Nun sag‘, wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Angelehnt an die Gretchenfrage, spricht sich mittlerweile in der ganzen Welt herum, dass mitten in Europa zum wiederholten Mal ein despotisches Gefüge zu prosperieren und gedeihen scheint.
Artikel lesenSchlagwort: Meinungsfreiheit
Die Meinungsfreiheit stirbt langsam und leise: Wie Regulierung und Moderation der sozialen Medien den unabhängigen Journalismus bedrohen!
Nicht zuletzt aufgrund des Versprechens von Elon Musk, mit der Übernahme von Twitter auch die Meinungsfreiheit in ihrer Substanz, Tragfähigkeit und Überzeugungskraft stärken zu wollen, bin ich selbst auf der Plattform X angetreten.
Artikel lesenWenn der Verfassungsschutz bei Wahlen mitmischt: Das Agieren des nordrhein-westfälischen Landesamtes würde Mielke glücklich machen!
Man könnte glauben, das Ministerium für Staatssicherheit sei zurück, betrachtet man in diesen Tagen das Gebaren des Landesamtes für Verfassungsschutz, welches sich in Nordrhein-Westfalen unverhohlen in die anstehenden Kommunalwahlen einmischt.
Artikel lesenEin EU-Kodex zum Umgang mit „Desinformation“: Wie Soziale Medien seit diesem Monat gedrängt werden, missgünstige Meinungen zu löschen!
Nahezu unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit, hat die Europäische Union mit 1. Juli 2025 die Daumenschrauben gegenüber der Meinungsfreiheit noch einmal strikt angezogen.
Artikel lesenDigital Services Act, nächster Aufzug: Wie Brüssel alles tut, um die sozialen Medien unter von der Leyens Kontrolle zu bringen!
Die Ankündigungen waren groß, die Hoffnungen ebenso. Elon Musk wollte aus Twitter einen Marktplatz größtmöglicher Denkvielfalt machen, um nicht nur mit einem geänderten Namen einen Akzent zu setzen.
Artikel lesenDie parlamentarische Schutzmacht des Friedrich Merz: Wie Bundestagspräsidentin Klöckner ihrem Parteichef den Rücken freihält!
Hochgejubelt, aber schnell wieder gefallen: Die weiterhin recht frisch im Amt befindliche Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat sich bei vielen Bürgern mit ihrer konsequenten Haltung hinsichtlich der Regenbogenflagge zunächst großen Respekt erarbeitet.
Artikel lesen9 Jahre „Philosophia Perennis“ sind 9 Jahre Kampf für die Meinungsfreiheit!
Vor einigen Tagen wurde der Blog „Philosophia Perennis“ neun Jahre alt. Mit ihm begann ich den Kampf für Demokratie, Rechtsstaat, Menschen- und Bürgerrechte zu meiner neuen Lebensaufgabe zu machen.
Artikel lesenFaesers Erben am vermeintlich längeren Hebel: Wie die Redefreiheit beim Hausbesuch der Staatsgewalt zur Verhandlungsmasse wird!
Es war ein weiterer Ausdruck der beispiellosen Machtdemonstration der Hoheitsgewalt, als in diesen Tagen dutzende von Anwesen in Deutschland durchsucht wurden, weil der Staat einer ganzen Reihe von Bürgern vorgeworfen hatte, Politiker beleidigt oder sich politisch „falsch“ geäußert zu haben.
Artikel lesenKnapp drei Jahre nach der Übernahme schwächelt X: Wie sich Elon Musk offenbar doch zur Regulierung seiner Plattform hinreißen lässt!
„Der Vogel ist frei!“ – Mit dieser Aussage unterstrich der Multimilliardär Elon Musk nach der Übernahme der sozialen Plattform Twitter euphorisch und motiviert seinen Anspruch, auf dem künftig unter dem Namen X fungierenden Medium die Meinungsfreiheit wieder in Kraft setzen zu wollen.
Artikel lesenRechtsstaat war gestern, heute ist linksgrüner Filz: Wie Richter, Gutachter und die Politik zu Handlangern der Willkür werden!
Kanzler Friedrich Merz hat sich im Interview mit einem amerikanischen Fernsehsender wieder einmal kritisches Nachhaken aus dem Ausland zu der Frage verbeten, wie es bei uns eigentlich um die Meinungsfreiheit bestellt ist.
Artikel lesenDie USA zeigen klare Kante: Keine Einreise mehr für Feinde der Meinungsfreiheit!
Pünktlich zum Besuch des deutschen Außenministers in Washington drohte dessen US-Kollege Rubio allen, die versuchen, die Meinungsfreiheit von US-Amerikanern auch von Deutschland (z.B. über die Zensur der sozialen Netzwerke) aus einzuschränken, über neue Visa-Beschränkungen für Ausländer de facto ein Einreiseverbot.
Artikel lesenWenn es selbst die KI nicht mehr leugnet: Zensur in den Sozialen Medien ist zum Alltag des Jahres 2025 geworden!
Eine Störung oder doch strukturierte Regulierung durch gesteuerte Schemata? In den vergangenen Tagen und Wochen häufen sich auf der sozialen Plattform X die Berichte von verschiedenen Nutzern, die übereinstimmend massive Auffälligkeiten bei der Veröffentlichung von Beiträgen beklagen.
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