Schlagwort: SPD

Wie im Bund, so auch in Brandenburg: Die SPD wollte den Partner bis zur Unkenntlichkeit verbiegen, doch viele im BSW blieben standhaft…

Ein Kommentar

Nach dem Austritt des Finanzministers und Vizeministerpräsidenten in Brandenburg steht die Koalition in Potsdam vor dem Aus. Robert Crumbach hat nicht nur das BSW verlassen, sondern auch die Landtagsfraktion. Künftig will er sich als Unabhängiger der SPD anschließen, insgesamt erweisen sich dadurch die Mehrheitsverhältnisse im Plenum als überaus wackelig. Zwar steigen die Chancen, dass sich plötzlich eine Regierung mit der CDU rechnen könnte.

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Zwischen stotterndem Motor und Vollgas voraus: In Brandenburg entscheidet sich 2026 nicht zuletzt die Regierungsfähigkeit des BSW!

Brandenburg steht mit 2026 ein Schicksalsjahr bevor, was die politische Stabilität betrifft. Die Regierungskoalition zwischen SPD und BSW befindet sich in einer schweren Krise. Im vergangenen November traten vier Abgeordnete aus dem Bündnis von Sahra Wagenknecht aus, nach gravierenden Differenzen zur Frage des Medienstaatsvertrages.

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Schicksalstage für das BSW – nicht nur in Brandenburg: Will man Abklatsch vom großen Rest statt Konkurrent mit eigenem Profil sein?

Wofür ist eigentlich das BSW gegründet worden? Diese Frage stellt man sich umso mehr, seit Initiatorin Sahra Wagenknecht auf eigenen Wunsch in den Hintergrund der Wertekommission gerückt ist, um nicht zuletzt Fabio De Masi Platz zu machen, dessen Agenda nur schwer erkennen lässt, was ihn denn nun wirklich von DIE LINKE unterscheidet.

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Journalisten anzeigen? „Das tue ich nicht, habe ich auch nie gemacht“, behauptet Ex-Ministerin Faeser wahrheitswidrig und frei von Skrupel…

Dass sich Politiker widersprechen, geschenkt. Dass Politiker Fehler leugnen, nichts Neues. Dass Politiker Unfug erzählen, kommt vor. Gleich alles drei gemeinsam, sogar in einem einzigen Interview, stellt allerdings einen gewissen Seltenheitswert dar. Deshalb war es ein besonderer Auftritt der ehemaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die jüngst auf einer Veranstaltung der SPD in ihrem Wahlkreis Gießen Rede und Antwort stand.

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Peinlich, peinlicher, Berliner SPD: Im „TikTok“-Video wirft man Rosen für einen Verbotsantrag, der zahnloser nicht sein könnte…

Wer sich der Peinlichkeit preisgeben will, der erkundigt sich über das passende Vorgehen am besten bei der Berliner SPD. Zwar steht die Partei in den dortigen Umfragen nur noch auf Platz fünf. Trotzdem sieht sie sich offenbar als die Krone der Schöpfung. Denn aktuell feiert sie sich wie ein Sieger, einigermaßen kindisch und profan.

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Er dreht den Spieß um: Wie AfD-Politiker Jörg Baumann zum erneuten Mal die Doppelzüngigkeit der Steinmeier-Genossen zerpflückt…

Die bayerische SPD forderte Entbürokratisierung und Modernisierung der örtlichen Verwaltungen, wollte Abläufe in den Rathäusern und Ämtern verschlanken. Doch dann trat AfD-Politiker Jörg Baumann im Landtag ans Pult – und zerpflückte die Sozialdemokratie mit ihrem Ansinnen in der gewohnten Manier des rhetorischen Könnens, aber vor allem der argumentativen Stärke.

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Auch, wenn es schwerfällt: Um den Krieg zu stoppen, müssen feindliche Vorbehalte gegenüber Putin hinter Menschenleben zurücktreten!

Man muss sich einmal vorstellen, an welchem Punkt die Welt heute wäre, hätten sich Politiker in der Geschichte genauso dickköpfig gezeigt wie beispielsweise ein Friedrich Merz im Jahr 2025, wenn er unser Land in Wehrtüchtigkeit versetzt, statt endlich darauf zu drängen, dass Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Gang kommen.

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Ein Abgang legt gravierende Vorwürfe offen: Wie der Rückzug von Bezirksbürgermeister Hikel die SPD erneut in muslimtreue Bredouille bringt!

Milde gegenüber kriminellen Clans – ein Wegschauen bei migrantischer Gewalt: Ist es Zufall, dass die SPD überaus schweigsam bleibt, wenn es um einen härteren Kurs mit Blick auf die Bekämpfung gravierender Nebenwirkungen jener kulturellen Bereicherung geht, die Altkanzlerin Merkel in die Wege leitete.

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Die hektische Sorge vor einem Machtwechsel: Was hat die SPD zu verbergen, wenn sie ihre Schäfchen vor der AfD ins Trockene bringen will?

Unterlagen vernichten, Bundeszwang durchsetzen: Die Angst vor einer möglichen Regierung unter Führung der AfD nimmt immer groteskere Züge an. Insbesondere aus den Reihen der Genossen kommen nunmehr Forderungen und Ankündigungen, wie man sich im Falle eines etwaigen Ministerpräsidenten Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt verhalten solle.

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Vom Holocaust-Vergleich bis zur „Männer“-Debatte: Wie sich Linksgrün eisern bemüht, die Debatte um das „Stadtbild“ zu abstrahieren…

Die aufgeschreckte Seele von Aktivisten grünlinker Nichtregierungsorganisationen ist noch immer in Wallung. Denn die Stadtbild-Einlassung von Friedrich Merz hat jene ins Mark getroffen, die in ihrer fixen Vision der ausschließlichen Bereicherung ungezügelter Zuwanderung mit einer harten Realität konfrontiert werden.

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Er ist leidig mit Anderen, die Eigenen tun ihm weh: Wie Friedrich Merz in Sozen-Gefangenschaft zum spöttischen Zyniker über sein Volk wurde!

Ein Kommentar

Befragt man das Wörterbuch, so erhält man zum Thema „Wehleidigkeit“ die Auskunft: Eine Person mit dieser Eigenschaft sei „übertrieben empfindlich, trauernd oder weinerlich, auf Schmerzen, Unannehmlichkeiten oder kleine Probleme sensibel reagierend“. Und selbstverständlich, Herr Merz, sind die Herausforderungen in Deutschland aus Ihrer Perspektive offenbar nur Peanuts.

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Richtlinienkompetenz als Feigenblatt: Friedrich Merz und sein Bürgergeld-Basta sind Symbolpolitik, weil die SPD das Drohen gewohnt ist!

Ein heißer Herbst der Reformen wurde uns versprochen. Kommt er nun tatsächlich in Fahrt? Nachdem die Umfragen für die CDU immer desaströser werden, Weidel und Chrupalla den Vorsprung gegenüber der Union ausbauen, sieht sich Friedrich Merz offenbart dazu genötigt, die Flucht nach vorne anzutreten.

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