Die anstehenden Wahlen in Nordrhein-Westfalen dürften nicht nur die kommunalen Kräfteverhältnisse im Ruhrpott verändern. Nach den jüngsten Umfragen wird die AfD in vielen Hochburgen, die bisher von SPD und CDU dominiert wurden, massive Stimmenzuwächse verzeichnen können.
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Wenig überraschend: Sigrid Emmenegger, die Ersatzkandidatin für Karlsruhe, ist Ziehtochter von Ex-SPD-Verfassungsrichter Voßkuhle!
Lange war spekuliert worden, nun ist der Name öffentlich. Nicht etwa die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, wird Ersatzkandidatin für Frauke Brosius-Gersdorf. Sondern die SPD schickt nunmehr Sigrid Emmenegger in das Rennen um die Wahl einer Juristin für Karlsruhe.
Artikel lesenErpressungsversuche, nächster Akt: Wie die SPD darauf hinarbeitet, Kanzler Merz auch in der Steuerfrage über den Tisch zu ziehen!
Kommt es schon bald zu Steuererhöhungen – oder wird sich die CDU-Basis gegen den gierigen und schmarotzerhaft agierenden Koalitionspartner SPD durchsetzen? Es könnten schicksalhafte Tage nach der Sommerpause für ein Bündnis werden, das schon nach kurzer Zeit in Verantwortung so unbeliebt ist wie damals die Ampel kurz vor ihrem Scheitern.
Artikel lesenDa ist sie wieder, die Menschenwürde: Wenn Genossen einen Hakenkreuz-Schmierer in Schutz nehmen, muss Doppelmoral im Spiel sein!
Was hätte die sogenannte Zivilgesellschaft samt eingeebneter Leitmedien und Kartellparteien an Aufstand inszeniert und zelebriert, würden wir heute nicht wissen, dass der SPD-Landtagsvizepräsident bei einem geheimen Votum im Parlament ein Hakenkreuz auf seinen Stimmzettel geschrieben hat?
Artikel lesenSchlimmer geht immer: Wie ein potenzieller Ersatzkandidat für Frauke Brosius-Gersdorf dem SPD-Traum eines AfD-Verbots offenherzig frönt!
In Teilen der AfD wird es als ein Erfolg der Partei bewertet, wiederum feiern sich alternative Medien für den Rückzug von Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf, die aufgrund fehlender Unterstützung aus der Unionsfraktion nicht mehr nach Karlsruhe wechseln möchte.
Artikel lesen„Bitterer Trieb der AfD nach Angst und Chaos“: Das Hakenkreuz von Daniel Born im Stuttgarter Landtag kam mit Ansage!
Nach dem Eklat um ein Hakenkreuz auf dem Stimmzettel im Landtag von Baden-Württemberg, zu dem sich wider Erwarten der Vizepräsident Daniel Born bekannte, geht die Diskussion über die Konsequenzen weiter.
Artikel lesenBrosius-Gersdorf, Kaufhold und die SPD: Wie Genossen den Weg zur klimamächtigen, oppositionsfeindlichen Kritarchie ebnen wollen!
Nein, selbstverständlich geht es bei der Wahl zweier neuer Verfassungsrichterinnen nicht um das Implementieren von tendenziösen wie einseitigen Assessoren, die möglicherweise die höchste Instanz der Rechtsprechung in Deutschland für die Durchsetzung ideologischer Ziele missbrauchen könnten.
Artikel lesenAuf dem Weg zur Mehrheit im Zweiten Senat: Wie Brosius-Gersdorf und Kaufhold das AfD-Verbot in Karlsruhe besiegeln könnten!
Je länger das Tauziehen um die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Amt der Verfassungsrichterin dauert, umso mehr Details werden über ihre Weltanschauung bekannt.
Artikel lesenAuf dem Pfad von Normalisierung und Etablierung: Wie die mehrheitliche Absage an ein AfD-Verbot nicht nur die SPD unter Zugzwang bringt!
Eigentlich ist das nicht weit von mir gelegene Allensbach-Institut als eine der Wiegen von Meinungsforschung und Umfragen bekannt, die seit jeher gewisse Tendenzen bei der Erhebung politischer Stimmungen und weltanschaulicher Auffassungen erkennen lässt.
Artikel lesenDie Sorge des Friedrich Merz vor alternativen Medien: Wie sich das Geplänkel über Gefahren für „unsere Demokratie“ maximal abnutzte!
Das hatte sich der Bundeskanzler wahrscheinlich anders vorgestellt: Rund eine Stunde verbrachte er bei seiner Pressekonferenz kurz vor den Sommerferien mit der Beantwortung von Fragen der Hauptstadtpresse, die vor allem von ihm wissen wollte, wie es denn nun in der Frage der Richterwahl weitergeht.
Artikel lesenDie Kurzsichtigkeit von Verbotsanhängern und Scheindemokraten: Wie sollen wir ohne Opposition an der Diktatur vorbeikommen?
Wie reagiert ein Volk auf totalitäre Bestrebungen seiner Mächtigen? Blickt man in die Geschichte, so kann man hierauf unterschiedliche Antworten finden.
Artikel lesenFrauke Brosius-Gersdorf liefert das Bild einer ethisch maroden, politisch einseitigen und ideologisch autoritären Vorzeigekarrieristin!
Frauenrechte! Feminismus! Frau Brosius-Gersdorf! – Es war nicht anders zu erwarten, doch die Bundestagsfraktion der SPD hat noch einmal eine Schippe draufgelegt, als sie sich nunmehr auch öffentlich zu ihrer Kandidaten für die Wahl der Verfassungsrichterinnen bekannte.
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