel lesen
Die Meinungsfreiheit stirbt langsam und leise: Wie Regulierung und Moderation der sozialen Medien den unabhängigen Journalismus bedrohen!
Nicht zuletzt aufgrund des Versprechens von Elon Musk, mit der Übernahme von Twitter auch die Meinungsfreiheit in ihrer Substanz, Tragfähigkeit und Überzeugungskraft stärken zu wollen, bin ich selbst auf der Plattform X angetreten.
Artikel lesen
Wenn der Verfassungsschutz bei Wahlen mitmischt: Das Agieren des nordrhein-westfälischen Landesamtes würde Mielke glücklich machen!
Man könnte glauben, das Ministerium für Staatssicherheit sei zurück, betrachtet man in diesen Tagen das Gebaren des Landesamtes für Verfassungsschutz, welches sich in Nordrhein-Westfalen unverhohlen in die anstehenden Kommunalwahlen einmischt.
Artikel lesen
Ein EU-Kodex zum Umgang mit „Desinformation“: Wie Soziale Medien seit diesem Monat gedrängt werden, missgünstige Meinungen zu löschen!
Nahezu unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit, hat die Europäische Union mit 1. Juli 2025 die Daumenschrauben gegenüber der Meinungsfreiheit noch einmal strikt angezogen.
Artikel lesen
Digital Services Act, nächster Aufzug: Wie Brüssel alles tut, um die sozialen Medien unter von der Leyens Kontrolle zu bringen!
Die Ankündigungen waren groß, die Hoffnungen ebenso. Elon Musk wollte aus Twitter einen Marktplatz größtmöglicher Denkvielfalt machen, um nicht nur mit einem geänderten Namen einen Akzent zu setzen.
Artikel lesen
Die parlamentarische Schutzmacht des Friedrich Merz: Wie Bundestagspräsidentin Klöckner ihrem Parteichef den Rücken freihält!
Hochgejubelt, aber schnell wieder gefallen: Die weiterhin recht frisch im Amt befindliche Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat sich bei vielen Bürgern mit ihrer konsequenten Haltung hinsichtlich der Regenbogenflagge zunächst großen Respekt erarbeitet.
Artikel lesen
Redaktionelle Verantwortung
In diesem Blog veröffentlicht
Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist, Autor und Berater,
privat seine Meinung.
Private Webseite:
www.dennis-riehle.de
Bücher:
Alle Veröffentlichungen sind zu finden bei Books on Demand.
Links und Empfehlungen
