Ich gebe zu, ich habe grundsätzlich ein positives Verhältnis zu Berufsgruppen, die Menschen in der Not helfen. Und weil ich selbst schon auf eine psychiatrische Expertise in der Vergangenheit vertrauen durfte, sind mir die Seelenklempner nicht prinzipiell unangenehm.
WeiterlesenSchlagwort: Rechtsstaat
Geht nicht, gibt’s nicht: Die Remigration scheitert am Wollen statt am Können!
Spätestens seit der Abschiebung von Schwerstverbrecher nach Afghanistan wissen wir, dass einer stringenten Remigration nicht etwa der Rechtsstaat entgegensteht.
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Ich bin froh über meine Erfahrungen als Integrationsberater, denn sie haben mich von einer Utopie befreit!
Wenn ich auf die Jahre meines Engagements als Integrationsberater zurückblicke, empfinde ich keine Mitschuld für die Zustände, die derzeit in Deutschland herrschen.
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Urteil im Namen der Gesinnung: Sechs Monate Haft für eine Volksverhetzung aus 2019!
Während in Deutschland weitere Messermorde begangen werden, ist die Justiz durch die häufige Feststellung der Schuldunfähigkeit von Tätern einigermaßen frei in ihren Kapazitäten, den einfachen Bürger zu gängeln.
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Abtreibung bis kurz vor knapp: Wie emanzipierte Genossen Gott spielen wollen!
Was ich heute schmerzlich bereue, das ist meine zeitweilige Verhaftung im linken Lager, dem ich mich vor allem aus dem Wunsch nach mehr sozialer Gerechtigkeit, einer vernünftig betriebenen Nachhaltigkeit und dem Verfechten einer freiheitlichen Gesellschaft zugewandt hatte.
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Urteile nach Gutdünken und gegen das Volk: Wie weit ist die Willkürjustiz in unserem Land bereits gediehen?
Man sollte in einer Demokratie stets vorsichtig mit Superlativen sein, wenn man sich um ihren Fortbestand und die Integrität dieser Herrschaftsform sorgt.
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Geht nicht, gibt’s nicht: Rechtliche Ausreden in Sachen Remigration haben sich längst überdauert!
„Das ist rechtlich nicht möglich.“ – Diesen und ähnlich klingende Sätze hören wir in der jüngeren Vergangenheit immer öfter, wenn die Debatte darüber losbricht, wie wir die ungezügelte Migration auf diesem Kontinent unter Kontrolle bringen können.
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Grundlose Gängelung? Wie grünlinke Gesinnungsjustiz den Rechtsstaat ad absurdum führt!
Wann ist ein Rechtsstaat am Ende? Diese Frage stellen sich in der Gegenwart offenbar immer mehr Menschen, die nicht mehr mitansehen können, zu welchen Entscheidungen die Justiz in ihren Urteilen kommt.
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Keine Aussprache, null Widerrede: Bayerns Landtag beschneidet parlamentarische Rechte der AfD!
Man kaum noch mitzählen, an wie vielen Stellen die Demokratie von all den Korrekten und Wachsamen bedroht wird, die für sich beanspruchen, die „Guten“ zu sein. Wir sehen es an den massiven Angriffen auf die Meinungsfreiheit, die durch eine gewerbsmäßige Inanspruchnahme unserer Staatsanwaltschaften und Gerichte schon allein deshalb im Keim erstickt wird, weil offenbar immer mehr Entscheidungsträger der zweiten und dritten Gewalt ihre eigentlich selbstverständliche Neutralität und Objektivität vergessen.
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Die grüne Feuerwehr rückt aus, um die Meinung der Deutschen zu kanalisieren!
Während manche Menschen in Deutschland am Himmel nur noch den Regenbogen sehen, ist es gerade der Bürger mit Erfahrung in Sachen Diktatur, der am Horizont unübersehbare Streifen einer neuen Tyrannei erblicken kann. Neidvoll dürften manche Despoten auf diesem Globus dieser Tage in Richtung der Bundesrepublik schauen.
WeiterlesenDie Grande Dame der Verfassungsrichter auf befangenen Wegen: Wie ergebnisoffen wäre ein AfD-Verbotsverfahren?
Sie galt als ein letzter Lichtblick in unserem Rechtsstaat, weil sie als Vorsitzende des Zweiten Senats im Bundesverfassungsgericht immer wieder Urteile verkündete, die den Regierenden in die Kandare fuhren.
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Rechtsstaat ohne Rechtsschutz: Wie eine verweigerte Revision die Gesinnungsjustiz entlarvt!
Wie gerecht ist ein Rechtsstaat, in dem man nicht das Recht erhält, Richtersprüche durch die oberste Rechtsprechung abschließend beurteilen zu lassen? Dass das Oberverwaltungsgericht in Münster nach seiner Entscheidung über die Angemessenheit, die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen zu dürfen, keine Revision gewährt, ist ein weiterer Schlag ins Gesicht des Gerechtigkeitsempfindens der mehrheitlichen Bevölkerung, die in Wahrnehmung der aktuell immer offenkundiger als absolutistisch anmutenden Zustände den wachsenden Eindruck erhält, einer Gesinnungsjustiz näher zu sein als der blinden Justitia.
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Redaktionelle Verantwortung
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Dennis Riehle
(geboren 1985 in Konstanz),
Journalist i.R., Autor und Berater,
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