Schlagwort: Verbot

Sagenumwobener Zankapfel von der Spree: Er nannte die Anderen „Rattenfänger“, selbst gibt er sich als Aschenputtels böse Stiefmutter…

Er spricht bisweilen von „Rattenfängern“, nennt RAF-Terroristin Gudrun Ensslin eine „große Frau der Weltgeschichte“, gratuliert den Mullahs zum Jubiläum der Revolution. Frank-Walter Steinmeier wird als einer der umstrittensten Bundespräsidenten in die Geschichte eingehen. Und er legt stets noch eine Schippe drauf, als ob er nicht schon genug Porzellan zertreten hätte, ganze Gesellschaftsteile gegen sich aufbringt. Aktuell konnte er nicht anders, wieder einmal die AfD als Zielobjekt auszumachen.

Artikel lesen

Petition gegen X und „Grok“: Wie plump und dreist eine Bittschrift an Friedrich Merz den europäischen Bann von Elon Musk fordert!

Wenn du nicht mehr weiterweißt, gründest du entweder einen Arbeitskreis – oder verbietest all das, worauf du inhaltlich keine Antwort hast. In autoritären Regimen ist das Sanktionsmittel der Unterdrückung vor allem deshalb gängige Praxis, weil man sachlich und argumentativ an seine Grenzen gekommen ist. Eine Realität, die nicht ins eigene Weltbild passt, wird so lange manipuliert, bis das gewünschte Ergebnis dasteht. Entsprechend fix scheint auch die Idee einer Petition, die aktuell dazu aufruft, die Plattform X aus der EU zu verbannen.

Artikel lesen

Der gelbe Wagen ohne Feindesbriefe: Wie eine Petition den rechtswidrigen Boykott der AfD durch die „Deutsche Post“ einfordert…

„Vom Paradies ist nur eins mit Sicherheit überliefert: das Verbot!“, sagte der deutsche Autor Wolfgang Mocker, um damit vielleicht auch zu erklären, warum die Menschheit so viel Gefallen findet an Zensur und Unterdrückung. Mag uns dieser Ausdruck von vermeintlicher Macht gegenüber dem Anderen wahrscheinlich so sehr reizen, weil wir Kontrolle ausüben können, Marionetten nach unserer Pfeife tanzen lassen, Genugtuung spüren, wenn uns niemand widerspricht. Letztlich ist eine Mentalität der Potenz der letzte Akt von Hilflosigkeit.

Artikel lesen

Grüne AfD-Verbotsphantasien als Vorbedingung: Wie der etablierte Laden nur noch mit Ultimaten, Erpressung und Loyalität zusammenhält!

Wann hat ein etabliertes System ausgedient? Die Antwort auf diese Frage kann relativ kurz und knapp ausfallen: Sobald sich die einzelnen Beteiligten erpressen, um noch einen letzten Rest an Zusammenhalt zu erzwingen, dürften sich die Tage einer ideologischen Ära jener dem Ende zuneigen, die inhaltlich und programmatisch ohnehin kaum etwas gemeinsam haben, aber den kleinsten Nenner in der Sorge vor dem Machtverlust finden.

Artikel lesen

Despot Daniel vom Deich: Was Günthers „Feinde der Demokratie“ sind, waren zu dunklen Zeiten der Geschichte die „Feinde des Reiches“…

„Die Grenzen zulässiger Kritik an Politikerinnen und Politikern, die bewusst in die Öffentlichkeit treten, sind weiter zu ziehen als bei Privatpersonen“, so betonte das Bundesverfassungsgericht wiederholt. Doch was nutzen die Schiedssprüche aus Karlsruhe, wenn sie bei den Betroffenen nicht verhaften? Es war in der dunklen Vergangenheit, als ein brutales Regime mit den Worten auf sich aufmerksam machte, dass „Feinde des Reiches“ unter Zensur gestellt werden müssten.

Artikel lesen

Der schmale Grat zwischen Verteidigung und Aushöhlung der Demokratie: Weimar hat gelehrt, Unzufriedene zu integrieren statt zu verbieten!

Als die Gründungsväter der Bundesrepublik Art. 21 Abs. 2 in die Verfassung schrieben, da ging es ihnen um die Lehren aus der Weimarer Republik und das dezidierte Festhalten von Schutzmechanismen nach den Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus. Es sollte eine „wehrhafte Demokratie“ entstehen, die allerdings auf dem schmalen Grat zwischen Schutz und Unterdrückung wandelt.

Artikel lesen

Peinlich, peinlicher, Berliner SPD: Im „TikTok“-Video wirft man Rosen für einen Verbotsantrag, der zahnloser nicht sein könnte…

Wer sich der Peinlichkeit preisgeben will, der erkundigt sich über das passende Vorgehen am besten bei der Berliner SPD. Zwar steht die Partei in den dortigen Umfragen nur noch auf Platz fünf. Trotzdem sieht sie sich offenbar als die Krone der Schöpfung. Denn aktuell feiert sie sich wie ein Sieger, einigermaßen kindisch und profan.

Artikel lesen

Wider den sarazenischen Vorstoß nach Europa: Das Verbot von „Muslim Interaktiv“ als Anfang, um uns vom Joch der Unterwerfung zu befreien!

Obwohl noch einst in parlamentarischen Entscheidungen davon abgesehen wurde, die Vereinigung „Muslim Interaktiv“ ihrer tatsächlichen Ideologie zu entlarven, hat nunmehr Innenminister Dobrindt durchgegriffen – und sie verboten. Mit diesem Schlag gegen eine Bewegung, die Propaganda des Kalifats verbreitete, soll ein Zeichen gesetzt werden für mehr Sicherheit und Ordnung.

Artikel lesen

Verfassungsrichter in potenzieller Erklärungsnot: Sollte sich Karlsruhe dem AfD-Verbot nähern, bedarf es Abstrahierung, um ihm stattzugeben!

Die Umfragewerte für die AfD zementieren sich, die Partei liegt nun beständig vor der Union. Diesen Trend haben Politiker der CDU genauso verinnerlicht wie Repräsentanten der Grünen oder der SPD. Und so wächst die Hilflosigkeit im Umgang mit der gescholtenen Opposition, mangelt es den etablierten Kräften an Werkzeugen und Ideen.

Artikel lesen

Jetzt ist Kreativität gefordert: Wie das EU-Parlament der Veggie-Bewegung abverlangt, nicht länger bei den Schnitzelanern abzukupfern!

Was ist denn nun so schlimm daran, panierten Kohlrabi als Veggie-Steak zu verkaufen? Diese Frage stellten insbesondere Grüne in den vergangenen Tagen auf sozialen Plattformen, um nunmehr vom EU-Parlament die unmissverständliche Antwort zu erhalten, dass ein panierter Sojawürfel eben kein Schnitzel sei.

Artikel lesen

Unabhängig der Motive in München: Die Unterschiede zwischen „Antifaschisten“ des Heute und Linksextremisten von früher werden immer kleiner!  

In München explodieren Sprengsätze, gehen Autos in Flammen auf. Die Polizei vermutet mittlerweile einen familiären Zusammenhang angesichts der Ereignisse im Norden der bayerischen Metropole. Gleichzeitig kursiert weiterhin ein Schreiben der Plattform „Indymedia“, in dem sich Linksextremisten zu Brandanschlägen auf Autos und einem Angriff auf einen „Fascho“ bekennen.

Artikel lesen