Schlagwort: SPD

Das Dekadenz-Debakel der SPD: Gleich drei Rekorde gebrochen, dem Realitätsverlust von Spitzenkandidat und Landespartei sei Dank…

Das muss man erst einmal schaffen: Die SPD in Baden-Württemberg hat mit ihrem Resultat beim Urnengang des 08. März 2026 gleich dreifach einen Rekord gebrochen. Nicht nur, dass sie das dramatisch schlechteste Ergebnis vom letzten Mal deutlich unterboten hat. Sie fuhr den niedrigsten Wert ein, den es im Südwesten je gab. Und nicht nur das. 5,5 Prozent ist darüber hinaus das niedrigste Abschneiden bei einer Landtagswahl in Deutschland überhaupt.

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Das Trojanische Pferd der Aufenthaltserlaubnis: Warum die SPD den Broterwerb von Flüchtlingen an die Bleibeperspektive koppeln möchte…

Ein Kommentar

Die SPD hatte schon immer ein Händchen dafür, Forderungen jenseits von Realität und Lebenswirklichkeit der deutschen Bürger aufzustellen. Und sie tut es wieder. Generalsekretär Klüssendorf forderte unlängst: „Wer hier arbeitet und sich integriert, darf nicht abgeschoben werden“. Diese Aussage entstand im Umfeld der Überlegung von Innenminister Dobrindt, das Beschäftigungsverbot für Geflüchtete zu lockern, damit sie bereits früher in eine berufliche Tätigkeit übergehen können als bisher erlaubt.

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Entenpastete oder Leberwurst, Hauptsache Haute Cuisine: Der Dekadenz-Skandal von Andreas Stoch ist längst nicht der erste Fauxpas!

Schickte er seinen Fahrer, um Entenpastete oder Leberwurst zu kaufen? Eigentlich spielt es am Ende keine Rolle. Denn die Charakterlichkeit zählt. Der Spitzenkandidat der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, wurde im Wahlkampf von einem Fernsehteam begleitet, als er eine „Tafel“ besuchte. Dort sprach er mit Menschen, die sich im Alltag kaum etwas Nahrhaftes leisten können. Im Anschluss, noch vor laufenden Kameras, bat er den Chauffeur, einen kurzen Abstecher zum Feinkostladen in Frankreich zu machen.

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Da wirkt der AfD-Klüngel beinahe wie Peanuts: Allein 30 strafrechtlich relevante Vorwürfe der politischen Vetternwirtschaft jedes Jahr!

Zur journalistischen Ausgewogenheit gehört es, seine Fühler in sämtliche Richtungen auszustrecken. Wer sich beispielsweise im Augenblick am Vorwurf der Vetternwirtschaft bei der AfD in Sachsen-Anhalt festbeißt, eine übergebührliche Skandalisierung betreibt, nicht mehr um Transparenz und Aufklärung willen, sondern zum bewussten Schaden einer Opposition, für Sensationsberichterstattung und in der Absicht, auf den derzeit laufenden Wahlkampf Einfluss zu nehmen, der verfehlt die Prinzipien und Grundsätze aus dem Pressekodex.

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Wie im Bund, so auch in Brandenburg: Die SPD wollte den Partner bis zur Unkenntlichkeit verbiegen, doch viele im BSW blieben standhaft…

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Nach dem Austritt des Finanzministers und Vizeministerpräsidenten in Brandenburg steht die Koalition in Potsdam vor dem Aus. Robert Crumbach hat nicht nur das BSW verlassen, sondern auch die Landtagsfraktion. Künftig will er sich als Unabhängiger der SPD anschließen, insgesamt erweisen sich dadurch die Mehrheitsverhältnisse im Plenum als überaus wackelig. Zwar steigen die Chancen, dass sich plötzlich eine Regierung mit der CDU rechnen könnte.

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Zwischen stotterndem Motor und Vollgas voraus: In Brandenburg entscheidet sich 2026 nicht zuletzt die Regierungsfähigkeit des BSW!

Brandenburg steht mit 2026 ein Schicksalsjahr bevor, was die politische Stabilität betrifft. Die Regierungskoalition zwischen SPD und BSW befindet sich in einer schweren Krise. Im vergangenen November traten vier Abgeordnete aus dem Bündnis von Sahra Wagenknecht aus, nach gravierenden Differenzen zur Frage des Medienstaatsvertrages.

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Schicksalstage für das BSW – nicht nur in Brandenburg: Will man Abklatsch vom großen Rest statt Konkurrent mit eigenem Profil sein?

Wofür ist eigentlich das BSW gegründet worden? Diese Frage stellt man sich umso mehr, seit Initiatorin Sahra Wagenknecht auf eigenen Wunsch in den Hintergrund der Wertekommission gerückt ist, um nicht zuletzt Fabio De Masi Platz zu machen, dessen Agenda nur schwer erkennen lässt, was ihn denn nun wirklich von DIE LINKE unterscheidet.

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Journalisten anzeigen? „Das tue ich nicht, habe ich auch nie gemacht“, behauptet Ex-Ministerin Faeser wahrheitswidrig und frei von Skrupel…

Dass sich Politiker widersprechen, geschenkt. Dass Politiker Fehler leugnen, nichts Neues. Dass Politiker Unfug erzählen, kommt vor. Gleich alles drei gemeinsam, sogar in einem einzigen Interview, stellt allerdings einen gewissen Seltenheitswert dar. Deshalb war es ein besonderer Auftritt der ehemaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die jüngst auf einer Veranstaltung der SPD in ihrem Wahlkreis Gießen Rede und Antwort stand.

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Peinlich, peinlicher, Berliner SPD: Im „TikTok“-Video wirft man Rosen für einen Verbotsantrag, der zahnloser nicht sein könnte…

Wer sich der Peinlichkeit preisgeben will, der erkundigt sich über das passende Vorgehen am besten bei der Berliner SPD. Zwar steht die Partei in den dortigen Umfragen nur noch auf Platz fünf. Trotzdem sieht sie sich offenbar als die Krone der Schöpfung. Denn aktuell feiert sie sich wie ein Sieger, einigermaßen kindisch und profan.

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Er dreht den Spieß um: Wie AfD-Politiker Jörg Baumann zum erneuten Mal die Doppelzüngigkeit der Steinmeier-Genossen zerpflückt…

Die bayerische SPD forderte Entbürokratisierung und Modernisierung der örtlichen Verwaltungen, wollte Abläufe in den Rathäusern und Ämtern verschlanken. Doch dann trat AfD-Politiker Jörg Baumann im Landtag ans Pult – und zerpflückte die Sozialdemokratie mit ihrem Ansinnen in der gewohnten Manier des rhetorischen Könnens, aber vor allem der argumentativen Stärke.

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Auch, wenn es schwerfällt: Um den Krieg zu stoppen, müssen feindliche Vorbehalte gegenüber Putin hinter Menschenleben zurücktreten!

Man muss sich einmal vorstellen, an welchem Punkt die Welt heute wäre, hätten sich Politiker in der Geschichte genauso dickköpfig gezeigt wie beispielsweise ein Friedrich Merz im Jahr 2025, wenn er unser Land in Wehrtüchtigkeit versetzt, statt endlich darauf zu drängen, dass Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Gang kommen.

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Ein Abgang legt gravierende Vorwürfe offen: Wie der Rückzug von Bezirksbürgermeister Hikel die SPD erneut in muslimtreue Bredouille bringt!

Milde gegenüber kriminellen Clans – ein Wegschauen bei migrantischer Gewalt: Ist es Zufall, dass die SPD überaus schweigsam bleibt, wenn es um einen härteren Kurs mit Blick auf die Bekämpfung gravierender Nebenwirkungen jener kulturellen Bereicherung geht, die Altkanzlerin Merkel in die Wege leitete.

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