Die Fußstapfen seiner Vor-Vor-Vorgänger sind für Scholz einfach zu groß!

Eigentlich hätte man bereits vor der Bundestagswahl 2021 erkennen müssen: Für das Amt des Kanzlers ist Olaf Scholz nicht gemacht. Denn wodurch ist er in seiner vorherigen Funktion als Finanzminister unter Angela Merkel im Bewusstsein geblieben? Richtig: durch nichts. Seine Lethargie setzt sich seither unvermindert fort. Er ist wohl der Politiker in der Geschichte mit den größten Luftblasen, die nacheinander zerplatzen. Große Ankündigungen von Doppel-Wumms bis Zeitenwende – außer Spesen nichts gewesen. Wer Führung bestellt, bekommt Chaos. Nicht nur seine gespielte chronische Vergesslichkeit macht ihn zu einer überaus unzuverlässigen Person, von Vertrauenswürdigkeit kann keine Rede sein. Denn bis auf ein paar Nischenthemen wie Selbstbestimmung, Abstammungsrecht oder Cannabis-Legalisierung – die den einfachen Bürger in diesem Land im Alltag jedoch kaum tangieren – hat sein Kabinett bisher nichts angefasst, was am Ende zu einem einigermaßen sinnvollen Ergebnis geführt hätte. Viel eher beweist sich nahezu täglich die fachliche Inkompetenz, die Dreistigkeit und die Böswilligkeit, mit der gegen das Volk agiert wird. Scholz liefert sich mit Habeck ein Duell um die blühendsten Utopien und Visionen der Zukunft. Während sich der eine in seinen Träumen von der Wirklichkeit verfolgt fühlt, schwebt dem anderen eine Gesellschaft des Unterhakens vor, die es mit seinen Entscheidungen aber bestimmt nicht geben wird. Denn die zwanghaft verordnete Veränderung für unser Land ist nicht nur dazu geeignet, über Jahrzehnte mühsam aufgebauten bürgerlichen Wohlstand und wirtschaftliche Prosperität innerhalb kurzer Zeit niederzureißen.

Stattdessen ist eine von weit über norddeutsche Kühle hinausgehender Empathielosigkeit und Weggewandtheit von den Menschen gezeichnete Persönlichkeit wie die von Scholz nicht nur in der Lage, bei allerlei Krisen und Kriegen in der Welt Fischbrötchen mampfend größtmögliche Interessenlosigkeit und fehlende Sensitivität zu zeigen. Völlig inadäquate Verhaltensweisen wie aktuell im Hochwassergebiet lassen erahnen, dass zwischen einer offensichtlichen Herzlosigkeit einerseits und der Ermutigung zum Zusammenhalt eine unvereinbare Dissonanzen liegt, die sich auch nicht mehr wird auflösen lassen. Denn wer sich durch Warburg-Skandale und Cum-Ex-Affären ungeniert hindurchschweigt, dem sind auch Kollateralschäden an der Demokratie weitgehend egal. Entsprechend paaren sich in Scholz nicht nur Fachfremde, Suggestionsfertigkeit und Eiseskälte. Sein Psychogramm lässt auch eine gewisse Skrupellosigkeit in Sachen Durchsetzung eigener Interessen erahnen, die bei seinem Koalitionspartnern natürlich auf fruchtbaren Boden fällt. Denn selbstideologische Absichten teilen sie alle. Und was die deutsche Regierung nicht schafft, hat die französische nun vollzogen. Ohnehin unterscheidet sich das Nachbarland in vielen Dingen positiv von unserer Kultur der Zurückhaltung. Denn in Paris würde sich niemand darüber wundern, wenn Bauern Straßen blockieren, breitflächige Streiks das Leben lahmlegen oder die Bürgerseele kocht. Es käme auch niemand auf die Idee, reflexartig all diejenigen als rechtsextrem zu verunglimpfen, die sich gegen die Politik der amtierenden Koalition auflehnen würden. Stattdessen haben Legislative und Exekutive dort Respekt und Demut vor der Bevölkerung – aber auch eine sehr viel höhere Sensitivität für die Stimmung im Land, die unserer Ampel auch deshalb fehlt, weil die Angepasstheit des Deutschen Amts- und Funktionsträger bisher dazu verleitet hat, nach der Stimmabgabe für die nächsten vier Jahre von Narrenfreiheit auszugehen. Denn der Souverän hierzulande muckt nur selten auf. Viel eher lässt er mit sich machen, was man sich im Regierungsviertel für ihn ausdenkt. Da kann es noch so einschneidend, sozial unverträglich oder die Wirtschaft ruinierend sein – wer im repräsentativen System das Instrument der Demonstration und Versammlung über lange Zeit hinweg nicht nutzt, weil Wohlstand, Bequemlichkeit und Untertänigkeit ihn davon abhalten, der gewährt den Verantwortlichen zu viele Vorschusslorbeeren und naive Zuversicht in deren Integrität. Bisher ist man damit einigermaßen gut gefahren, denn es waren Politiker an der Macht, die noch einen Gewissen hatten. Sie haben irgendwann die Botschaft der Demoskopie verstanden und ihre Scheuklappen nicht immer weiter vergrößert – um die Wirklichkeit am Ende gänzlich ausblenden zu können. Auch die Väter unserer Verfassung haben nicht damit gerechnet, dass es einmal eine solche Dreistigkeit geben könnte, die Philosophie des Volksvertreters bis zum Maximum auszureizen. Und so mangelt es an einer Notbremse. Denn bislang ist man auf die Einsicht der Ignoranten angewiesen, die sich in der Vertrauensfrage der eigenen Schuld bewusst werden und die Konsequenzen ziehen. Eine andere Möglichkeit der niederschwelligen Abwahl einer von der übergroßen Mehrheit nicht mehr gewollten Parteienkonstellation fehlt in unserem Grundgesetz. Dieses Manko fällt uns nun auf die Füße – wir werden die Geister nicht mehr los, die manche von uns in Gutgläubigkeit und der tatsächlichen Absicht auf Fortschritt aus der Flasche gelassen hatten. Daher bleibt im Augenblick die bloße Hoffnung auf einen lichten Scholz’schen Frankreich-Moment – und ein solidarisches Bekenntnis mit denen, die im Gegensatz zu den Klimaklebern keine Minderheitendiktatur anstreben, sondern lediglich einfordern, dass „die da oben“ wieder das tun, was sie in ihrem Eid geschworen haben.