Schlagwort: Ukraine

BSW-Papier als nüchterner Ukraine-Befund: Nur eine deutsche Partei macht sich zum vierjährigen Kriegsgedenken wirklich ehrlich…

Nein, er dauert noch nicht länger als der Zweite Weltkrieg, auch wenn der CDU-Vorsitzende offenbar etwas anderes behauptet hat. Trotzdem sind auch vier Jahre schon ein unerträglicher Zeitraum, in dem das Leiden und Sterben an der Front in der Ukraine weitergeht. Mittlerweile sind Soldaten wie Zivilisten angekommen, wo man eigentlich nie sein wollte. Denn zwischenzeitlich sahen die Chancen gar nicht so schlecht aus, Russland Paroli zu bieten. Doch nun hat die Realität den Optimismus eingeholt.

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Auch polarisierende Charaktere müssen Platz haben in der AfD: Wie Tim Schramm die parteiinterne Demokratie herausfordert…

Die Demokratie ist gestorben, wenn man nicht mehr miteinander redet. Eine derzeit in Deutschland grassierende Brandmauer, welche aus Prinzip den Dialog mit der AfD verunmöglicht, ist ein Fremdkörper in der liberalen Ordnung. Doch auch innerhalb der Partei braucht es die unterschiedlichen Lager und Flügel, divergierende Positionen und verschiedene Meinungen, um als lebendige Kraft aufzutreten, die es schafft, all jene unter einen Hut zu bringen, die sich in einem übergeordneten Punkt einig sind.

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Ein Winter der Zumutungen für Selenskyj: Erster Pragmatismus keimt auf, stünde die Ukraine ohne Washington schon bald in Regen und Schnee…

Gibt es Hoffnung auf einen baldigen Waffenstillstand in der Ukraine? Der 28-Punkte-Plan der Trump-Administration zielt auf eine schnelle Beendigung des Krieges, indem er das ureigene Instrument der Diplomatie, nämlich den Kompromiss, in den Vordergrund eines zum schlichten Abnutzungskonflikt gewordenen Schlagabtauschs rückt.

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Auch, wenn es schwerfällt: Um den Krieg zu stoppen, müssen feindliche Vorbehalte gegenüber Putin hinter Menschenleben zurücktreten!

Man muss sich einmal vorstellen, an welchem Punkt die Welt heute wäre, hätten sich Politiker in der Geschichte genauso dickköpfig gezeigt wie beispielsweise ein Friedrich Merz im Jahr 2025, wenn er unser Land in Wehrtüchtigkeit versetzt, statt endlich darauf zu drängen, dass Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Gang kommen.

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Der Irrwitz deutscher Haushaltspolitik: Zuzahlungen für Medikamente erhöhen, um umweltfreundliche Hühnerfarmen in China zu fördern?

Im sogenannten „Herbst der Reformen“ überschlagen sich zahlreiche Politiker mit Vorschlägen, wie die Sicherungssysteme in Deutschland stabilisiert werden können. Doch selbst von Parteien, die man auf den ersten Blick keiner kommunistischen Strömung zuordnen mag, hören wir die beständig gleichen Phrasen, die Einnahmen in Steuer-, Kranken- und Rentenkasse müssten erhöht werden.

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Bei der künftigen Grundsicherung bleibt für Verfassungskonformität nur die Tür der Einzelfallprüfung bei kompletter Verweigerung…

Vollmundig und großspurig hat die Große Koalition ihre schwarz-roten Minimalbeschlüsse zum Thema Bürgergeld verkündet. Künftig soll die Sozialleistung „Grundsicherung“ heißen, bei drei Terminversäumnissen eine vollständige Sanktionierung in Betracht kommen. In Gesetze ist noch lange nichts gegossen, alle Regelungen sollen nur für den Extremfall gelten.

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Als ein Student den Kriegstreibern die Leviten las: Blüht uns eine Eskalation Putins – oder doch die „Operation Barbarossa 2.0“?

Hat da tatsächlich der „Rechte-Meinung-Detektor“ bei der ARD versagt? Als Moderator Ingo Zamperoni in der Sendung „Die 100 – Was Deutschland bewegt“ auf einen 19-jährigen Studenten stieß, ahnte er wohl noch nicht, dass in Kürze das Weltbild eines jeden Haltungsjournalisten zerstört werden würde.

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Ein Beispiel für gelungene Hysterisierung: Fast 500 Drohnen-Vorfälle schon im ersten Quartal – doch plötzlich soll „der Russe“ schuld sein!

Erst war es ein Virus, dann kam der Klimawandel, später folgten Neofaschismus und die „Gefahr von rechts“. Nun fürchten sich Deutschland und Europa vor Drohnen. An gleich mehreren Orten sollen die unbemannten Flugobjekte in den vergangenen Tagen aufgetaucht sein, um gleichsam nur selten von unbeteiligten Zeugen in Bild und Ton festgehalten oder auf andere Weise bestätigt zu werden.

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„Russland war’s!“: Spätestens seit der Wahrheit über die „Nord Stream 2“-Sabotage verbietet sich jede Form vorschneller Schuldzuschreibung!

Drohnen über Nordeuropa, Kampfjets im Baltikum. Für die NATO war reflexartig klar: Russland ist schuld. Immerhin passt dieses Narrativ in die Kriegstüchtigkeit, welche nahezu den gesamten Kontinent eingeholt hat. Zweifel an der Theorie werden kaum laut, ein Abklopfen der Erzählung scheint verpönt zu sein.

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