Nancy Faeser schießt mit Kanonen auf Spatzen. Auf diese wohlwollende Überschrift lässt sich das Gebaren der Bundesinnenministerin reduzieren, die mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erneut eine drastische Niederlage erlitten hat.
Artikel lesenSchlagwort: Zensur
Wenn „Zeit“-Kolumnisten dem Netzwerk X an den Kragen wollen, klatscht Zensur-Brüssel in die Hände!
Im Zuge meiner journalistischen Ausbildung und während meiner Berufszeit habe ich mich nicht selten unwohl gefühlt unter jenen Kollegen, die ihre politische Haltung nahezu wie eine Monstranz vor sich hertrugen – und auch dann nicht von ihr abließen, als es um die Prinzipien unserer Zunft ging.
Artikel lesenEin Dorn im Auge der Regenten: Martin Sellner und die endlose Geschichte der Willkür!
Wer in diesen Tagen noch glaubt, der Totalitarismus komme auf Samtpfoten durch die Hintertür daher, der wird immer häufiger eines Besseren belehrt. Da bleibt das Anrücken von Beamten in Erinnerung, die eine Schülerin aus dem Unterricht holen, weil sie angeblich nicht gern gesehene Symbole im Internet verwendet hat – unter anderem eine blaue Zeichentrickfigur, die sie aus Sicht des linken Machtapparats zu einem Befürworter der AfD macht.
Artikel lesenDer Amtsmissbrauch von Nancy Faeser: Demokratie ist eine Zumutung, gerade auch für die Antifa!
Es ist in dieser Dimension der Übergriffigkeit ein einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Dass eine Bundesinnenministerin ihre Kompetenzen derart missbraucht und für persönliche Rachefeldzüge zweckentfremdet, wenn sie auf Grundlage des Vereinsrechts ein aus ihrer Sicht gegen wesentliche Teile der Verfassung und die Strafgesetze verstoßendes Magazin verbietet, um ein entsprechendes Exempel zu statuieren, ist zweifelsohne als ein Akt des totalitären Bestrebens zu werten.
Artikel lesenVerbieten bis zum Abwinken: Linke Demokratieträume in der Einbahnstraße
Wer seinen rechtskonservativen Blutdruck und die patriotischen Nerven schonen will, der konsumiert in diesen Tagen am besten keines der Leitmedien mehr, die mittlerweile in einer kanalisierten Einebnung informationsmonopolistisch unterwegs sind – und vor Anbiederung, Fürsprache und Lobbyismus gegenüber der herrschenden Klasse nur so strotzen.
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